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O’Sullivan: „Frankfurt ist in den vergangenen Jahren bürgernäher, digitaler und internationaler geworden.“

Am Mittwoch, 5. Juni, ist Eileen O’Sullivan seit genau 1000 Tagen Dezernentin für Digitalisierung, Bürger:innenservice, Teilhabe und EU-Angelegenheiten (Dezernat V) der Stadt Frankfurt am Main. Aus diesem Anlass zog O’Sullivan am Montag, 3. Juni, bei einer Pressekonferenz ein Zwischenfazit ihrer bisherigen Amtszeit.

„Mit dem Dezernat V will ich Frankfurt transformieren: Unsere Stadt soll bürgernäher, digitaler und internationaler werden. Auf diesem Weg haben wir in den vergangenen 1000 Tagen große Fortschritte gemacht“, sagt O’Sullivan. „Besonders wichtig ist mir, Frankfurt im Sinne unserer Bürgerinnen und Bürger zu einer zugänglichen, agilen Stadt weiterzuentwickeln und gleichzeitig unsere Bedeutung innerhalb Europas zu stärken. Es braucht also seriöse, mutige, langfristig angelegte Politik. Genau dafür stehe ich mit dem Dezernat V.“

Zahlreiche Projekte für mehr Bürgernähe umgesetzt und in Arbeit
Im Bereich Bürgerservice setzt das Dezernat V darauf, den Kontakt der Menschen mit der Stadt immer weiter zu verbessern und zu erleichtern. O’Sullivan erläutert: „Im Bürgerservice ist Frankfurt deutlich digitaler, flexibler und inklusiver geworden. Ein paar Beispiele sind die Sanierung und Digitalisierung der Services im Zentralen Bürgeramt an der Zeil 3, die Flexibilisierung des Terminangebots durch terminfreie Montage und Mittwoche, das Public-WLAN an Hotspots in Frankfurt oder die Mehrsprachigkeit der Website der Stadt. In den Bürgerämtern Höchst und Zeil 3 werden zudem in Kürze Dokumentenausgabeboxen die Abholung von Ausweisdokumenten deutlich erleichtern.“ Für den Bereich Bürgerbeteiligung hat das Dezernat eine entsprechende Stabsstelle eingerichtet.

Stärkung der Rolle Frankfurts in Europa
Zudem betont O’Sullivan: „Es ist mir ein besonderes Anliegen, Frankfurt als Europastadt deutlich sichtbarer zu machen und mehr Einfluss auf EU-Ebene zu nehmen. Neben dem zweiten Europa-Fest am 9. Mai zählen dafür das Interrail-Projekt, zahlreiche Kooperationen und Netzwerke innerhalb der Stadt sowie die Städtepartnerschaft mit der ukrainischen Stadt Lviv zu den wichtigsten Projekten.“ Außerdem hat Frankfurt zu Beginn des Jahres mit zahlreichen anderen Städten die Brüsseler Erklärung unterzeichnet, um die Bedeutung der Städte und Regionen für die europäische Politik zu unterstreichen.

Digitalisierung: In erster Linie kulturelle Transformation
Im Bereich Digitalisierung betont O’Sullivan die Bedeutung des Kulturwandels in der Verwaltung: „Mir geht es darum, dass wir unsere Art des Arbeitens verändern. Als Stadt Frankfurt wollen wir agil, inklusiv, multiperspektivisch und mit flachen Hierarchien arbeiten. Gleichzeitig setzen wir darauf, die digitale Transformation über alle Teile des Magistrats hinweg umzusetzen – nach dem Leitmotiv ‚Digitalisierung für alle‘.“ Das Dezernat V hat in den vergangenen Jahren einen Beschäftigungsrat eingesetzt, um den Kulturwandel zu ermöglichen. Zudem zentralisiert das Dezernat die IT-Landschaft der Stadt, treibt die Urbane Datenplattform voran und ist Teil der Gigabit-Region mit dem Ziel eines raschen Glasfaserausbaus. Seit Amtsantritt im September 2021 sind 51 neue Online-Dienstleistungen für die Bürgerinnen und Bürger umgesetzt und online gestellt worden. Das trägt zu einer zeitgemäßen, effizienten Verwaltung, die gut funktioniert, bei.“

Erfolgreiche Durchführung von Wahlen sowie Fortschritte in Förderprojekten
Abgesehen davon hat das Dezernat V seit dem Beginn der Amtsperiode fünf Wahlen erfolgreich durchgeführt und organisiert derzeit die Europawahlen am Sonntag, 9. Juni. Auch in den Förderprojekten unter dem Motto „Starke Heimat Hessen“ gibt es Fortschritte zu verzeichnen. Im Projekt „Smartes Wassermanagement“ werden digitale Innovationen vorangetrieben, „Straßen für alle“ soll die Instandhaltung der Straßen in und um Frankfurt gewährleisten und „Open Library“ ermöglicht Bürgerinnen und Bürgern nach dem Vorbild der dänischen Stadt Aarhus, die Bücherei Höchst auch außerhalb der regulären Öffnungszeiten zu nutzen.

Wachsende Bedeutung des Politikstils in Zeiten antidemokratischer Tendenzen
O’Sullivan legt zudem besonderen Wert auf einen nahbaren Politikstil: „Wir leben in einer Zeit, in der die Demokratie immer wieder angegriffen wird. Ich stelle mir daher als Politikerin nicht nur die Frage, welche Politik ich mache, sondern vor allem auch, wie ich Politik mache.“ Dabei setzt O’Sullivan unter anderem auf Verantwortungsbewusstsein, eine gesunde Fehlerkultur, nahbare Kommunikation und ihre Vorbildfunktion als junge Frau in der Politik: „Mein Zeithorizont geht weit über die nächsten Kommunalwahlen im Frühjahr 2026 hinaus.“