AKTUELL Allgemeinverfügung Aviäre Influenza (Klassische Geflügelpest)

AKTUELL Allgemeinverfügung Aviäre Influenza (Klassische Geflügelpest)

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Ordnungsamt

Allgemeinverfügung Aviäre Influenza (Klassische Geflügelpest)

Übersichtskarte Aufstallungspflicht Aviäre Influenza
Übersichtskarte Aufstallungspflicht Aviäre Influenza © Stadt Frankfurt am Main, Foto: .

Tierseuchenbehördliche Allgemeinverfügung zum Schutz vor der Aviären Influenza
(Aufstallungspflicht, Verbot des Besuchs von Veranstaltungen, auf denen Vögel gehandelt oder ausgestellt werden)


Aufgrund des § 13 Abs. 1 der Verordnung zum Schutz gegen die Geflügelpest (GeflPestSchV) in der Fassung der Bekanntmachung vom 15. Oktober 2018 (BGBL I S. 1665) und des § 38 Abs. 11 des Tiergesundheitsgesetzes (TierGesG) vom 21. November 2018 (BGBl. I S. 1938) in der zurzeit gültigen Fassung, ergeht für die Stadt Frankfurt am Main folgende


Allgemeinverfügung

1. Wer in gewässernahen Gebieten der Stadt Frankfurt am Main Geflügel im Sinne des § 1 Abs. 
    2 Nr. 2 der GeflPestSchV (Hühner, Truthühner, Perlhühner, Rebhühner, Fasane, 
    Laufvögel, Wachteln, Enten oder Gänse) hält, hat dieses Geflügel mit Wirkung vom Tag der
    auf die Bekanntmachung dieser Allgemeinverfügung folgt

a) in geschlossenen Ställen oder

b) unter einer Vorrichtung, die aus einer überstehenden, nach oben gegen Einträge
    gesicherten dichten Abdeckung und mit einer gegen das Eindringen von Wildvögeln
    gesicherten Seitenabgrenzung bestehen muss (Schutzvorrichtung), zu halten.

2. Geflügel und gemeinsam mit Geflügel gehaltene Vögel anderer Arten dürfen aus den 
    unter Ziffer 1. genannten Gebieten zum Zwecke der Teilnahme an Börsen, Märkten sowie 
    Veranstaltungen ähnlicher Art nicht verbracht werden.

Als gewässernahe Gebiete im Sinne von Satz 1 gelten die in den beigefügten Karten farblich hervorgehobenen Bereiche. Die Karten sind Bestandteil dieser Verfügung.

Diese Verfügung gilt an dem auf die ortsübliche Bekanntmachung folgenden Tag als bekannt gegeben. Diese öffentlich bekanntgemachte Allgemeinverfügung und ihre Begründung können nebst den dazugehörigen Karten im Ordnungsamt, Abteilung Veterinärwesen (Kleyerstraße 86, 60326 Frankfurt am Main) nach Absprache während der Dienstzeiten und auf der Homepage der Stadt Frankfurt am Main unter www.ordnungsamt.frankfurt.de eingesehen werden.


