Datenschutzerklärung

Herzlich willkommen auf dem Videokonferenz-Portal der Stadtverwaltung Frankfurt am Main (meet.ffm.de). Wir möchten Sie informieren, welche Daten wir während Ihres Besuchs auf unserer Website zu welchen Zwecken erheben, verarbeiten und speichern. Ihre Daten werden von uns insbesondere auf Basis der EU Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO), des Hessischen Datenschutz- und Informationsfreiheitsgesetzes (HDSIG) und des Telekommunikation-Telemedien-Datenschutz-Gesetzes (TTDSG) verarbeitet. Dem Schutz ihrer persönlichen Daten (hier: personenbezogene Daten) kommt dabei eine besondere Bedeutung zu.

I. NAME UND ANSCHRIFT DES VERANTWORTLICHEHN
Verantwortliche im Sinne der Datenschutz-Grundverordnung und anderer nationaler Datenschutzgesetze sowie sonstiger datenschutzrechtlicher Bestimmungen sind:

Gesamtverantwortung:

Stadt Frankfurt am Main
DER MAGISTRAT
Römerberg 23
60311 Frankfurt am Main
Website: frankfurt.deInternal Link

USt-ID: DE 114 110 388

Datenschutzbeauftragter der Stadt Frankfurt am Main:

Stadt Frankfurt am Main
DER MAGISTRAT
Referat für Datenschutz & Informationssicherheit
Sandgasse 6
D-60311 Frankfurt am Main
Deutschland/Germany

E-Mail: datenschutz@stadt-frankfurt.deInternal Link

 
II UMGANG MIT PERSONENBEZOGENEN DATEN
Die Verarbeitung personenbezogener Daten unserer Nutzenden erfolgt in all den Fällen, in denen keine Rechtsgrundlage für die Verarbeitung besteht, regelmäßig nur nach Einwilligung des Nutzenden.

III RECHTSGRUNDLAGE FÜR DIE VERARBEITUNG PERSONENBEZOGENER DATEN
Soweit wir für Verarbeitungsvorgänge personenbezogener Daten eine Einwilligung der betroffenen Person einholen, dient Art. 6 Abs. 1 lit. a DS-GVO als Rechtsgrundlage.
Bei der Verarbeitung von personenbezogenen Daten, die zur Erfüllung eines Vertrages, dessen Vertragspartei die betroffene Person ist, erforderlich ist, dient Art. 6 Abs. 1 lit. b DS-GVO als Rechtsgrundlage. Dies gilt auch für Verarbeitungsvorgänge, die zur Durchführung vorvertraglicher Maßnahmen erforderlich sind.
Ist die Verarbeitung zur Wahrung eines berechtigten Interesses der Stadt Frankfurt am Main oder eines Dritten erforderlich und überwiegen die Interessen, Grundrechte und Grundfreiheiten des Betroffenen das erstgenannte Interesse nicht, so dient Art. 6 Abs. 1 lit. f DS-GVO als Rechtsgrundlage für die Verarbeitung.
Nachfolgend erklären wir Ihnen die Nutzung aller erfassten personenbezogener Daten.

IV DATENNUTZUNG VIDEOKONFERENZSYSTEM
Wir nutzen das Tool „Jitsi-Meet“, um Online-Meetings, Videokonferenzen und/oder Webinare durchzuführen (nachfolgend: „Online-Meetings“).
Es werden keine öffentlich verfügbaren Dienste (z.B. TURN, STUN) außerhalb von Cloud1X Meet Powered by Jitsi (wie bei Installationen aus den Standard-Repositories von Jitsi) verwendet. Das Tracking und die Einbindung von Avataren sind abgeschaltet. Es werden auch keine sonstigen Daten an Dritte weitergegeben.
Für alle Teilnehmenden werden in der Standardeinstellung die folgenden personenbezogenen Daten verarbeitet:

• Angaben zur Nutzerin / zum Nutzer: angegebener Name;
• Meeting-Metadaten: Thema, Beschreibung (optional), Link, Passwort (optional)
• Konferenzdaten: Video-, Audio- und Bildschirmfreigaben, Text des Online-Meeting-Chats, Ergebnisse von durchgeführten Umfragen (optional);
• Meldungen / Hand heben / Reaktionen: Teilnehmende können ihre Video- und Audio-Übertragung deaktivieren;
• Kamera oder Mikrofon abschalten bzw. stummstellen erfolgt durch die Teilnehmer selbst, auch die Bildschirmfreigabe muss explizit erfolgen.

Entsprechende Nutzungsdaten (Log-Dateien, Chatprotokolle etc.) werden gelöscht, wenn sie nicht mehr benötigt werden. Dies ist regelmäßig nach Beendigung des Online-Meetings der Fall, sofern keine gesetzlichen Aufbewahrungsfristen der Löschung entgegenstehen.

Eine Datenverarbeitung außerhalb der Europäischen Union (EU) erfolgt grundsätzlich nicht. Wir können aber nicht ausschließen, dass das Routing von Daten über Internetserver erfolgt, die sich außerhalb der EU befinden. Dies kann insbesondere dann der Fall sein, wenn sich Teilnehmende während des „Online-Meeting“ in einem Drittland aufhalten.
Die Daten sind während des Transports über das Internet jedoch verschlüsselt und somit vor einem unbefugten Zugriff durch Dritte gesichert.

V DATENSICHERHEIT
Die Datenübertragung bei der Nutzung unserer Webservices erfolgt über eine SSL-verschlüsselte Verbindung. Zum Schutz Ihrer bei uns vorgehaltenen personenbezogenen Daten, vor unberechtigtem Zugriff und Missbrauch, haben wir umfangreiche technische und betriebliche Vorkehrungen nach dem Stand der Technik getroffen. Unsere Sicherheitsverfahren werden regelmäßig überprüft und dem technologischen Fortschritt angepasst. Unsere Mitarbeitenden sind zur Wahrung der Vertraulichkeit verpflichtet.

