„Unser Fokus bleibt auf dem Frankfurter Bahnhofsviertel“
16.04.2024, 13:45 Uhr
Auf dem 4. Dialogforum Bahnhofsviertel am Dienstag, 16. April, haben Oberbürgermeister Mike Josef, Polizeipräsident Stefan Müller und sieben weitere Magistratsmitglieder ein erstes Resümee ihrer gemeinsamen Arbeit zur Verbesserung der Situation in diesem Stadtteil gezogen. „Mir war es immer wichtig, alle Akteure – unter anderem Stadt, Land, Sicherheitsbehörden, aber auch Anwohner, Vereine und Gewerbetreibende – zusammenzubringen und gemeinsam an Lösungen zu arbeiten. Das Bahnhofsviertel bleibt im Fokus unserer Arbeit. Wir schauen hin und nicht weg. Das sind wir unseren Bürgerinnen und Bürgern schuldig“, sagte Oberbürgermeister Josef. „Wir erhöhen die Präsenz der Landespolizei und der Stadtpolizei am Kaisertor. Es freut mich, dass wir mit gemeinsamen Sicherheitsstreifen am Kaisertor den nächsten Schritt für ein sicheres Bahnhofsviertel gehen. Sichtbare Polizei im Tor unserer Stadt Frankfurt, das ist mir wichtig“, sagte das Stadtoberhaupt.
„Ich habe immer gesagt, dies wird keine leichte Aufgabe. Es ist ein Marathon und kein Sprint. Aber: Wir sehen erste Erfolge. Die neue Waffenverbotszone und die neuen Videokameras sorgen nachweislich für mehr Sicherheit. Da ist auch die gute Zusammenarbeit mit der Landespolizei sehr hilfreich“, betonte Josef weiter. „Wir werden auch nachlegen bei der Frage der Sauberkeit mit noch mehr Reinigungen und neuen öffentlichen Toiletten. Auch das große Ärgernis mit E-Rollern wird angegangen. Wir werden die Lage der Suchtkranken nach und nach weiter verbessern“, erklärte der Oberbürgermeister.
Ein neues wichtiges Projekt sei die soziale Belebung in der Kaiserstraße zwischen Moselstraße und Hauptbahnhof. Hier soll eine Fußgängerzone entstehen mit Außengastronomie. Dafür werde es einen Verfügungsfond geben, mit dem lokale Geschäfte unterstützt werden können. Zwei Videostandorte werden dann dort sein. Auch die Polizei habe diesem Vorhaben zugestimmt. Das Stadtoberhaupt machte deutlich, dass in der Zukunft weitere Projekte dazu kommen werden. „Unser Ziel bleibt es, das Bahnhofsviertel sicherer und sauberer zu machen. Gleichzeitig wollen wir den Abhängigen noch mehr helfen“, betonte Josef.
Videoschutzanlage und Waffenverbotszone zeigen Wirkung
228
identifizierte Tatverdächtige seit Beginn des Jahres – das ist die erste
Zwischenbilanz der Frankfurter Polizei zu den neuen Videoschutzanlagen der
Stadt Frankfurt am Main. Die Stadt Frankfurt ist Eigentümer der stationären
Videoschutzanlagen, die Polizei Frankfurt jedoch der alleinige Nutzer. Die
Kameras bilden auf der Achse vom Kaisertor bis zum Allerheiligenviertel drei
Videoschutzzonen im Bahnhofsgebiet, an der Hauptwache sowie an der
Konstablerwache. Alleine die Kameras im Bahnhofsgebiet trugen dabei bislang zur
Identifizierung von 178 Beschuldigten bei. „In diesem stark
kriminalitätsbelasteten Bereich können die Maßnahmen der Polizei zukünftig mit
fortschrittlichster Technik noch besser als bisher unterstützt und ergänzt
werden“, sagte Polizeipräsident Müller.
