Handbuch für kommunale Aufsichtsräte

Mit der "Richtlinie guter Unternehmensführung - Public Corporate Governance Kodex - für die Beteiligungen an privatrechtlichen Unternehmen der Stadt Frankfurt am Main" (PCGK) hat sich die Stadt Frankfurt am Main (auf der Grundlage des Stadtverordnetenbeschlusses § 7856 vom 25.03.2010) zu einer guten, verantwortungsvollen Unternehmensführung und -kontrolle bei ihren Beteiligungsunternehmen verpflichtet. Neben der Aufgabe, die Unternehmen bei der Erfüllung des Unternehmenszwecks zu unterstützen und die wirtschaftliche Effizienz zu optimieren, hat die Stadt daher im Rahmen kommunaler Selbstverwaltung gleichzeitig zu gewährleisten, dass bei der Leitung, Steuerung und Überwachung der Unternehmen, insbesondere die öffentliche Belange, d. h. die Daseinsvorsorge, angemessen berücksichtigt werden.

Die Stadt Frankfurt am Main sichert eine gute, verantwortungsvolle Unternehmensführung und -kontrolle u. a. über einen angemessenen Einfluss im Aufsichtsrat ihrer Beteiligungsgesellschaften.

Die städtischen Vertreter*innen werden in den Aufsichtsräten dabei mit sehr unterschiedlichen, oftmals auch schwierigen rechtlichen Anforderungen konfrontiert. Um bei der Bewältigung dieser Aufgaben zu helfen, ist das vorliegende Heft über die Rechte und Pflichten des Aufsichtsrates zusammengestellt worden. Der Fokus liegt dabei in der Zusammenführung allgemeiner gesellschaftsrechtlicher Vorgaben mit den Richtlinien des hessischen Kommunalrechts.

Das Handbuch wird regelmäßig fortgeschrieben und an die veränderte Rechtslage angepasst.


Stadt Frankfurt am Main - Stadtkämmerei / Beteiligungsmanagement (Hrsg.)