Jahresabschluss 2023 mit über 390 Millionen Euro im Plus

Der Jahresabschluss der Stadt Frankfurt am Main für 2023 ist erneut deutlich besser ausgefallen als in der Planung erwartet. „Bereits zum dritten Mal in Folge schließt das städtische Haushaltsjahr mit einem Überschuss ab“, verkündete Stadtkämmerer Dr. Bastian Bergerhoff heute bei der Vorstellung der Eckdaten vor Vertreter:innen der Presse. „Ebenfalls zum dritten Mal in Folge können wir die Rücklagen kontinuierlich aufbauen, da sich zugleich das ordentliche Ergebnis gut entwickelt hat. All das zeigt, dass wir solide wirtschaften und auf dem richtigen Weg sind. Diesen Weg setzen wir mit dem Gestaltungshaushalt 2024 / 2025 weiter fort.“ Das Plus im Jahresabschluss 2023 beträgt 391,53 Millionen Euro, davon 240,56 Millionen Euro im ordentlichen Ergebnis – veranschlagt war ein Defizit von 62,32 Millionen Euro. Der Stand der Rücklage liegt bei 817,86 Millionen Euro gegenüber einem Planwert von 514,98 Millionen Euro.

Unterm Strich wird das geplante Jahresergebnis um 453,85 Millionen Euro verbessert. Zu einer Verbesserung im ordentlichen Ergebnis um 302,88 Millionen Euro kommt eine Ergebnisentlastung von 150,97 Millionen Euro aus dem außerordentlichen Ergebnis. Maßgeblich für die höheren Einnahmen sind Mehrerträge aus Steuern und steuerähnlichen Erträgen, die sich auf 536,28 Millionen Euro summieren. Allein die Gewerbesteuer liegt mit 3,011 Milliarden Euro um 510,85 Millionen Euro über dem Ansatz. Doch auch die Einkommen- und Umsatzsteuererträge sind im Jahr 2023 etwas höher ausgefallen. „Die hohen Steuereinnahmen belegen einmal mehr, wie resilient und leistungsstark unsere Frankfurter Wirtschaftsunternehmen sind und wie sie den Krisen der vergangenen Jahre trotzen“, erläuterte Bergerhoff.

Nicht nur die Erträge, sondern auch die Aufwendungen übersteigen die Planansätze deutlich. So wurden 849,62 Millionen Euro für Sach- und Dienstleistungen fällig, das waren gut 30 Prozent mehr als geplant, was auch der hohen Inflation geschuldet ist. Dagegen liegen die Personalaufwendungen mit 719,62 Millionen Euro um 37,95 Millionen Euro unter dem Ansatz. Den größten Teil der Aufwendungen entfallen mit 1,148 Milliarden Euro auf Transferaufwendungen, die ausschließlich in den Bereichen „Soziales“ und „Bildung“ anfallen. Sie liegen mit 53,76 Millionen Euro über den Ansätzen.

Erneut erreichen die geplanten Investitionen nicht die Höhe, die laut Haushaltsplan möglich gewesen wären: Die Investitionstätigkeit im Jahr 2023 fällt gegenüber dem Vorjahr mit Ausgaben in Höhe von 630,03 Millionen Euro und Inanspruchnahme der verfügbaren Mittel (Fortgeschriebener Plan) von rund 40 Prozent deutlich niedriger aus.Lediglich 425,68 Millionen Euro wurden bei einem Soll von 822,65 Millionen Euro verausgabt. Zusammen mit Überträgen aus den Vorjahren hatten im Jahr 2023 Investitionsmittel in Höhe von 1,726 Milliarden Euro zur Verfügung gestanden. Tatsächlich in Anspruch genommen wurden davon lediglich 24,7 Prozent.

„Das heißt, dass nicht einmal ein Viertel der für Investitionen vorgesehenen Gelder ausgegeben wurden. Das ist vor allem auf zu ambitionierte Ansätze und auf zeitliche Verzögerungen beim Baubeginn und in der Bauausführung zurückzuführen. Diese Minderausgaben mögen auf den ersten Blick erfreulich erscheinen. Sie sind es aber definitiv nicht. Schließlich wurden die vorhandenen Mittel nicht wie geplant in unsere Infrastruktur gesteckt“, sagte Bergerhoff. „Hier müssen wir künftig besser werden, um die Planansätze und den Haushaltsvollzug wieder in Einklang zu bringen. Investitionen haben eine hohe Priorität. Sie müssen tatsächlich in die städtische Infrastruktur fließen, um die Zukunftsfähigkeit unserer Stadt zu verbessern.“

„Trotz des erfreulichen Überschusses und der anwachsenden Rücklage bleibt es eine große Herausforderung, genehmigungsfähige, realitätsfeste und ehrliche Haushaltspläne aufzustellen“ bilanzierte Bergerhoff. „Denn während die Einnahmeseite weiter von Unsicherheiten geprägt ist, steigen die Ausgaben, die Inflation und die Zinsen. Wir müssen also auch in Zukunft den Haushalt weiter klug steuern.“

Die wichtigsten Zahlen

Jahresergebnis: 391,53 Mio. Euro (2022: + 32,13 Mio. €, 2021: + 52,98 Mio. Euro, 2020: - 65,35 Mio. Euro; geplant: - 62,32 Mio. Euro)
davon: Ordentliches Jahresergebnis: 240,56 Mio. Euro                                                    
Außerordentliches Jahresergebnis: 150,97 Mio. Euro

Erträge: 5,394 Mrd. Euro (+ 663,71 Mio. Euro gegenüber Plan)

Steuereinnahmen: 4,016 Mrd. Euro (+ 536,28 Mio. Euro gegenüber Plan)
davon: Gewerbesteuer: 3,010 Mrd. Euro (+ 510,85 Mio. Euro)
Einkommensteuer: 551,43 Mio. Euro (+ 17,93 Mio. Euro)
Umsatzsteuer: 209,64 Mio. Euro (+ 10,04 Mio. Euro)

Aufwendungen: 5,154 Mrd. Euro (+ 360,83 Mio. Euro gegenüber Plan)
davon: Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen: 849,62 Mio. Euro (+ 199,24 Mio. Euro gegenüber Plan)
         Personalaufwendungen: 719,62 Mio. Euro (- 37,95 Mio. Euro gegenüber Plan)
            Zuweisungen und Zuschüsse: 1,200 Mrd. € (+120,85 Mio. € gegenüber Plan)

Zuschussbedarf nach Produktbereichen:
                Bildung: - 933,97 Mio. Euro
                Soziales: - 892,32 Mio. Euro
                Nahverkehr und ÖPNV: - 248,41 Mio. Euro
Kultur: - 221,63 Mio. Euro

Investitionen: 425,68 Mio. Euro (fortgeschriebenes Soll: 1,726 Milliarden Euro)
davon: Bildung: 122,80 Mio. Euro
Nahverkehr und ÖPNV: 84,87 Mio. Euro
Zentraler Finanzbereich: 49,99 Mio. Euro
Stadtplanung: 34,67 Mio. Euro
Kultur, Freizeit, Sport: 23,73 Mio. Euro
Gesundheit: 26,34 Mio. Euro       

Rücklage: 817,86 Mio. Euro (31.12.2022: 577,30 Mio. Euro, 31.12.2021: 390,27 Mio. Euro)

Schuldenstand: 2,616 Mrd. Euro

Bilanzsumme: 18.413.925.551,90 Euro

Zinslastquote: 1,0

Dynamischer Verschuldungsgrad: 10,0