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Frankfurt ist Demohauptstadt
Deutschlands - 2019 so viele Versammlungen wie noch nie
Wer etwas über die politische Lage in Deutschland erfahren
möchte, der begebe sich auf Frankfurts Straßen, Wege und Plätze. Nirgendwo
sonst in Deutschland nutzen die Menschen ihr Grundrecht auf
Versammlungsfreiheit so ausgiebig, wie in der Metropole am Main.
1.754 Mal wurde in den vergangenen 12 Monaten für die
kleinen und großen Themen demonstriert. Ob Mahnwachen mit nur wenigen Menschen
oder groß angelegte Demonstrationszüge durch die Innenstadt mit tausenden
Teilnehmerinnen und Teilnehmern. Ob regionale Themen oder überregionale
Entwicklungen. Frankfurt am Main erfreut sich bei Menschen, die ihre Meinung
offen und plakativ ausdrücken wollen, extremer Beliebtheit. Im Verhältnis zur
Einwohnerzahl Frankfurts wird hier sogar bundesweit am häufigsten demonstriert.
Eine Entwicklung, die sich in den vergangenen 10 Jahren abzeichnete. Während
2009 noch 822 mal demonstriert wurde, sind es heute fast 1.000 Versammlungen mehr
im Jahr. Mit kleinen Ausnahmen konnte das Ordnungsamt als Versammlungsbehörde
fast jährlich eine Steigerung der Anmeldezahlen registrieren. Demonstriert
wurde überwiegend zu politischen Themen mit regionalem Bezug sowie zu
Missständen in der Welt.
Entgegen der weitläufigen Meinung ist das Grundrecht auf
freie Versammlung genehmigungsfrei. Jeder Mensch hat das Recht, jederzeit im
öffentlichen Raum mit Gleichgesinnten seine Meinung kundzutun. Versammlungen (Demonstrationen, Kundgebungen und Mahnwachen)
sind dem Ordnungsamt lediglich anzumelden. Dort wird geprüft ob die
angemeldeten Plätze oder Demorouten für den entsprechenden Zeitraum zur
Verfügung stehen oder ob ausgewichen werden muss. Im Falle von zu erwartenden
Störungen der öffentlichen Sicherheit und Ordnung durch eine Demonstration
oder angemeldete Gegenkundgebungen können nach Einschätzung der
Sicherheitsbehörden Auflagen verfügt oder in rechtlich eng umgrenzten Fällen
sogar Verbote ausgesprochen werden.