In den ersten fünf Monaten seit Bestehen der Waffenverbotszone in Teilen des
Bahnhofsgebiets, die ein Areal zwischen Hauptbahnhof und Weserstraße sowie
Mainzer Landstraße und Gutleutstraße umfasst, zeigte die Polizei bis heute
bereits 53 Ordnungswidrigkeiten an. Unter anderem wurden 41 Messer, ein
Schlagring, eine Schreckschusspistole sowie fünf Teleskopschlagstöcke bei
Personenkontrollen aufgefunden und sichergestellt.
Polizeipräsident Müller sagt dazu: „Mit diesen Gegenständen kann niemand mehr
verletzt werden. Das ist unmittelbarer Opferschutz. Zusammen mit denen bereits
seit September 2022 im Bahnhofsviertel intensivierten polizeilichen Maßnahmen
wie der erhöhten Präsenz, machen die Waffenverbotszone und die
Videoschutzanlage das Viertel für Anwohner, Gewerbetreibende, Pendler und
Besucher sicherer. Mein Dank gilt auch Herrn Oberbürgermeister Josef, dass wir
gemeinsam daran arbeiten.“
Gemeinsame Sicherheitsstreife am Kaisertor
Zur
Unterstützung des Projektes der sozialen Belebung der Kaiserstraße zwischen
Moselstraße und Hauptbahnhof haben sich Ordnungsdezernentin Annette Rinn und
Polizeipräsident Müller zudem in der vergangenen Woche darauf verständigt,
zunächst über die Sommermonate eine gemeinsame Sicherheitsstreife von Polizei
und Stadt einzurichten. Diese soll dazu beitragen den öffentlichen Raum weiter
zu befrieden und für den Gemeingebrauch uneingeschränkt nutzbar und zugänglich
zu machen. Die gemeinsame Streife wird ausschließlich im Bereich zwischen
Mosel-/Kaiserstraße und Kaisertor sowie am Bahnhofsvorplatz eingesetzt.
Ordnungsdezernentin Rinn betont: „Sicherheit und Ordnung sind im Frankfurter
Bahnhofsviertel ein sehr komplexes Thema. Wir haben die Anzahl der Streifen der
Stadtpolizei dort nahezu verdoppelt, die Landespolizei hat die Taktung ihrer
Kontrollen und Razzien stark erhöht, die Videoschutzanlagen schrecken viele potenzielle
Straftäter ab und helfen bei der Aufklärung begangener Taten und die
Waffenverbotszone hat sich bereits nach ganz kurzer Zeit als ein probates
Mittel zur effektiven Bekämpfung von Kriminalität erwiesen. Die gemeinsamen
Streifen von Stadt- und Landespolizei werden zusätzlich die Sichtbarkeit der
Ordnungsbehörden erhöhen und das Sicherheitsgefühl der Menschen stärken. Ich
freue mich sehr über die Reaktionen von Anwohnenden und Geschäftsleuten, die
diese Maßnahmen mit einer deutlichen Verbesserung der Situation, gerade in den
vergangenen Monaten verbinden.“
Verbesserung der Situation von Suchtkranken
Zusammen mit
Ossip Streetwork und der Integrativen Drogenhilfe werden schwerbehinderte
drogenabhängige Menschen aus dem Bahnhofsviertel in festen Unterkünften
untergebracht und versorgt. Dadurch stabilisiert sich der Gesundheitszustand
dieser kranken Menschen erheblich und sie kommen von der Straße weg. Aktuell
sind 17 Drogenabhängige, die teilweise auf den Rollstuhl angewiesen sind, in
dem Projekt.
„In diesem Jahr werden die Zuschussmittel für sämtliche Träger der Drogenhilfe
im Bahnhofsviertel aufgestockt. Außerdem stellt die Stadt ihnen rund zwei
Millionen Euro zusätzlich zur Verfügung. Damit können unter anderem die
Straßensozialarbeit und die Öffnungszeiten von Einrichtungen der Drogenarbeit
ausgeweitet werden“, sagt Sozial- und Gesundheitsdezernentin Elke Voitl.
Aktuell arbeitet die Stadt an der Errichtung eines „Interdisziplinären
Sucht-Zentrums“, um dem sich stetig ändernden Konsumverhalten zu begegnen. In
diesem Zusammenhang prüft die Stadt gemeinsam mit dem
Bundesgesundheitsministerium die Implementierung eines Modellprojekts zur
Behandlung von Crack-Abhängigen.
Um das wilde Verteilen von Essen im Bahnhofsviertel einzuschränken, bietet die
Stadt ab Samstag, 20. April, einen zentralen Ort an – an dem alle
Privatinitiativen ihre Essenspenden an Bedürftige ausgeben können. Das vor
einem Jahr gegründete Koordinierungsbüro für das Bahnhofsviertel hat sich
bewährt. Daher wird es dauerhaft in der Kaiserstraße untergebracht werden. Der
Umzug steht unmittelbar bevor.
Sauberkeit ist Teamsache
„Im
Bahnhofsviertel sind wir jeden Tag mit 23 bis 26 Mitarbeiter:innen der FES im
Einsatz, früh morgens beginnen wir zu reinigen und hören auf, wenn viele Geschäfte
längst geschlossen sind. Jeden Tag holt die FES zwischen sieben und zehn
Kubikmeter Müll aus dem Viertel. An den Wochenenden ist außerdem die #cleanffm
Task Force im Einsatz. Trotz dieses heute schon erheblichen Einsatzes durch die
Mitarbeiter der FES, werden wir unsere Anstrengungen weiter erhöhen“, sagt
Klima- und Umweltdezernentin Rosemarie Heilig. „Ab 1. Mai arbeiten etwa
Reinigung und Entsorgung vernetzt zusammen, wir verlängern auch die
Arbeitseinsätze der FES-Mitarbeiter in der Frühschicht und der Spätschicht und
die Reinigungstruppe der Spätschicht verstärken wir von vier auf acht
Mitarbeiter:innen. Zusätzlich findet eine weitere Nassreinigung nachmittags
statt, ein Sperrmüllfahrzeug ist ergänzend im Einsatz und nachmittags gibt es
eine zusätzliche Tonnenabfuhr.“
Stadträtin Sylvia Weber stellt dar, wie ihr Dezernat ebenfalls einen Beitrag
zur Verbesserung der Situation im Bahnhofsviertel leistet: „Bis Juni 2024
werden wir drei neue öffentliche Toiletten installieren und so sowohl die
Sauberkeit als auch die Bürgerfreundlichkeit und Attraktivität in diesem
Stadtteil erhöhen.“ Konkret entstehen öffentliche Unisextoiletten (sog.
Multifunktunktionsmodule) in der Niddastraße gegenüber der Hausnummer 37 und in
der Moselstraße auf Höhe der Hausnummer 53 sowie eine etwas größere,
barrierefreie Toilette (sog. Familien- und Behindertenmodul) an der
Kaiserstraße voraussichtlich im Bereich der Hausnummern 62-64.
„Ich freue mich“, sagt Weber, „durch die Errichtung einer großen Toilette
die Belebung der Kaiserstraße als Fußgängerzone zu unterstützen – gerade auch
an Markttagen. Das ist mir ebenso ein Anliegen, wie durch die anderen beiden
Module der Verschmutzung im Bahnhofsviertel entgegen zu wirken.“ Mit der FES
sei ein starker Partner für den Betrieb auch dieser neuen, öffentlichen
Toiletten zuständig, sodass eine zuverlässige Wartung und Reinigung
gewährleistet werden könne.
Räumliche Aufwertung des Quartiers
Ein
Verfügungsfonds wird vom Dezernat für Planen und Wohnen eingerichtet, mit einem
Budget von insgesamt 80.000 Euro und etwa 3500 Euro pro Projekt im Bereich des
Bahnhofsviertels. Dieser Fonds unterstützt spezifische Projekte im
Bahnhofsviertel, die zur Verbesserung der Lebensqualität beitragen sollen.
