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Anstieg von Diskriminierungen und Antisemitismus: Bürgermeisterin Eskandari-Grünberg fordert mehr Einsatz gegen Hass und Hetze


Sehr geehrte Journalist:innen,

Mehr Hass, mehr Diskriminierung und vor allem mehr Antisemitismus. Zu diesem Ergebnis sind der Bundesverband der Recherche- und Informationsstellen Antisemitismus (RIAS) und die Antidiskriminierungsstelle des Bundes in ihren Bilanzen für das Jahr 2023 gekommen.

Aus Sicht von Bürgermeisterin und Diversitätsdezernentin Nargess Eskandari-Grünberg dürfen diese erschreckenden Erkenntnisse nicht folgenlos bleiben: „Wir haben in Frankfurt  bereits einige Maßnahmen gegen Hass, Rassismus und Antisemitismus eingeleitet. Die Daten von RIAS und der Antidiskriminierungsstelle des Bundes zeigen jedoch, dass noch mehr notwendig ist. Wir brauchen einen gesellschaftlichen Schulterschluss der Anständigen, die sich gemeinsam gegen diesen Trend stemmen.“

Im vergangenen Jahr haben sich deutlich mehr Menschen wegen Diskriminierungserfahrungen an die Antidiskriminierungsstelle des Bundes gewandt als im Jahr davor. Die Zahl stieg um 2000 auf 10 772 Beratungsanfragen. Betroffen davon sind in erster Linie Migrant:innen, Menschen mit Behinderung und queere Menschen. Der RIAS-Bundesverband ermittelte im vergangenen Jahr 4782 antisemitische Vorfälle – fast 83 Prozent mehr als im Vorjahr. Wobei 58 Prozent nach dem 7. Oktober, dem terroristischen Angriff der Hamas auf die Zivilbevölkerung Israels, stattfanden.

Eskandari-Grünberg sieht in den neuen Daten eine Bestätigung des von ihr initiierten Aktionsplans gegen Antisemitismus, zu dem unter anderem Besuche mit Vertreter:innen der jüdischen Community in Schulen gehören. Auch habe sich die Notwendigkeit von Projekten wie dem Pride Month gezeigt, der in diesem Jahr erstmals auch in den Stadtteilen gefeiert wird sowie weiteren strukturellen Maßnahmen für mehr Schutz, Akzeptanz und Vielfalt.

„Nach meiner Überzeugung reicht das aber noch nicht aus. Wir müssen erkennen: Es brennt. Und wenn wir unsere Demokratie erhalten wollen, müssen wir jetzt aktiv werden, alle. Dieses Ziel verfolgen wir in Frankfurt mit Nachdruck, ob mit der Ausweitung unserer Antidiskriminierungsarbeit, der Stärkung der Willkommenskultur in unserer Stadt, des Ausbaus der Barrierefreiheit auf vielen Ebenen und mit dem Einsatz von mehr Ressourcen.“

Sie werde sich zudem im Magistrat dafür einsetzen, dass der Kampf gegen Hass, Rassismus und Antisemitismus als Aufgabe aller Ressorts betrachtet wird, kündigte Eskandari-Grünberg an. So müsse auch ein konsequenteres ordnungs- und strafrechtliches Vorgehen gegen Hass und Hetze erwogen werden.