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14.01.2020

Oberbürgermeister Feldmann: ‚Ein Parlament für die Paulskirche – die Idee sollte sachgerecht diskutiert werden‘

(ffm) Oberbürgermeister Peter Feldmann bekräftigt seine Idee, das Stadtparlament in der sanierten Paulskirche tagen zu lassen. „Es ist nicht unanständig, darüber nachzudenken – und es gehört dazu, eine solche Idee zuerst ernsthaft zu prüfen und nicht aus politischen Gründen vor den ausstehenden Gesprächen sofort zu verwerfen“, sagt Feldmann. „Immerhin geht es um siebenstellige Beträge aus Steuermitteln.“ In der kommenden Woche hat das Stadtoberhaupt deshalb alle Fraktionen im Parlament zu sich eingeladen, um über mögliche Sitzungen in der Paulskirche zu sprechen. Eine Sanierung des derzeitigen Plenarsaals im Römer werde parallel diskutiert, mehrere Millionen Euro soll sie kosten. „Vielleicht können Synergien erschlossen werden.“

„Die Sanierung der Paulskirche sieht unter anderem eine neue Lautsprecheranlage vor, eine flexible Bestuhlung, eine neue Belüftung – gerade um bei großen und kleinen Veranstaltungen flexibler und schneller sein zu können als bisher“, sagt der Oberbürgermeister. Die in der Öffentlichkeit geäußerte Kritik, das Stadtparlament sei der Paulskirche unwürdig, weist Peter Feldmann zurück: „Die Paulskirche sollte ein lebendiger Ort der Demokratie sein, ein Ort der Debatte und des konstruktiven Streits.“ Gutachten und Studien, die eine Verlegung des Stadtparlamentes in die Paulskirche für unmöglich erklärten, seien ihm nicht bekannt. Auch dass die bisherige Bestuhlung unter Denkmalschutz falle, erscheine ihm äußerst fragwürdig: „Ich fände es schön, wenn der Bevölkerung und mir diese Prüfungen umfassend vorgelegt würden. Grundsätzlich bin ich der Auffassung, dass mit der Sanierung nicht nur neuer Schwung in den Parlamentsort Paulskirche kommt, sondern auch effektiv Geld gespart werden könnte. Die Entscheidung darüber muss natürlich das Parlament selbst treffen – und genau deswegen suche ich von nächster Woche an das Gespräch mit den Parlamentariern und dem Stadtverordnetenvorsteher.“