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„Alarmierende Zahlen“: Bürgermeisterin Eskandari-Grünberg fordert strukturelle Maßnahmen


Sehr geehrte Journalist:innen,

Diskriminierungen und Gewalt gegenüber muslimischen Menschen – oder solchen, die als muslimisch wahrgenommen werden – sind zuletzt stark angestiegen. Nach einem Bericht des Bundesinnenministeriums (BMI) wurden im vergangenen Jahr in Deutschland 1.464 antimuslimische Straftaten und 70 Angriffe auf Moscheen dokumentiert - mehr als doppelt so viele wie in 2022. Aber auch im Alltag erleben Muslim:innen Vorurteile und Benachteiligungen, bei der Wohnungssuche, im Bewerbungsgespräch oder im Schulunterricht.

„Es liegt in unserer Verantwortung, ein starkes und sichtbares Zeichen gegen antimuslimischen Rassismus zu setzen und Solidarität mit den Betroffenen zu zeigen. Unsere Aufgabe bleibt es, den gesellschaftlichen Zusammenhalt zu stärken und dazu gehört, dass Religionen friedlich zusammen leben,“ sagt Bürgermeisterin und Diversitätsdezernentin Nargess Eskandari-Grünberg.

Zu ähnlichen Ergebnissen wie das BMI kamen auch die Bundesbeauftragte für Antidiskriminierung, Ferda Ataman, und die CLAIM-Studie 2023. Die Ergebnisse der Studie zeigen eine erschreckende Zunahme an Bedrohungen und Übergriffen auf Menschen, die als muslimisch wahrgenommen werden. Noch nie seit Beginn der Dokumentation im Jahr 2017 gab es so viele Fälle.

„Der Kampf gegen antimuslimischen Rassismus muss über Sensibilisierung hinausgehen“, so Eskandari-Grünberg weiter. „Wir brauchen mehr strukturelle Maßnahmen, in den Institutionen sowie gesamtgesellschaftlich.“ Eine dieser Maßnahmen war die Gründung der Stabsstelle Antidiskriminierung im Diversitätsdezernat. Dort wird die gesamte Antidiskriminierungsarbeit der Stadt koordiniert, inklusive Beratungs- und Konzeptarbeit, Entwicklung von Aktionsplänen und Projekten, Konferenzen und Durchführung von Studien und Kampagnen zur Aufklärung der Auswirkungen von Diskriminierungen.

Begleitend dazu entstand im Amt für multikulturelle Angelegenheiten eine Ombudsstelle Antidiskriminierung, die Diskriminierungen in der Zivilgesellschaft und in städtischen Ämtern erfasst und gegebenenfalls Gegenmaßnahmen einleitet.

Nach Eskandari-Grünbergs Worten wird die Stadt Frankfurt weiterhin eng mit muslimischen Organisationen und anderen zivilgesellschaftlichen Akteur:innen zusammenarbeiten, um Aufklärungs- und Sensibilisierungsarbeit zu leisten und präventive Maßnahmen gegen antimuslimischen Rassismus zu ergreifen.