Verwendung von Cookies
Auf unseren Webseiten setzen wir Cookies ein, die zur Nutzung unserer Webseiten erforderlich sind.

Cookies sind kleine Textdateien, die auf Ihrem Endgerät gespeichert und ausgelesen werden können. Man unterscheidet zwischen Session-Cookies, die wieder gelöscht werden, sobald Sie ihren Browser schließen und permanenten Cookies, die über die einzelne Sitzung hinaus gespeichert werden.
Wir nutzen diese erforderlichen Cookies nicht für Analyse-, Tracking- oder Werbezwecke.

Teilweise enthalten diese Cookies lediglich Informationen zu bestimmten Einstellungen und sind nicht personenbeziehbar. Sie können auch notwendig sein, um die Benutzerführung, Sicherheit und Umsetzung der Seite zu ermöglichen (Jitsi Meet selbst verwendet keine Cookies, es kommt lediglich der „Local Storage“ zum Einsatz. Local Storage und Session Storage sind als Alternativen zu Cookies im Browser integriert und können größere Datenmengen lokal auf dem Rechner des Benutzers speichern. Dadurch kann die Seite neu geladen werden und man nimmt wieder direkt am bisherigen Meeting teil. Von Jitsi Meet werden im Local Storage die ID des Benutzers, der Benutzernamen, die verwendeten Räume und die Einstellungen gespeichert.).

Wir nutzen diese Cookies auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DSGVO und in dem Interesse die Benutzerführung zu optimieren bzw. zu ermöglichen und die Darstellung unserer Webseite anzupassen.

Sie können Ihren Browser so einstellen, dass er Sie über die Platzierung von Cookies informiert. So wird der Gebrauch von Cookies für Sie transparent. Sie können Cookies zudem jederzeit über die entsprechende Browsereinstellung löschen und das Setzen neuer Cookies verhindern. Bitte beachten Sie, dass unsere Webseiten dann ggf. nicht angezeigt werden können und einige Funktionen technisch nicht mehr zur Verfügung stehen.

VI IHRE RECHTE

1. Auskunftsrecht (Art. 15 DSGVO):
   Sie haben das Recht eine Bestätigung darüber zu verlangen, ob betreffende personenbezogene Daten verarbeitet werden; ist dies der Fall, so haben Sie ein Recht auf Auskunft über diese personenbezogenen Daten und auf die in Art. 15 DSGVO im einzelnen aufgeführten Informationen.
2. Recht auf Berichtigung und Löschung (Art. 16 und 17 DSGVO):
   Sie haben das Recht, unverzüglich die Berichtigung Sie betreffender unrichtiger personenbezogener Daten und ggf. die Vervollständigung unvollständiger personenbezogener Daten zu verlangen.
   Sie haben zudem das Recht, zu verlangen, dass Sie betreffende personenbezogene Daten unverzüglich gelöscht werden, sofern einer der in Art. 17 DSGVO im einzelnen aufgeführten Gründe zutrifft, z. B. wenn die Daten für die verfolgten Zwecke nicht mehr benötigt werden.
3. Recht auf Einschränkung der Verarbeitung (Art. 18 DSGVO):
   Sie haben das Recht, die Einschränkung der Verarbeitung zu verlangen, wenn eine der in Art. 18 DSGVO aufgeführten Voraussetzungen gegeben ist, z. B. wenn Sie Widerspruch gegen die Verarbeitung eingelegt haben, für die Dauer einer etwaigen Prüfung.
4. Recht auf Datenübertragbarkeit (Art. 20 DSGVO):
   In bestimmten Fällen, die in Art. 20 DSGVO im Einzelnen aufgeführt werden, haben Sie das Recht, die sie betreffenden personenbezogenen Daten in einem strukturierten, gängigen und maschinenlesbaren Format zu erhalten bzw. die Übermittlung dieser Daten an einen Dritten zu verlangen.
5. Widerspruchsrecht (Art. 21 DSGVO):
   Werden Daten auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1 lit. f erhoben (Datenverarbeitung zur Wahrung berechtigter Interessen), steht Ihnen das Recht zu, aus Gründen, die sich aus Ihrer besonderen Situation ergeben, jederzeit gegen die Verarbeitung Widerspruch einzulegen. Wir verarbeiten die personenbezogenen Daten dann nicht mehr, es sei denn, es liegen nachweisbar zwingende schutzwürdige Gründe für die Verarbeitung vor, die die Interessen, Rechte und Freiheiten der betroffenen Person überwiegen, oder die Verarbeitung dient der Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen.
6. Beschwerderecht bei einer Aufsichtsbehörde):
   Sie haben gem. Art. 77 DSGVO das Recht auf Beschwerde bei einer Aufsichtsbehörde, wenn Sie der Ansicht sind, dass die Verarbeitung der Sie betreffenden Daten gegen datenschutzrechtliche Bestimmungen verstößt. Das Beschwerderecht kann insbesondere bei einer Aufsichtsbehörde in dem Mitgliedstaat Ihres Aufenthaltsorts, Ihres Arbeitsplatzes oder des Orts des mutmaßlichen Verstoßes geltend gemacht werden.
   Die zuständige Datenschutzaufsichtsbehörde der Stadt Frankfurt ist: 

Der Hessische Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
Gustav-Stresemann-Ring 1
65189 Wiesbaden
Telefon: 0611-1408 0
Telefax: 0611-1408 611
E-Mail: poststelle@datenschutz.hessen.deInternal Link