Versammlungsverbot & Demonstrationen

Versammlungsverbot & Demonstrationen

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Coronavirus – Fragen und Antworten

Versammlungsverbot & Demonstrationen

Sind Versammlungen derzeit verboten?

Grundsätzlich sind Versammlungen nicht verboten. Die Versammlungsbehörden können jedoch Auflagen anordnen.

 

Zuletzt aktualisiert am 01.07.2020

 

Weitere Informationen unter: Hessisches Ministerium für Wirtschaft: Was ist wieder erlaubtExternal Link

Gelten die üblichen Hygiene- und Infektionsschutzmaßnahmen?

Ja, sie müssen uneingeschränkt befolgt werden.

 

Zuletzt aktualisiert am 01.07.2020

 

Weitere Informationen unter: Hessisches InnenministeriumExternal Link

Gilt das Abstandsgebot auch bei Demonstrationen?

Ja, ein Mindestabstand von 1,5 Metern zwischen zwei Personen muss stets gewährleistet sein. Dieser gilt jedoch nicht für Gruppen von höchstens zehn Personen oder Angehörige des eigenen und eines weiteren Hausstandes.

 

Zuletzt aktualisiert am 01.07.2020

 

Weitere Informationen unter: Hessisches Ministerium für Wirtschaft: DemonstrationenExternal Link

Welche Folgen haben Verstöße im Verlauf einer Demonstration?

Im Einzelfall kann bei Verstößen gegen das geltende Kontaktverbot oder wenn die Sicherheit der Veranstaltung nicht gewährleistet werden kann, eine Auflösung der Versammlung verfügt werden. Über die Verfügung entscheidet die kommunale Versammlungsbehörde oder die Polizei. 

 

Zuletzt aktualisiert am 01.07.2020

 

Weitere Informationen unter: Hessisches Innenministerium: DemonstrationenExternal Link

Welche Unterschiede bestehen zwischen Versammlungen und Veranstaltungen?

Bei Versammlungen müssen keine Teilnehmerlisten mit Name, Adresse und Telefonnummer der Teilnehmenden erstellt werden.

 

Zuletzt aktualisiert am 01.07.2020

 

Weitere Informationen unter: Hessisches Wirtschaftsministerium: Was ist wieder erlaubtExternal Link

Ist eine Plakatierung für angemeldete Versammlungen und Demonstrationen erlaubt?

Aufgrund der derzeitigen Corona-Situation und der sich daraus ergebenden Besonderheiten, hat das Dezernat Verkehr entschieden, dass ausnahmsweise die Plakatierung für Versammlungen und Demonstrationen genehmigt werden kann.

Diese Regelung ist befristet bis Ende März 2021. 

 

Zuletzt aktualisiert am 27.08.2020

 

Den Antrag auf Plakatierung finden Sie unter: Frankfurt.de: Amt für Straßenbau und ErschließungInternal Link