Bürgermeisterin Eskandari-Grünberg kritisiert Blockade der EU-Antidiskriminierungsrichtlinie
11.04.2025, 14:03 Uhr
EU verpasst Chance auf besseren
Diskriminierungsschutz
Die Entscheidung der Europäischen Union, ihre eigene Antidiskriminierungsrichtlinie nicht zu übernehmen, stößt auf scharfe Kritik. Die seit Jahren diskutierte Richtlinie hätte einen wichtigen Schritt zur Gleichstellung und zum besseren Schutz vor Diskriminierung bedeutet – doch stattdessen bleibe Europa hinter seinen eigenen Ansprüchen zurück, befindet Bürgermeisterin Nargess Eskandari-Grünberg.
„Diese Entscheidung ist ein fatales Signal. Während Rechtspopulisten europaweit an Einfluss gewinnen und marginalisierte Gruppen verstärkt Anfeindungen ausgesetzt sind, versagt die EU dabei, ein klares Zeichen für Gleichberechtigung und Menschenrechte zu setzen“, kritisiert die Bürgermeisterin.
Die Richtlinie hätte den Schutz vor Diskriminierung in zentralen Lebensbereichen wie Bildung, Gesundheitsversorgung und Zugang zu Dienstleistungen verbessert. Seit 16 Jahren führe die Blockadehaltung Deutschlands zu gravierenden Folgen für Millionen von Menschen in Europa. Besonders betroffen seien Menschen mit Behinderungen, ältere Personen, religiöse Minderheiten und die LGBTIQ+-Community, die weiterhin unzureichend geschützt blieben. Die Richtlinie sei eine wichtige Gelegenheit, eine verbindliche Antidiskriminierungsrichtlinie auf europäischer Ebene zu etablieren.
Die Verantwortung liege nun bei den Mitgliedstaaten und der EU-Kommission, Alternativen zu entwickeln, um den Diskriminierungsschutz auf europäischer Ebene zu stärken. „Es geht um nichts weniger als die Glaubwürdigkeit der EU als Wertegemeinschaft“, betont Eskandari-Grünberg.
Die Entscheidung der Europäischen Union, ihre eigene Antidiskriminierungsrichtlinie nicht zu übernehmen, stößt auf scharfe Kritik. Die seit Jahren diskutierte Richtlinie hätte einen wichtigen Schritt zur Gleichstellung und zum besseren Schutz vor Diskriminierung bedeutet – doch stattdessen bleibe Europa hinter seinen eigenen Ansprüchen zurück, befindet Bürgermeisterin Nargess Eskandari-Grünberg.
„Diese Entscheidung ist ein fatales Signal. Während Rechtspopulisten europaweit an Einfluss gewinnen und marginalisierte Gruppen verstärkt Anfeindungen ausgesetzt sind, versagt die EU dabei, ein klares Zeichen für Gleichberechtigung und Menschenrechte zu setzen“, kritisiert die Bürgermeisterin.
Die Richtlinie hätte den Schutz vor Diskriminierung in zentralen Lebensbereichen wie Bildung, Gesundheitsversorgung und Zugang zu Dienstleistungen verbessert. Seit 16 Jahren führe die Blockadehaltung Deutschlands zu gravierenden Folgen für Millionen von Menschen in Europa. Besonders betroffen seien Menschen mit Behinderungen, ältere Personen, religiöse Minderheiten und die LGBTIQ+-Community, die weiterhin unzureichend geschützt blieben. Die Richtlinie sei eine wichtige Gelegenheit, eine verbindliche Antidiskriminierungsrichtlinie auf europäischer Ebene zu etablieren.
Die Verantwortung liege nun bei den Mitgliedstaaten und der EU-Kommission, Alternativen zu entwickeln, um den Diskriminierungsschutz auf europäischer Ebene zu stärken. „Es geht um nichts weniger als die Glaubwürdigkeit der EU als Wertegemeinschaft“, betont Eskandari-Grünberg.