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Kämmerer Dr. Bergerhoff spricht in Berlin über Transformationsprojekte

Klimawende, Energiewende, Mobilitätswende – die Kommunen in Deutschland stecken mitten in einer großen Transformation. Und es warten noch viele weitere Herausforderungen wie die Auflösung von Investitions- und Sanierungsstau, die Gesundheitsreform oder die Schulbauoffensive. Wie das alles finanziert werden kann, damit beschäftigte sich Frankfurts Stadtkämmerer Dr. Bastian Bergerhoff in diesen Tagen beim 20. Deutschen Kämmerertag in Berlin.

„Wir erleben aktuell Zeiten von grundlegenden Transformationen, die allesamt eine Menge Geld kosten – mehr, als die meisten Städte, Gemeinden und Kreise sich mal eben so leisten könnten. Doch wir müssen die vorhandenen Projekte und die Transformationsaufgaben unter Berücksichtigung der Nachhaltigkeitsziele auch mit limitierten Mitteln umsetzen“, sagte Bergerhoff in einem Arbeitskreis. „Die Ziele decken sich meistens, die Wege sind aufgrund der unterschiedlichen Kommunalverfassungen aber häufig unterschiedlich. Entscheidend ist aus meiner Sicht eine effiziente Priorisierung der Transformation. Außerdem können wir viele Teilprojekte in den städtischen Beteiligungsgesellschaften abwickeln.“

Als konkretes Beispiel nannte Dr. Bergerhoff in der Diskussion mit Michael Maas, Bürgermeister von Pirmasens, Hannes Seidl, Direktor Nachhaltigkeit, Umwelt und Klimaschutz bei PD – Berater der öffentlichen Hand GmbH, und der Moderatorin Anne-Kathrin Meves das Megathema Dekarbonisierung. „Die Stadt Frankfurt hat ambitionierte Klimaschutzziele. Unser Energieversorger Mainova ist ein maßgeblicher Akteur zum Erreichen dieser Ziele und investiert massiv in die Energie- und Wärmewende. Insbesondere die Fernwärmeversorgung wird deutlich ausgebaut“, erläuterte Dr. Bergerhoff. „Bis 2040 soll die Mainova über 40 Prozent der Stadt zu 100 Prozent klimaneutral mit Fernwärme versorgen. Dafür muss alleine das Fernwärmenetz um bis zu 450 Kilometer erweitert werden. Das Unternehmen plant allein für die kommenden fünf Jahre rund 2,6 Milliarden Euro an Investitionen. Das kann die Mainova aber nicht allein stemmen.“

Die Lösung? „Wir haben auf meinen Vorschlag hin eine Eigenkapitalerhöhung in mehreren Tranchen auf den Weg gebracht“, führte Dr. Bergerhoff aus. „Als größter Anteilseigner der Mainova trägt die Stadt so über die Stadtwerke Frankfurt Holding zur Deckung des nötigen Kapitalbedarfs bei, bis zu 750 Millionen Euro. So finanzieren Stadt und Mainova einen großen Teil der Dekarbonisierung gemeinsam.“

Über die sogenannten Klimatöpfe werden zwischen 2022 und 2025 zusätzlich fast 250 Millionen Euro Investitionsbudgets explizit für den Klimaschutz bereitgestellt. Somit stehen in Frankfurt in den kommenden Jahren gut 1 Milliarde Euro für Investitionen in die Klimawende zur Verfügung. „Klar ist, dass wir bei solchen Summen auf die tatsächliche Verausgabung schauen müssen und dazu eine klare Priorisierung benötigen. Aber auf diese Weise können wir ganz konkret die Zukunft der Stadt gestalten“, sagte Dr. Bergerhoff auf der Veranstaltung.