Begründung

Seit dem 30.10.2020 tritt die hochpathogene Aviäre Influenza (HPAI, Geflügelpest) bei Wildvögeln in Deutschland auf. Auch das Vereinigte Königreich, die Niederlande, Frankreich, Dänemark, Irland, Belgien, Spanien, Italien, Norwegen, Schweden, Polen, Slowenien und Kroatien meldeten Wildvogelfälle bzw. Ausbrüche von HPAI des Subtyps H5 bei Geflügel. Ein seit Sommer 2020 aktives HPAI H5-Geschehen im südlichen Sibirien und dem angrenzenden Norden Kasachstan hatte bereits zu ersten Warnungen geführt, dass HPAI H5-Viren mit dem Herbstvogelzug nach Europa gelangen könnten. In der Vergangenheit fielen bereits einige solcher Ausbruchsgeschehen zeitlich und räumlich mit dem Herbstzug von migrierenden Wasservögeln zusammen und führten zur Verbreitung der Viren nach Europa und Afrika. Dies wurde in diesem Jahr durch zahlreiche Nachweise von HPAI H5 bei Wildvögeln in den oben genannten Ländern bestätigt.
Das Geschehen entwickelt sich hochdynamisch, die Zahl HPAI H5- positiv getesteter Vögel steigt täglich weiter an. Am 10.12.2020 erfolgte der im Jahr 2020 erste Nachweis von HPAI H5N8 bei Wildvögeln in Hessen, was darauf hinweist, dass das Virus aktuell in der hessischen Wildvogelpopulation vorhanden ist.
In seiner aktuellen Risikoeinschätzung zum Auftreten von HPAI H5 in Deutschland, bewertet das Bundesforschungsinstitut für Tiergesundheit (Friedrich-Loeffler-Institut, FLI) das Risiko der Ausbreitung in Wasservogelpopulationen und des Eintrags in Nutzgeflügelhaltungen und Vogelbestände in zoologischen Einrichtungen als hoch. Kontakte zwischen Geflügel und Wildvögeln sollten unbedingt verhindert werden. Denn überall dort, wo Kontaktmöglichkeiten zwischen Wildvögeln und Hausgeflügel, insbesondere Wasservögeln, bestehen, können Infektionen eingetragen werden und neue Infektionsquellen entstehen.
Das FLI empfiehlt eine risikobasierte Aufstallung von Geflügel, um das Risiko eines direkten und indirekten Kontakts mit infizierten Wildvögeln und somit das Risiko einer Viruseinschleppung zu minimieren. Aufgrund dieser Einschätzung habe ich im Rahmen meiner Risikobewertung die örtlichen Gegebenheiten berücksichtigt.

Maßgebend waren hierbei die gewässernahen Gebiete, in denen sich wildlebende Wasser- und Zugvögel sammeln, rasten und brüten. Die örtlichen Gegebenheiten bedingen ein erhebliches Vorkommen von denjenigen Wasservögeln, bei denen das Virus der Geflügelpest HPAI H5 vom Subtyp H5N8 in Deutschland festgestellt wurde. Die Festlegung der Gebietsgrenzen erfolgte in enger Zusammenarbeit mit Experten der Staatlichen Vogelschutzwarte. Gemäß § 13 Abs. 1 Geflügelpestverordnung ist eine Aufstallung des Geflügels von der zuständigen Behörde anzuordnen, soweit dies auf Grundlage einer Risikobewertung zur Vermeidung der Einschleppung oder Verschleppung der Geflügelpest durch Wildvögel erforderlich ist. Insbesondere für Haltungen in der Nähe von Wasservogelrast- und Sammelplätzen besteht ein hohes Risiko des Eintrags in die Bestände. Denn wenn sich Wasservögel in hoher Zahl sammeln und vermischen, werden Virusübertragungen zwischen Wildvögeln und somit die Verbreitung der Viren begünstigt und dadurch auch die Gefahr, dass das Virus in die Haltungen eingetragen wird. Die getroffene Anordnung habe ich in Ausübung des mir hierbei zustehenden Ermessens getroffen, um das Risiko einer Einschleppung der Tierseuche in Hausgeflügelbestände und eine Verbreitung des Virus zu verhindern.
Entgegenstehende Interessen von Tierhaltern müssen gegenüber den Interessen an der Bekämpfung der Tierseuche zurückstehen. Die getroffene Anordnung ist geeignet und erforderlich, um den mit ihr verfolgten Zweck zu erreichen. Durch die Aufstallung des Hausgeflügels wird das Risiko eines direkten und indirekten Kontakts mit infizierten Wildvögeln minimiert.

