Magistrat beschließt Schulbauoffensive mit Investitionsvolumen von einer Milliarde Euro
08.07.2024, 14:15 Uhr
Oberbürgermeister Josef und Bildungs- und Baudezernentin Weber stellen Konzept vor
Der
Schulbau soll schneller, transparenter und verbindlicher werden. Denn an vielen
Schulstandorten sind die Kapazitäten erschöpft und Sanierungen dringend
notwendig. Die Stadt ist bei Schulneugründungen im Rückstand und notwendige
energetische Ertüchtigungen müssen intensiver vorangetrieben werden, um eine
Klimaneutralität der öffentlichen Bauten bis 2030 zu erreichen. Der Grund für
diesen Rückstand ist einfach: Viele Jahrzehnte lang wurde zu wenig investiert.
Das soll sich nun ändern. Dafür hat der Magistrat in seiner Sitzung am Freitag,
5. Juli, die Schulbauoffensive beschlossen und damit den Schulbau als
gesamtstädtische Aufgabe angenommen. Der Beschluss bildet die Grundlage für den
Schulbau der nächsten Jahre. Es ist geplant, dass die Vorlage nach den
Sommerferien den Stadtverordneten zur Beschlussfassung vorgelegt wird.
Oberbürgermeister Mike Josef betont: „Der Magistrat hat die Schulbauoffensive
nun auf den Weg gebracht. Sie soll als ganzheitliches Konzept den Schulbau in
Frankfurt neu strukturieren und die Lage verbessern. Die Schulbauoffensive
sorgt für Transparenz sowie Verbindlichkeit. Die Finanzierung im
Bildungsbereich wurde deutlich erhöht.“ Josef sagt weiter: „Wir geben als Stadt
Strukturen vor, wir öffnen uns aber auch. Bauaufgaben werden paketiert, somit
können auch Externe Aufgaben übernehmen und zur Geschwindigkeit beitragen.“ Per
Modulbauweise soll ein zügiger Bauverlauf erzielt werden.
„Der Schulbau befindet sich in einer absoluten Notsituation.
Schüler:innenzahlen steigen und gleichzeitig ist das Liegenschaftsangebot
knapp. Erschwerend kommt hinzu, dass Schulbauprojekte oft zu lange dauern – wir
aber dringend Neubauten und Erweiterungen benötigen, etwa auch für die
Umsetzung des Ganztagskonzepts an Grundschulen“, erläutert Sylvia Weber,
Dezernentin für Bildung, Immobilien und Neues Bauen, die Notwendigkeit. „Mit
der Schulbauoffensive können wir mit einem Investitionsvolumen von einer
Milliarde Euro in fünf Jahren die Situation entscheidend verbessern“, führt
Weber aus.
Das Kernstück der Schulbauoffensive ist die Priorisierung der notwendigen
Maßnahmen für die nächsten Jahre. 30 Projekte wurden priorisiert; davon sind 16
Neubaumaßnahmen und 14 Maßnahmen im Bestand. 9280 neue Schulplätze sollen so
geschaffen werden. Auch der Sport wird mitgedacht: 70 neue Sportfelder in
unterschiedlichen Hallen sollen errichtet werden. Um dieses umfangreiche
Vorhaben auch umsetzen zu können, werden innerhalb der Stadtverwaltung 30 neue
Stellen in unterschiedlichen Ämtern geschaffen.
Um den Schulbau zu beschleunigen, werden Baupakete erstellt. In diesen
Baupaketen werden dann Projekte mit gemeinsamen Standards und Abläufen
bearbeitet. Neun solcher Pakete sind vorgesehen: Serieller Bau baugleicher
Grundschulen, serieller Bau von Sportfeldern, serieller Bau von dauerhaften
Auslagerungsstandorten, Umnutzungs- und Mietprojekte mit Tochtergesellschaften
und Investoren, beschleunigte Sanierungen von Bestandsschulen, beschleunigte
Neubauprojekte, Innovationsprojekte, temporäre Interimsprojekte sowie ein
Sanierungs- und Instandhaltungsprogramm zur Stärkung des Bauunterhalts.
Durch den Bau dauerhafter Auslagerungsstandorte werden Sanierungsmaßnahmen
besser planbar und die Anzahl der Provisorien verringert. Die dauerhaften
Auslagerungsstandorte stehen Schulen zur Verfügung, die saniert werden müssen.
Bei Auszug dieser Schulen kann eine neue Schule den Standort nutzen. Die
Schulbauoffensive stärkt zudem den Bauunterhalt, insbesondere bei Schulen,
deren Gesamtsanierung erst später erfolgen kann.
Die Stadt Frankfurt hat sich als Ziel gesetzt, bis 2035 Klimaneutralität zu
erreichen, für die öffentlichen Gebäude bis 2030. Die Schulgebäude bilden einen
ersten Meilenstein dafür, daher werden alle Bestandsgebäude der Frankfurter
Schulen sukzessive energetisch ertüchtigt.