Bericht des Magistrats vom 28.03.2014, B 104

Zugänge und Abgänge
Die Situation der Rücklage stellt sich für das Jahr 2013 wie folgt dar:

Die außergewöhnlich hohen Zugänge resultieren vor allem aus einer gestundeten Zahlung für ein Großprojekt, die in 2013 fällig wurde.

Verwendung der Mittel
Innerhalb des Berichtszeitraumes sind für die jeweiligen Fördertatbestände folgende Summen verwendet worden:

Nach den einzelnen Förderbereichen klassifiziert ergibt sich folgende prozentuale Verteilung:

Investitionen in den ruhenden Verkehr wurden für den Bau der Quartiersgarage Glauburgschule geleistet.

Die Investitionen für den ÖPNV machen auch 2013 wieder den größten Teil der Förderung aus.

Unter anderem wurden

• der barrierefreie Umbau von Stadtbahn-, Straßenbahn- und Bushaltestellen,
  
• der Stadtbahnanschluss Riedberg,
  
• der barrierefreie Ausbau des Bahnhofs Rödelheim,
  
• die Verlegung des Haltepunktes "Fischstein" im Verlauf der Stadtbahn C-Strecke und
  
• die Nachrüstung von Aufzügen an Stadtbahnhaltestellen

bezuschusst.

Rund 30 % aller in 2013 ausgezahlten Mittel wurden für Maßnahmen zur Radverkehrsförderung verwendet, womit dieser Anteil deutlich über dem per Stadtverordnetenbeschluss festgesetzten Wert lag.
Folgende Maßnahmen wurden dabei berücksichtigt:

• Radverkehrsanlagen auf der neu gebauten Osthafenbrücke
  sowie
  
• der Bau verschiedener Fahrradrouten.

Eine detaillierte Auflistung aller Maßnahmen, die im Jahr 2013 aus Stellplatzablösemitteln (mit-)finanziert wurden und deren aktueller Finanzierungsstatus, sind in der Anlage zusammengestellt.

Der Rücklagenbestand zum 01.01.2014 ist vollständig durch Finanzierungszusagen gebunden. Die Zugänge 2013 sind u.a. für

• den Bau der Quartiersgarage Ringelstraße in Bornheim,
  
• den barrierefreien Ausbau von Bushaltestellen i.H.v. 2 Mio. Euro pro Jahr im Finanzplanungszeitraum 2014-2016 (Etatantrag E3/2013) und
  
• für Radverkehrsanlagen

vorgesehen.