Busverkehr im Frankfurter Osten ab nächster Woche weitgehend sichergestellt
19.07.2024, 15:55 Uhr
Busse in den östlichen Stadtteilen fahren nach einwöchigen Einschränkungen wieder – Dank Unterstützung des ICB-Betriebsrats am Standort Römerhof und Einsatz von Subunternehmen
Ab Dienstag,
23. Juli, werden 80 bis 90 Prozent der ICB-Busse im Frankfurter Osten
wieder fahren, obwohl der Betriebsrat am Standort Flinschstraße den Dienstplan
abgelehnt hat.
Dass die Einschränkungen nach einer Woche weitgehend behoben werden können, hat
verschiedene Gründe: Zum einen Teil werden die Ausfälle durch mehrere
Subunternehmen übernommen. Zum anderen Teil sind die Fahrten durch die
Unterstützung des anderen ICB-Betriebsrats am Standort Römerhof sichergestellt.
Die ICB hat aufgrund der Verschmelzung mit der Gesellschaft MMF im Jahr 2022
noch zwei Betriebsräte – je einen am Standort Flinschstraße und einen am
Standort Römerhof. Nur der Betriebsrat am Standort Flinschstraße lehnte den
Sommerferienfahrplan ab.
Nach einem Gespräch mit Mobilitätsdezernent Wolfgang Siefert hat das
Betriebsratsgremium Römerhof kurzfristig Unterstützung zugesagt. „Für die
kooperative, lösungsorientierte Haltung des Betriebsrats am ICB-Standort
Römerhof in dieser verfahrenen Situation danke ich sehr“, sagt Mobilitätsdezernent
Siefert. „Bei allen Frankfurterinnen und Frankfurtern, die in dieser Woche
Fahrtausfälle auf ihren Buslinien hinnehmen mussten, entschuldige ich mich
nachdrücklich.“
Stephanie Schramm, Geschäftsführerin der ICB, ergänzt: „Wir haben mit Hochdruck
an Lösungen gearbeitet. Dank unseres kompetenten, flexiblen Teams und einer
hervorragenden Zusammenarbeit zwischen allen Beteiligten haben wir nun vieles
auf die Straße bekommen. Wir hoffen, dass die Busse in der nächsten Woche
wieder fahren.“
Situation des Busverkehrs in der ersten Sommerferienwoche
Seit dem 15. Juli, also seit Beginn der Sommerferien, fahren die Busse der
In-der-City-Bus-GmbH (ICB) in den östlichen Stadteilen Frankfurts nur noch
stark eingeschränkt. Die Ausfälle betreffen alle Linien, die vom Betriebshof
Flinschstraße in den östlichen Stadtteilen befahren werden. Da auch die Metro-
und Nachtbuslinien zum Teil von diesem Standort aus bedient werden, sind sie
ebenfalls betroffen. Dank kurzfristig organisierter Subunternehmen und Unterstützung
der ICB-Belegschaft konnten im Laufe der Woche mehrere Verbindungen wieder in
Betrieb genommen.
Um die Verbindungen der am stärksten eingeschränkten Buslinie 42 zu ersetzen,
stehen als Ersatzverkehr Taxis zwischen sechs und 23 Uhr an den betroffenen
Haltestellen bereit.
Wie kam es zu den Busausfällen?
Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des ICB-Betriebs am Standort
Flinschstrasse können im Rahmen des Sommerferienfahrplans nur an den
Wochenenden eingesetzt werden, da der Betriebsrat den Dienstplänen für die
Wochentage Montag bis Freitag nicht zugestimmt hat. Der Betriebsrat muss
prinzipiell allen Dienstplänen zustimmen, bevor sie in Kraft treten können. Da
der Betriebsrat des ICB-Standorts Flinschstraße den Sommerferienfahrplan jedoch
nicht freigegeben hat, übernehmen die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter dieses
ICB-Betriebs gegenwärtig keine Fahrten unter der Woche. Die Folge: Busausfälle
auf allen Linien im Frankfurter Osten.
Worum geht es dem Betriebsrat des ICB-Standorts Flinschstraße?
Der Betriebsrat lehnte die sogenannten geteilten Dienste ab, obwohl sie vom
Tarifvertrag vorgesehen sind. Ein geteilter Dienst ist ein Arbeitstag, der
durch eine längere Pause – etwa zwei bis vier Stunden – geteilt wird. Die
Geschäftsführung der ICB kam dem Betriebsrat entgegen und verzichtete auf
geteilte Dienste. Darüber hinaus stellt der ICB-Betriebsrat am Standort
Flinschstraße finanzielle Forderungen, die bereits Gegenstand der
Tarifverhandlungen waren, dort aber schon von der Gewerkschaft aufgegeben
worden sind.
Wie reagierte die ICB?
Die In-der-City-Bus GmbH hat aus ihrer Sicht alle Vereinbarungen, die den
Dienstplan betreffen, eingehalten und die dienstplanspezifischen Forderungen
des Betriebsrats komplett erfüllt. Dennoch lehnte der Betriebsrat des Standorts
Flinschstraße die Dienstpläne ab.
Die weitere Forderung nach zusätzlichen übertariflichen Leistungen lehnte die
Busgesellschaft ab, da sie bereits übertarifliche Leistungen und gegenüber dem
Tarifvertrag günstigere Arbeitsbedingungen bietet. Darüber hinaus waren zu
diesem Zeitpunkt die Tarifvertragsverhandlungen noch nicht abgeschlossen.
Wenn sich die Parteien in solchen Fällen nicht einigen können, wird eine
Schlichtungsstelle – die sogenannte „Einigungsstelle“ – eingerichtet, und
der Dienstplan wird zumindest bis zum Verhandlungsergebnis geduldet. Da der
Betriebsrat nicht nur den Fahrplan, sondern auch die Einrichtung der
Einigungsstelle – und damit den Dialog – abgelehnt hat, fielen in der ersten
Sommerferienwoche Busverbindungen im Frankfurter Osten aus.
Seit klar war, dass der Betriebsrat des Standorts Flinschstraße den
Sommerfahrplan ablehnen würde, arbeitete die ICB mit Hochdruck an
Alternativlösungen, um den Busverkehr soweit als möglich sicherstellen zu
können und diese um Leistungen von Subunternehmen zu ergänzen. Daneben wurden
Taxis an den von Busausfällen betroffenen Haltestellen installiert.
Parallel dazu hat sich Mobilitätsdezernent Wolfgang Siefert für eine schnelle
Lösung eingesetzt und Gespräche mit dem Betriebsratsvorsitzenden des Standorts
Flinschstraße und dem Betriebsratsgremium des Standorts Römerhof durchgeführt.