Frankfurt zeigt Flagge für Frieden und eine atomwaffenfreie Welt
08.07.2024, 15:44 Uhr
Kriege,
Klimawandel und eine weltweite Bedrohung der Demokratien: Vor diesem
Hintergrund findet am Montag, 8. Juli, der Flaggentag der Mayors for Peace
statt. Auch in diesem Jahr setzen rund 600 Städte in Deutschland mit dem Hissen
der Mayors for Peace Flagge vor den Rathäusern ein deutliches Zeichen gegen
Kriege und für eine friedliche Welt ohne Atomwaffen.
Oberbürgermeister Mike Josef sagt: „Frankfurt setzt mit dem Flaggentag ein
deutliches Zeichen für eine friedliche Welt ohne Atomwaffen. Nach wie vor sind
wir gefordert, uns für nukleare Abrüstung einzusetzen. Mit dem Hissen der
Flagge drücken wir auch in diesem Jahr wieder unsere Solidarität mit der
Ukraine und unserer Partnerstadt Lviv aus.“
Laut dem aktuellen Jahresbericht des Stockholmer Friedensforschungsinstitutes
SIPRI reduzierte sich der weltweite Bestand an Atomsprengköpfen auf
schätzungsweise 12.121. Die Zahl der in hoher Alarmbereitschaft gehaltenen
Sprengköpfe stieg auf rund 2100. Neun Länder verfügen über Atomwaffen, die
meisten der akut einsatzbereiten Waffen besitzen die USA und Russland. China
baut sein Atomwaffenarsenal in großer Schnelligkeit weiter aus. In allen
nuklear bewaffneten Staaten sieht SIPRI Bestrebungen, die Bestände zu
modernisieren.
Zudem geht der anhaltende russische Angriffskrieg auf die Ukraine einher mit
einem Rückzug Russlands aus internationalen Verträgen, wie dem New
START-Vertrag, der 2021 für fünf Jahre verlängert wurde und die Begrenzung
strategischer Kernwaffen zwischen den USA und Russland regelt, sowie dem CTBT
(Comprehensive Nuclear-Test-Ban Treaty), dem umfassenden nuklearen
Teststoppvertrag.
Stadträtin Eileen O’Sullivan sagt: „Als Mitglied im Netzwerk Mayors for
Peace setzen wir mit dem Hissen der Flagge ein sichtbares Zeichen gegen
Atomwaffen und für ein friedliches Zusammenleben. Die noch immer vorhandenen
Atomwaffen der Kernwaffenstaaten sind eine Bedrohung für die Menschheit, den
Frieden und unsere Sicherheit. Wir brauchen Verständigung und Vertrauen statt
Aufrüstung und Abschreckung. Deshalb unterstützen wir auch in diesem Jahr die
Mayors for Peace-Initiative. Wir denken dabei ganz besonders an unsere zwei
Partnerstädte Tel Aviv-Yafo und Lviv, deren Stadtflaggen sein Kurzem am
Römerbalkon gehisst sind, um erneut unsere Solidarität auszudrücken.“
Dieses Jahr wird die Mayors for Peace-Flagge vom 8. Juli bis Montag, 12.
August, wieder vor der Paulskirche zu sehen sein.
Was ist der Flaggentag?
Am Flaggentag erinnern die Mayors for Peace an ein Rechtsgutachten des
Internationalen Gerichtshofes in Den Haag vom 8. Juli 1996. Der Gerichtshof
stellte fest, dass die Androhung des Einsatzes und der Einsatz von Atomwaffen
generell gegen das Völkerrecht verstoßen. Zudem stellte der Gerichtshof fest,
dass eine völkerrechtliche Verpflichtung besteht, „in redlicher Absicht
Verhandlungen zu führen und zum Abschluss zu bringen, die zu nuklearer
Abrüstung in allen ihren Aspekten unter strikter und wirksamer internationaler
Kontrolle führen.“
Wer sind die Mayors for Peace?
Die Organisation Mayors for Peace wurde 1982 durch den Bürgermeister von
Hiroshima gegründet. Das weltweite Netzwerk setzt sich vor allem für die
Abschaffung von Atomwaffen ein, greift aber auch aktuelle Themen auf, um Wege
für ein friedvolles Miteinander zu diskutieren. Mehr als 8390 Städte in 166
Ländern gehören dem Netzwerk an, darunter 895 Städte in Deutschland. Rund 600
deutsche Städte in Deutschland beteiligen sich in diesem Jahr am Flaggentag.