„Es brennt!“
27.06.2024, 12:31 Uhr
Anstieg von Diskriminierungen und Antisemitismus: Bürgermeisterin Eskandari-Grünberg fordert mehr Einsatz gegen Hass und Hetze
Mehr Hass, mehr Diskriminierung und vor allem mehr
Antisemitismus: Zu diesem Ergebnis sind der Bundesverband der Recherche-
und Informationsstellen Antisemitismus (RIAS) und die
Antidiskriminierungsstelle des Bundes in ihren Bilanzen für das Jahr 2023 gekommen.
Aus Sicht von Bürgermeisterin und Diversitätsdezernentin Nargess
Eskandari-Grünberg dürfen diese erschreckenden Erkenntnisse nicht folgenlos
bleiben: „Wir haben in Frankfurt bereits einige Maßnahmen gegen Hass,
Rassismus und Antisemitismus eingeleitet. Die Daten von RIAS und der
Antidiskriminierungsstelle des Bundes zeigen jedoch, dass noch mehr notwendig
ist. Wir brauchen einen gesellschaftlichen Schulterschluss der Anständigen, die
sich gemeinsam gegen diesen Trend stemmen.“
Im vergangenen Jahr haben sich deutlich mehr Menschen wegen
Diskriminierungserfahrungen an die Antidiskriminierungsstelle des Bundes
gewandt als im Jahr davor. Die Zahl stieg um 2000 auf 10.772 Beratungsanfragen.
Betroffen davon sind in erster Linie Migrantinnen und Migranten, Menschen mit
Behinderung und queere Menschen. Der RIAS-Bundesverband ermittelte im
vergangenen Jahr 4782 antisemitische Vorfälle – fast 83 Prozent mehr als im
Vorjahr. Wobei 58 Prozent nach dem 7. Oktober, dem terroristischen Angriff der
Hamas auf die Zivilbevölkerung Israels, stattfanden.
Eskandari-Grünberg sieht in den neuen Daten eine Bestätigung des von ihr
initiierten Aktionsplans gegen Antisemitismus, zu dem unter anderem Besuche mit
Vertreterinnen und Vertretern der jüdischen Community in Schulen gehören. Auch
habe sich die Notwendigkeit von Projekten wie dem Pride Month gezeigt, der in
diesem Jahr erstmals auch in den Stadtteilen gefeiert wird, sowie weiteren
strukturellen Maßnahmen für mehr Schutz, Akzeptanz und Vielfalt.
„Nach meiner Überzeugung reicht das aber noch nicht aus. Wir müssen erkennen:
Es brennt. Und wenn wir unsere Demokratie erhalten wollen, müssen wir jetzt
aktiv werden, alle. Dieses Ziel verfolgen wir in Frankfurt mit Nachdruck, ob
mit der Ausweitung unserer Antidiskriminierungsarbeit, der Stärkung der
Willkommenskultur in unserer Stadt, des Ausbaus der Barrierefreiheit auf vielen
Ebenen und mit dem Einsatz von mehr Ressourcen.“
Sie werde sich zudem im Magistrat dafür einsetzen, dass der Kampf gegen Hass,
Rassismus und Antisemitismus als Aufgabe aller Ressorts betrachtet wird,
kündigte Eskandari-Grünberg an. So müsse auch ein konsequenteres ordnungs- und
strafrechtliches Vorgehen gegen Hass und Hetze erwogen werden.