Gemäß § 65 GeflPestSchV und §§ 38 Abs. 11, § 6 Abs. 1 Nr. 12 TierGesG kann die zuständige Behörde zur Vorbeugung von Tierseuchen und deren Bekämpfung Verfügungen über Verbote und Beschränkungen des Verbringens von Tieren erlassen. Mit der Teilnahme von Tieren aus Risikobereichen an Veranstaltungen besteht die Gefahr einer massiven Verbreitung der hochpathogenen Aviären Influenza durch das Zusammentreffen von Geflügel und gehaltenen Vögel anderer Arten aus verschiedenen Tierbeständen sowie durch Personen, die möglicherweise in Kontakt mit Infektionsquellen gekommen sind. Bei der Ausübung des mir insoweit zustehenden Ermessens habe ich mich davon leiten lassen, dass wirksame Regelungen zur Verhinderung einer Weiterverschleppung der Tierseuche getroffen werden müssen. Da Geflügel bereits mit dem Virus infiziert sein kann bzw. gemeinsam mit Geflügel gehaltene Vögel anderer Arten das Virus passiv weitertragen können, ist es erforderlich, zu verhindern, dass das Virus über diese Tiere nach einer Teilnahme an Börsen, Märkten oder Veranstaltungen ähnlicher Art weiter verschleppt wird. Für das in den unter Ziffer 1 genannten Gebieten gehaltene Geflügel und die dort gemeinsam mit Geflügel gehaltenen Vögel anderer Arten besteht ein erhöhtes Infektionsrisiko. Das Interesse von Tierhaltern von Vögeln aus den unter Ziffer 1 genannten Gebieten, mit ihren Tieren an Börsen, Märkten oder Veranstaltungen ähnlicher Art teilzunehmen, muss gegenüber dem Interesse an einer Bekämpfung der Geflügelpest zurücktreten. Die getroffene Maßnahme ist verhältnismäßig sowie erforderlich und geeignet, um den tierseuchenrechtlichen Anforderungen Rechnung zu tragen.

Das Virus der Aviären Influenza wird vor allem durch direkten Kontakt mit infizierten Tieren, aber auch über Kot und andere durch Ausscheidungen von infizierten Tieren kontaminierte Materialien wie Einstreu übertragen. Hierbei spielen Wildvögel als Eintragsquelle eine wichtige Rolle, da sie Oberflächengewässer, Futtermittel und Einstreu kontaminieren können. Besonders Wasservögel stellen nach den vorliegenden Erkenntnissen ein Risiko dar, da Wasservögel infiziert sein können und den Erreger ausscheiden, ohne selbst Krankheitssymptome zu zeigen. Dadurch sind insbesondere Freilandhaltungen und Stallhaltungen gefährdet, bei denen keine adäquate Schutzvorrichtung gegen das Eindringen von Wildvögeln besteht, da ein direkter Kontakt mit infizierten Wildvögeln und kontaminiertem Material naturgemäß möglich ist.
Bei der Geflügelpest handelt es sich darüber hinaus um eine hochansteckende Viruserkrankung der Hühner und anderen Geflügels, die zu schweren klinischen Erkrankungen bis hin zum Tod der infizierten Tiere führt. Darüber hinaus ist zu berücksichtigen, dass das Auftreten der Geflügelpest in Hausgeflügelbeständen zu erheblichen Handelsbeschränkungen und damit zu weiteren erheblichen wirtschaftlichen Schäden führt.
In Anbetracht dieser Gegebenheiten war nach § 13 Abs. 1 GeflPestSchV die Anordnung der Aufstallung in den Risikogebieten und die Anordnung von Biosicherheitsmaßnahmen gemäß § 6 GeflPestSchV erforderlich, um die Einschleppung oder Verschleppung der Geflügelpest durch Wildvögel zu vermeiden.

Die Anordnung der sofortigen Vollziehung in dieser Verfügung beruht auf § 80 Abs. 2 Nr. 4 der Verwaltungsgerichtsordnung vom 19. März 1991 (BGBl. I S. 686) in der zurzeit gültigen Fassung und ist im öffentlichen Interesse notwendig.

Die Aufstallungspflicht ist mit der Anordnung der sofortigen Vollziehung zu versehen, um den Eintrag der Geflügelpest in Geflügelbestände durch Wildvögel zu verhindern.
Es besteht ein übergeordnetes Interesse daran, die Einschleppung der Tierseuche in Hausgeflügelbestände zu verhindern und eine Weiterverschleppung aus einem möglicherweise betroffenen, jedoch noch nicht als infiziert erkannten Bestand wirksam zu verhindern. Das überwiegende Interesse der Allgemeinheit an einer effektiven Tierseuchenbekämpfung erfordert, dass die Pflicht zur Aufstallung des Geflügels sofort und umfassend greift und dessen Wirksamkeit nicht durch die Einlegung von Rechtsbehelfen für geraume Zeit gehemmt wird.

Das Verbot, Vögel aus den Risikogebieten auf Börsen, Märkte oder Veranstaltungen ähnlicher Art zu verbringen ist mit der Anordnung der sofortigen Vollziehung zu versehen, um die Ein- und Weiterverschleppung der Tierseuche von Vögeln, die in den betroffenen Gebieten bereits infiziert worden sein könnten, auf die auf den Börsen, Märkten und Veranstaltungen ähnlicher Art ausgestellten Vögel zu verhindern.  Es ist im überwiegenden öffentlichen Interesse, dafür Sorge zu tragen, dass das genannte Verbot sofort greift und dessen Wirksamkeit nicht durch die Einlegung von Rechtsbehelfen für geraume Zeit gehemmt wird. Das private Interesse von Personen, ihre Tiere auf derartige Veranstaltungen zu verbringen, muss gegenüber dem überwiegenden Interesse der Allgemeinheit an einer effektiven Tierseuchenbekämpfung zurückstehen.

Bei der Geflügelpest handelt es sich um eine sich schnell ausbreitende Erkrankung, die zu erheblichen Gefahren für das Tierwohl führt und auch zu beträchtlichen wirtschaftlichen Einbußen. Zudem ist zu befürchten, dass der Ausbruch der Geflügelpest zu rigorosen Handelsbeschränkungen führen wird. Die effektive Verhinderung erheblicher tiergesundheitlicher und wirtschaftlicher Schäden ist höher zu bewerten als das entgegenstehende Interesse einzelner, von den Folgen der getroffenen Anordnung verschont zu werden. Im überwiegenden öffentlichen Interesse muss daher sichergestellt werden, dass die getroffenen Anordnungen sofort vollzogen werden können. Angesichts der Möglichkeit, dass aufgrund eines Ausbruchs der Geflügelpest rigorose Handelsbeschränkungen gegenüber der Bundesrepublik Deutschland oder Teilen davon verhängt werden und den damit verbundenen, massiven volkswirtschaftlichen Schäden insbesondere aber auch wegen der drohenden Gesundheitsgefahren für Tiere, kann sich die Behörde nicht auf die aufschiebende Wirkung etwaiger Rechtsbehelfe und der damit verbundenen zeitlichen Verzögerungen hinsichtlich der Umsetzung der Maßnahmen zur Verhinderung der Einschleppung der Seuche einlassen. Nur wenn die angeordnete Maßnahme sofort und umfassend greift, kann das Risiko der Übertragung der Tierseuche auf Geflügel begrenzt werden. Persönliche und wirtschaftliche Interessen Einzelner, die der Anordnung der sofortigen Vollziehung entgegenstehen, müssen demgegenüber zurücktreten.

Die Zuständigkeit des Oberbürgermeisters der Stadt Frankfurt am Main ergibt sich aus § 1 Abs. 1 des Gesetzes zum Vollzug von Aufgaben auf den Gebieten des Veterinärwesens, der Lebensmittelüberwachung und der Ernährungssicherstellung und –vorsorge (VLEVollzG) vom 21. März 2005 (GVBl. I S. 232) in der zurzeit gültigen Fassung, da in der Verordnung zur Bestimmung von Zuständigkeiten im Veterinärwesen und bei der Lebensmittel- und Futtermittelüberwachung vom 08. November 2010 (GVBl I 354, 358) in der zurzeit gültigen Fassung keine abweichende Zuständigkeit begründet wurde.


Rechtsbehelfsbelehrung

Gegen diese Verfügung können Sie innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe schriftlich oder zur Niederschrift beim Oberbürgermeister der Stadt Frankfurt am Main, Ordnungsamt, Abteilung Veterinärwesen (32.6), Kleyerstraße 86, 60326 Frankfurt am Main Widerspruch einlegen.
Mit Rücksicht auf den angeordneten sofortigen Vollzug entfällt die aufschiebende Wirkung eines eingelegten Widerspruchs gegen diese Verfügung, so dass der Widerspruch die Durchsetzung dieser Anordnung nicht hindert.


Hinweise

Der Widerspruch gegen diese Verfügung hat keine aufschiebende Wirkung. Daher sind die in dieser Allgemeinverfügung benannten Verpflichtungen auch dann zu befolgen, wenn der Widerspruch frist- und formgerecht eingelegt wurde.

Ordnungswidrig i. S.  des § 64 Nr. 14b der GeflPestSchV i. V. m. § 32 Abs. 2 Nr. 4 Bst. a des TierGesG und i. S. des § 32 Abs. 2 Nr. 3 des TierGesG vom 21. November 2018 (BGBl. I S. 1938) handelt, wer vorsätzlich oder fahrlässig dieser Allgemeinverfügung zuwiderhandelt. Die Ordnungswidrigkeit kann mit einer Geldbuße bis zu 30.000.- € geahndet werden.

Meine Behörde kann gemäß §13 Abs. 3 der GeflPestSchV Ausnahmen von der in dieser Verfügung angeordneten Aufstallungspflicht genehmigen, soweit

1. eine Aufstallung

a) wegen der bestehenden Haltungsverhältnisse nicht möglich ist oder
b) eine artgerechte Haltung erheblich beeinträchtigt ist

2. sichergestellt ist, dass der Kontakt zu Wildvögeln auf andere Weise wirksam unterbunden wird, und

3. sonstige Belange der Tierseuchenbekämpfung nicht entgegenstehen.

Gemäß § 26 Abs. 1 der Verordnung zum Schutz gegen die Verschleppung von Tierseuchen (Viehverkehrsverordnung) i. V. m. § 2 Abs. 1 der GeflPestSchV ist, wer u. a. Hühner, Enten, Gänse, Fasane, Perlhühner, Rebhühner, Truthühner, Wachteln oder Laufvögel hält, verpflichtet, dies der zuständigen Behörde oder einer von dieser beauftragten Stelle vor Beginn der Tätigkeit unter Angabe seines Namens, seiner Anschrift und der Anzahl der im Jahresdurchschnitt voraussichtlich gehaltene Tiere, ihrer Nutzungsart und ihres Standortes bezogen auf die jeweilige Tierart anzuzeigen und der zuständigen Behörde mitzuteilen, ob die Haltung in Ställen oder im Freien erfolgt.

Frankfurt am Main, 15.03.2021


Markus Frank
Stadtrat

Kartenausschnitte der betroffenen städtischen Gebiete

Aviäre Influenza Ffm Mitte
Aviäre Influenza Ffm Mitte © Stadt Frankfurt am Main, Foto: .


Aviäre Influenza Ffm Ost
Aviäre Influenza Ffm Ost © Stadt Frankfurt am Main, Foto: .


Aviäre Influenza Ffm West
Aviäre Influenza Ffm West © Stadt Frankfurt am Main, Foto: .


Aviäre Influenza Ffm Ornithologisches Risikogebiet Kelsterbach
Aviäre Influenza Ffm Ornithologisches Risikogebiet Kelsterbach © Stadt Frankfurt am Main, Foto: .


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