Ab 2025 wird ein Förderprogramm gestartet, das sich auf Erdgeschosszonen
konzentriert und ein Gesamtvolumen von etwa 300.000 Euro hat. Das Ziel ist es,
Eigentümerinnen und Eigentümer sowie Nutzerinnen und Nutzer bei der Umsetzung
von Projekten zu begleiten und zu fördern, welche die Lebens- und Wohnqualität
in diesen Bereichen verbessern.
Der Bahnhofsvorplatz – als Hauptportal – wird derzeit vom Amt für Straßenbau
und Erschließung mit hellem Asphalt asphaltiert, um die Umgebung ansprechender
zu gestalten. Es findet eine Abstimmung der Baustelleneinrichtungen am
Hauptbahnhof mit der Deutschen Bahn statt, um während des gesamten
Projektzeitraums bis 2042 die Sichtbarkeit der Baustelle so gering wie möglich
zu halten. Dies ist eine Herausforderung aufgrund der sich ständig ändernden
Baustellenbereiche wie der B-Ebene, der Eingangshalle, dem Abriss des
Nordflügels, dem Bau von Gleis 25 und dem Versorgungszentrum sowie der
Haltestelle des Fernbahntunnels. Die Maßnahmen begannen mit historischen
Bildern und werden fortgesetzt.
Der neue Fußgängerbereich Kaisertor
Die Bemalung
des Projekts „Kaisertor“ wird vom Dezernat für Planen und Wohnen finanziert.
Die Bemalung wird in die Gestaltung einbezogen, um das historische und
kulturelle Erbe des Kaisertors zu erhalten und zu verbessern. Marcus
Gwechenberger, Dezernent für Planen und Wohnen, sagt: „Wir setzen auf gezielte
Maßnahmen wie den Verfügungsfonds und das kommende Förderprogramm, um die
Lebensqualität im Frankfurter Bahnhofsviertel zu steigern und Projekte von
Eigentümer:innen sowie Nutzer:innen zu fördern. Die Abstimmung mit der
Deutschen Bahn bezüglich der Baustelleneinrichtungen am Hauptbahnhof zeigt
unser Bestreben, die Baustellensichtbarkeit bis 2042 zu minimieren. Darüber
hinaus investieren wir in Projekte wie das Kaisertor, um unser historisches
Erbe zu bewahren und weiter zu entwickeln."
„Wie urbane Orte angenommen werden, hängt eng mit den Mobilitätskonzepten vor
Ort zusammen“, sagt Mobilitätsdezernent Wolfgang Siefert: „Durch eine
bedarfsorientierte Nutzung, die Fußgänger:innen, Radfahrer:innen, Anwohner:innen
und Geschäftsleuten attraktive und sichere Wege bietet, steuern wir die
Verbesserung des Bahnhofsviertels massiv mit.“
Das Kaisertor wird Fußgängerzone, um das Ende der Kaiserstraße am Hauptbahnhof
aufzuwerten. Der Antrag für das Umwidmungsverfahren beim Regierungspräsidium
Darmstadt ist bereits beim Mobilitätsdezernat in Arbeit; die Genehmigung wird
gegen Ende des Jahres 2024 erwartet.
Im Vorfeld will der Magistrat verschiedene fußgängerzonengerechte Nutzungen und
Einrichtungen testen. Der Bereich soll zeitnah zur Halteverbotszone ausgebildet
und Parkflächen im Kaisertor für die Außengastronomie zur Verfügung gestellt
werden. Aktuell wird geprüft, ob und wie der örtliche Gewerbeverein die Straße
zusätzlich belegen kann. Zudem wird die Straßenfläche künstlerisch gestaltet,
um alle Verkehrsteilnehmenden auf die Veränderung aufmerksam zu machen.
