Kooperationen schaffen, Gemeinschaft stärken
31.10.2023
Anlässlich des Maastricht Jubiläums verkünden Frankfurt am Main und Wiesbaden ihre Zusammenarbeit bei Europathemen
ffm. Vor 30 Jahren wurde einer der wichtigsten Grundsteine auf dem Weg zur uns heute bekannten Europäischen Union gelegt. Die Unterzeichnung des Vertrags von Maastricht Anfang 1992 in den Niederlanden und sein Inkrafttreten zum 1. November 1993 markierten den Auftakt zu einer neuen Art europäischer Zusammenarbeit. Diese beinhaltet die Stärkung der demokratischen Legitimität und Funktionsfähigkeit der europäischen Institutionen sowie die Unionsbürgerschaft, inklusive des europaweiten aktiven und passiven Wahlrechts bei Europa- und Kommunalwahlen.An der Vision, die der Vertrag von Maastricht 1993 für Europa formulierte, wird auch heute noch gearbeitet – auf allen politischen Ebenen und ab sofort auch interkommunal: Frankfurt am Main zusammen mit der Landesshauptstadt Wiesbaden.
„Um diese Ziele und auch die Werte der EU in Zukunft weiter zu tragen, sind die Wahlen zum Europäischen Parlament alle fünf Jahre unerlässlich. Um auch kommunal die europäische Integration mit Leben zu füllen, sind wir mit Wiesbaden eng im Austausch, um im Vorfeld der Wahlen im kommenden Jahr besonders darauf aufmerksam zu machen, dass zum ersten Mal mit 16 Jahren gewählt werden kann“, hebt Eileen O’Sullivan, Dezernentin für Bürger:innen, Digitales und Internationales in Frankfurt, hervor.
„Die Absenkung des Wahlalters auf 16 Jahre trägt damit wesentlich zur Stärkung der demokratischen Legitimität der europäischen Institutionen bei und zeigt, was es bedeutet, Demokratie zu leben“, ergänzt Maral Koohestanian, Dezernentin für Smart City, Europa und Ordnung in Wiesbaden.
Bei lokalen Europathemen möchten Wiesbaden und Frankfurt künftig auf allen Ebenen enger zusammenarbeiten. „Unser neu gegründetes Referat für Europa kann viel von der Koordinierungsstelle EU-Angelegenheiten in Frankfurt lernen. Wir tauschen uns eng aus, um mit unserer Zusammenarbeit einen Mehrwert für die Bürgerinnen und Bürger in Wiesbaden und Frankfurt zu schaffen“, erklärt Stadträtin Koohestanian. Mit Blick auf das kommende Jahr 2024 und die anstehenden Europawahlen bietet sich eine gute Gelegenheit, um Best Practices zu teilen und sich gegenseitig zu unterstützen.
„Der Vertrag von Maastricht ist der Schritt zur Gründung der Europäischen Union, ein essenzieller Teil unserer heutigen engen Zusammenarbeit zwischen den Mitgliedstaaten. Wir als Kommunen sind räumlich ganz nah dran an den Menschen und haben daher die besten Voraussetzungen, die EU, Europa und das, was maßgeblich durch den Vertrag von Maastricht entstanden ist, gemeinsam weiter zu gestalten“, unterstreicht Stadträtin O’Sullivan.
Der Vertrag von Maastricht war Auftakt einer ganzen Reihe von Kooperationsbestrebungen und Integrationsmaßnahmen in den darauffolgenden Jahren und Jahrzehnten. Jeden Tag können nun mehr als 446 Millionen Bürgerinnen und Bürger der Europäischen Union von den vielen Vorteilen eines vereinten Europas profitieren. Hierzu zählen die Unionsbürgerschaft und Freizügigkeit innerhalb der Europäischen Union, die Harmonisierung des Asyl-, Visum- und Zuwanderungsrechts zwischen den Mitgliedsstaaten, eine gemeinsame Währung und eine gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik.