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''Diesel''-Fahrverbot

Einzelheiten zur Umsetzung sind derzeit noch nicht bekannt

Welche Auswirkungen sich auf die Autofahrenden in Frankfurt am Main ergeben ist momentan noch unklar.

Gemäß dem Urteil des Verwaltungsgerichts Wiesbaden vom 5. September 2018 muss im Jahr 2019 in Teilbereichen der Stadt Frankfurt ein Fahrverbot verhängt werden.

Voraussichtlich betroffen sind ab dem 1. Februar 2019 Fahrzeuge mit Dieselmotor einschließlich Klasse Euro 4/IV sowie Fahrzeuge mit Ottomotor der Klassen Euro 1 und 2. Ab dem 1. September 2019 soll das Fahrverbot auch Fahrzeuge mit Dieselmotor der Klasse Euro 5/V betreffen.

Das schriftliche Urteil liegt seit kurzem vor und wird ausgewertet. Deswegen stehen Details zum räumlichen Geltungsbereich oder zu Ausnahmeregelungen noch nicht fest. Diese sind Inhalt des vom Land Hessen fortzuschreibenden Luftreinhalteplans.

Das Land Hessen hat am 26.11.2018 fristgerecht seine Stellungnahme dem Verwaltungsgerichtshof (VGH) in Kassel zugestellt. Hierbei geht es um die Zulassung der Berufung gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts Wiesbaden bezüglich der Luftreinhaltung in Frankfurt. In seiner Stellungnahme hat das Land neben den bereits bekannten Maßnahmen zur Fortschreibung des Luftreinhalteplans Frankfurt zusätzliche Instrumente aufgeführt. Die umfassen unter anderem die Einrichtung zusätzlicher Busspuren im Innenstadtbereich, die Ausweitung und Optimierung von Park & Ride-Flächen rund um das Stadtgebiet und die Einrichtung sogenannter Pförtnerampeln, die den Verkehrsfluss in die Stadt effektiver und effizienter regulieren.

Diese Maßnahmen sind nach Auffassung des Landes notwendig, um ein flächendeckendes Fahrverbot für viele Dieselfahrzeuge in Frankfurt noch verhindern zu können, so wie es das Verwaltungsgericht Wiesbaden in seinem Urteil im September gefordert hat.