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Magistrat beschließt Schulbauoffensive mit Investitionsvolumen von einer Milliarde Euro

08.07.2024, 14:15 Uhr

Oberbürgermeister Josef und Bildungs- und Baudezernentin Weber stellen Konzept vor

Der Schulbau soll schneller, transparenter und verbindlicher werden. Denn an vielen Schulstandorten sind die Kapazitäten erschöpft und Sanierungen dringend notwendig. Die Stadt ist bei Schulneugründungen im Rückstand und notwendige energetische Ertüchtigungen müssen intensiver vorangetrieben werden, um eine Klimaneutralität der öffentlichen Bauten bis 2030 zu erreichen. Der Grund für diesen Rückstand ist einfach: Viele Jahrzehnte lang wurde zu wenig investiert. Das soll sich nun ändern. Dafür hat der Magistrat in seiner Sitzung am Freitag, 5. Juli, die Schulbauoffensive beschlossen und damit den Schulbau als gesamtstädtische Aufgabe angenommen. Der Beschluss bildet die Grundlage für den Schulbau der nächsten Jahre. Es ist geplant, dass die Vorlage nach den Sommerferien den Stadtverordneten zur Beschlussfassung vorgelegt wird.
 
Oberbürgermeister Mike Josef betont: „Der Magistrat hat die Schulbauoffensive nun auf den Weg gebracht. Sie soll als ganzheitliches Konzept den Schulbau in Frankfurt neu strukturieren und die Lage verbessern. Die Schulbauoffensive sorgt für Transparenz sowie Verbindlichkeit. Die Finanzierung im Bildungsbereich wurde deutlich erhöht.“ Josef sagt weiter: „Wir geben als Stadt Strukturen vor, wir öffnen uns aber auch. Bauaufgaben werden paketiert, somit können auch Externe Aufgaben übernehmen und zur Geschwindigkeit beitragen.“ Per Modulbauweise soll ein zügiger Bauverlauf erzielt werden.
 
 „Der Schulbau befindet sich in einer absoluten Notsituation. Schüler:innenzahlen steigen und gleichzeitig ist das Liegenschaftsangebot knapp. Erschwerend kommt hinzu, dass Schulbauprojekte oft zu lange dauern – wir aber dringend Neubauten und Erweiterungen benötigen, etwa auch für die Umsetzung des Ganztagskonzepts an Grundschulen“, erläutert Sylvia Weber, Dezernentin für Bildung, Immobilien und Neues Bauen, die Notwendigkeit. „Mit der Schulbauoffensive können wir mit einem Investitionsvolumen von einer Milliarde Euro in fünf Jahren die Situation entscheidend verbessern“, führt Weber aus.
 
Das Kernstück der Schulbauoffensive ist die Priorisierung der notwendigen Maßnahmen für die nächsten Jahre. 30 Projekte wurden priorisiert; davon sind 16 Neubaumaßnahmen und 14 Maßnahmen im Bestand. 9280 neue Schulplätze sollen so geschaffen werden. Auch der Sport wird mitgedacht: 70 neue Sportfelder in unterschiedlichen Hallen sollen errichtet werden. Um dieses umfangreiche Vorhaben auch umsetzen zu können, werden innerhalb der Stadtverwaltung 30 neue Stellen in unterschiedlichen Ämtern geschaffen. 
 
Um den Schulbau zu beschleunigen, werden Baupakete erstellt. In diesen Baupaketen werden dann Projekte mit gemeinsamen Standards und Abläufen bearbeitet. Neun solcher Pakete sind vorgesehen: Serieller Bau baugleicher Grundschulen, serieller Bau von Sportfeldern, serieller Bau von dauerhaften Auslagerungsstandorten, Umnutzungs- und Mietprojekte mit Tochtergesellschaften und Investoren, beschleunigte Sanierungen von Bestandsschulen, beschleunigte Neubauprojekte, Innovationsprojekte, temporäre Interimsprojekte sowie ein Sanierungs- und Instandhaltungsprogramm zur Stärkung des Bauunterhalts.
 
Durch den Bau dauerhafter Auslagerungsstandorte werden Sanierungsmaßnahmen besser planbar und die Anzahl der Provisorien verringert. Die dauerhaften Auslagerungsstandorte stehen Schulen zur Verfügung, die saniert werden müssen. Bei Auszug dieser Schulen kann eine neue Schule den Standort nutzen. Die Schulbauoffensive stärkt zudem den Bauunterhalt, insbesondere bei Schulen, deren Gesamtsanierung erst später erfolgen kann.
 
Die Stadt Frankfurt hat sich als Ziel gesetzt, bis 2035 Klimaneutralität zu erreichen, für die öffentlichen Gebäude bis 2030. Die Schulgebäude bilden einen ersten Meilenstein dafür, daher werden alle Bestandsgebäude der Frankfurter Schulen sukzessive energetisch ertüchtigt.

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