Logo FRANKFURT.de

22.11.2019

Klimaallianz beschlossen: Magistrat bringt Vorlage zu wichtigen Vereinbarungen für mehr Klimaschutz auf den Weg

(ffm) Der Frankfurter Magistrat hat am Freitag, 22. November, die Vorlage zur Klimaallianz beschlossen. Damit kommt der Magistrat Forderungen nach, mehr für den Klimaschutz in der Stadt zu tun. Im Sommer hatte sich die Stadtregierung auf ein umfangreiches Maßnahmenpaket geeinigt, in dem sich die Stadt verpflichtet, konkrete Maßnahmen für mehr CO2-Einsparungen umzusetzen. Man hat sich damit bewusst gegen den Ausruf eines „Klimanotstands“ entschieden, wie bereits in einigen Kommunen geschehen. Mit den getroffenen Beschlüssen wird man den großen Herausforderungen in Hinblick auf den Klimaschutz und die Verkehrswende gerecht.

Bemerkenswert ist an der Vorlage, dass die Umsetzung der Klimaallianz als gesamtstädtische Aufgabe in gemeinsamer Verantwortung des Magistrats ausgeführt wird. Der Magistrat wird hierzu eine Steuerungsgruppe, bestehend aus Magistrat und Fachämtern, einrichten. Die jeweiligen Fachdezernate sind somit für die Umsetzung und entsprechenden Vorlagen für die Stadtverordnetenversammlung selbst zuständig.

Mit der Klimaallianz werden nun weitreichende Projekte und Maßnahmen in den Bereichen Planen, Bauen, Verkehr und Ausbau von erneuerbaren Energien auf den Weg gebracht. Neben dem vorzeitigen Kohleausstieg des HKW West sehen die Vereinbarungen beispielsweise eine kommunale CO2-Bepreisung vor. Zusätzlich beinhaltet das Paket auch Maßnahmen zur Klimaanpassung wie Entsiegelung, Begrünung sowie eine Trinkbrunnenoffensive.

Der Magistrat sieht somit die Stadt Frankfurt am Main weiterhin als bundesweiten Vorreiter in Sachen Klimaschutz.

Die komplette Magistrats-Vorlage zur Klimaallianz sowie die Maßnahmenliste befindet sich als PDF-Download im Anhang.