Flächendeckende Abstellflächen für E-Scooter, Fahrräder und Lieferzonen
Um die
Behinderung der Passantinnen und Passanten durch E-Scooter im Bahnhofsviertel
zu reduzieren, hat das Mobilitätsdezernat die Installation eines
flächendeckenden Netzes für verpflichtende Abstellflächen veranlasst. Das Ziel,
rund 100 Flächen einzurichten, wird erreicht. Das Bahnhofsviertel wird bis zum
Main mit Parkflächen für E-Scooter ausgestattet, weitere Flächen im
angrenzenden Gutleutviertel und Gallus sowie rund um den Willy-Brandt-Platz
sind geplant.
Das Geofencing – also die digitale Technik, die über die Apps der
E-Scooter-Anbieter sicherstellt, dass die Roller nur auf den dafür vorgesehenen
Flächen abgestellt werden – soll nach Beendigung der Markierungsarbeiten im Mai
in Betrieb genommen werden. „Die E-Scooter, die künftig auf den Abstellflächen
geparkt werden müssen, werden den Fußverkehr deutlich weniger stören“, betont Mobilitätsdezernent
Siefert.
Neben den E-Scooter-Abstellflächen werden 165 Flächen für Fahrradbügel und 75
Lieferzonen eingerichtet, um auch das Angebot für Rad- und Lieferverkehr zu
verbessern.
Verkehrsberuhigung vor dem Hauptbahnhof
Umfragen
haben gezeigt, dass das Thema Verkehr zu den Herausforderungen im
Bahnhofsviertel gehört, die Bürgerinnen und Bürger als besonders drängend
wahrnehmen. Mit dem viergleisigen Ausbau der Straßenbahnhaltestelle vor dem
Hauptbahnhof, geplant für 2028/2029, ergeben sich neue Chancen für die
Verkehrsberuhigung des Bahnhofsviertels. „Geplant ist ein klar strukturiertes,
quartiersbezogenes Verkehrskonzept. Es bezieht sich auf die drei Hauptachsen im
Bahnhofsviertel, denen eindeutige Funktionen zugewiesen werden“, erläutert Wolfgang
Siefert. „Die Taunusstraße soll dem Radverkehr, die Kaiserstraße dem Fußverkehr
und die Münchener Straße dem ÖPNV gewidmet werden.“
Soziale Belebung des Viertels
„Im Oktober 2023 fand ein zusätzlicher, dritter
Wirtschaftstag im Bahnhofsviertel statt, um dessen wirtschaftliche Bedeutung
für Frankfurt herauszustellen“, sagt Wirtschaftsdezernentin Stephanie Wüst.
„Insbesondere inhabergeführte Betriebe aus Handel, Handwerk und Gastronomie,
die sich für das Bahnhofsviertel entschieden haben und mit Herzblut für den
Stadtteil stehen, stehen für uns im Blickpunkt.“
Der Straßenbelag der Kaiserstraße wird im Zuge der EM 2024 temporär mit
Guidelines bemalt. Ziel ist es, attraktive Laufwege aufzuzeigen und das Gebiet
optisch aufzuwerten. Das Kaisertor als Eingangstor zur Stadt soll vor Beginn
der EM auf Initiative der Eigentümer mit einem Schriftzug „Welcome to
Frankfurt“ bereichert werden.
Ideen der Gewerbevereine zur Belebung des Kaisertors liegen vor. Angestrebt
wird eine dauerhafte Belebung mit Gastronomie und weitere Aktivitäten um eine
gut beleuchtete Gastfläche mit Mobiliar.
„Auch der Kaisermarkt, der in diesem Jahr seinen 25. Geburtstag feiert, soll
mittelfristig gestärkt und unterstützt werden. Gespräche mit dem Veranstalter,
dem LMS Hessen, laufen und werden weitergeführt“, sagt Wüst. An einem der
beiden Markttage (Dienstag) soll der Markt in die untere Kaiserstraße verlegt
werden.