„Wir werden stärker in der diversen Welt“
28.06.2024, 12:29 Uhr
Bürgermeisterin Eskandari-Grünberg begrüßt
die Einführung des neuen Staatsangehörigkeitsgesetzes
Sehr geehrte Journalist:innen,
„Dieses Gesetz war
überfällig. Es baut Barrieren ab und hat für den gesellschaftlichen
Zusammenhalt eine große Bedeutung. Die Botschaft lautet: Wer sich stärker in
unserer Gesellschaft einbringt, kann sich früher einbürgern lassen. Das hat
eine große Wirkung der Wertschätzung für die Menschen, die schon länger unser Land
mitgestalten.“ Mit diesen Worten hat Bürgermeisterin und Diversitätsdezernentin
Nargess Eskandari-Grünberg die Einführung des neuen Staatsangehörigkeitsgesetzes
kommentiert. Das Bundesgesetz ist am 27. Juni in Kraft getreten.
Mit diesem Gesetz schaffe der Bund Anreize für eine schnellere Integration von Menschen, sorge aber auch dafür, dass die Menschen sich stärker und schneller zugehörig fühlten und Teil der freiheitlichen Gesellschaft würden, so Eskandari-Grünberg weiter. Besonders begrüße sie die Erweiterung des Fragenkatalogs , wonach antisemitische, rassistische oder sonstige menschenverachtend motivierte Handlungen einer Einbürgerung entgegenstehen.
„Integration ist nicht nur eine rechtliche Frage, sondern auch eine Frage der Haltung. Dazu gehört es auch unsere Grundwerte anzuerkennen, wie die Gleichberechtigung von Mann und Frau oder auch die Anerkennung des Existenzrecht Israels. Die Vorrausetzung für eine gelungene Integration ist, dass sich alle für unsere freiheitlichen demokratischen Grundwerte aussprechen. In unserem Grundgesetz heißt es, die Würde des Menschen ist unantastbar, das ist die Verpflichtung, die wir haben, uns für alle Menschen gleichermaßen einzusetzen“, fügte Eskandari-Grünberg hinzu.
Die Bürgermeisterin und Diversitätsdezernention wies weiter darauf hin, dass die Umsetzung des Gesetzes auf lokaler Ebene geleistet werden müsse. „In den Kommunen wird die Arbeit gemacht. Dafür brauchen wir mehr Ressourcen und die stärkere Unterstützung von Bund und Land, denn die Aufgaben der Integration werden größer werden. Wir wissen, wie wichtig eine gelungene Integration ist. Deshalb gilt es gerade jetzt, für die Menschen eine Willkommenskultur aufzubauen und damit Barrieren abzubauen. Es kann nicht sein, dass Menschen jahrelang nur mit einer Duldung hier leben können oder sie auf ihre Arbeitserlaubnis warten.“
Eine lebendige Willkommenskultur bedeute Verzahnung und Vernetzung aller Kräfte. „Das werden wir ermöglichen, wenn wir noch in diesem Jahr zusammen mit dem AmkA das Frankfurt Welcome und Information Center aufbauen. Wir werden stärker in der diversen Welt, indem wir Menschen ermöglichen, vollständig Teil der Gesellschaft zu sein. Damit stärken wir unsere Demokratie.“