EU verpasst Chance auf besseren Diskriminierungsschutz
15.04.2025, 08:54 Uhr
Kritik an
Blockade der Antidiskriminierungsrichtlinie
Die Entscheidung der EU, die Antidiskriminierungsrichtlinie nicht zu übernehmen, stößt auf scharfe Kritik. Die seit Jahren diskutierte Richtlinie hätte einen wichtigen Schritt zur Gleichstellung und zum besseren Schutz vor Diskriminierung bedeutet. Doch stattdessen bleibt Europa hinter seinen eigenen Ansprüchen zurück.
„Diese Entscheidung ist ein fatales Signal. Während Rechtspopulisten europaweit an Einfluss gewinnen und marginalisierte Gruppen verstärkt Anfeindungen ausgesetzt sind, versagt die EU dabei, ein klares Zeichen für Gleichberechtigung und Menschenrechte zu setzen“, kritisiert Bürgermeisterin Nargess Eskandari-Grünberg.
Die Richtlinie hätte den Schutz vor Diskriminierung in zentralen Lebensbereichen wie Bildung, Gesundheitsversorgung und Zugang zu Dienstleistungen verbessert. Seit 16 Jahren führt die Blockadehaltung Deutschlands zu gravierenden Folgen für Millionen von Menschen in Europa. Besonders betroffen sind Menschen mit Behinderungen, ältere Personen, religiöse Minderheiten und die LGBTIQ+-Community, die weiterhin unzureichend geschützt bleiben.
Dies ist eine wichtige Gelegenheit, eine verbindliche Antidiskriminierungsrichtlinie auf europäischer Ebene zu etablieren.
Die Verantwortung liegt nun bei den Mitgliedstaaten und der EU-Kommission, Alternativen zu entwickeln, um den Diskriminierungsschutz auf europäischer Ebene zu stärken. „Es geht um nichts weniger als die Glaubwürdigkeit der EU als Wertegemeinschaft“, so Nargess Eskandari-Grünberg.
Die Entscheidung der EU, die Antidiskriminierungsrichtlinie nicht zu übernehmen, stößt auf scharfe Kritik. Die seit Jahren diskutierte Richtlinie hätte einen wichtigen Schritt zur Gleichstellung und zum besseren Schutz vor Diskriminierung bedeutet. Doch stattdessen bleibt Europa hinter seinen eigenen Ansprüchen zurück.
„Diese Entscheidung ist ein fatales Signal. Während Rechtspopulisten europaweit an Einfluss gewinnen und marginalisierte Gruppen verstärkt Anfeindungen ausgesetzt sind, versagt die EU dabei, ein klares Zeichen für Gleichberechtigung und Menschenrechte zu setzen“, kritisiert Bürgermeisterin Nargess Eskandari-Grünberg.
Die Richtlinie hätte den Schutz vor Diskriminierung in zentralen Lebensbereichen wie Bildung, Gesundheitsversorgung und Zugang zu Dienstleistungen verbessert. Seit 16 Jahren führt die Blockadehaltung Deutschlands zu gravierenden Folgen für Millionen von Menschen in Europa. Besonders betroffen sind Menschen mit Behinderungen, ältere Personen, religiöse Minderheiten und die LGBTIQ+-Community, die weiterhin unzureichend geschützt bleiben.
Dies ist eine wichtige Gelegenheit, eine verbindliche Antidiskriminierungsrichtlinie auf europäischer Ebene zu etablieren.
Die Verantwortung liegt nun bei den Mitgliedstaaten und der EU-Kommission, Alternativen zu entwickeln, um den Diskriminierungsschutz auf europäischer Ebene zu stärken. „Es geht um nichts weniger als die Glaubwürdigkeit der EU als Wertegemeinschaft“, so Nargess Eskandari-Grünberg.