Einreisebestimmungen bei Reiserückkehr

Einreisebestimmungen bei Reiserückkehr

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Öffentlicher Verkehr & Reisen

Einreisebestimmungen bei Reiserückkehr

Wie lauten die aktuellen Bestimmungen für Reiserückkehrer_innen?

Grundsätzlich sollten Sie, wenn Sie aus dem Ausland nach Hessen einreisen, folgende Themen beachten:

- Die digitale Registrierung unter: www.einreiseanmeldung.deExternal Link 
- Die Quarantäne
- Ggf. selbstständig beim Gesundheitsamt melden
- Die Testung auf SARS-CoV-2

Alle, die aus einem Risikogebiet bzw. zunächst aus einem anderen Bundesland nach Hessen einreisen und sich in den letzten zehn Tagen vor der Einreise dort aufgehalten haben, müssen sich auf direktem Weg in häusliche Quarantäne begeben, um sich für zehn Tage dort abzusondern. Dies gilt auch für Personen, die zunächst in ein anderes Bundesland eingereist sind.

Wichtig: 
1. Reisende, die aus einem Risikogebiet einreisen wollen, müssen sich bis zu 10 Tage vor Ihrer Einreise nach Deutschland elektronisch unter www.einreiseanmeldung.deExternal Link registrieren. Dadurch entfällt die gesonderte Meldung beim zuständigen Gesundheitsamt und das Ausfüllen der bisher notwendigen Aussteigekarte in Papierform. Führen Sie die gespeicherte und/oder ausgedruckte Bestätigung Ihrer Einreiseanmeldung mit sich, um sie dem Beförderer oder der Grenzbehörde vorlegen zu können.

2. Reisende aus Risikogebieten, die sich nicht elektronisch registrieren konnten, müssen eine schriftliche Ersatzanmeldung (Aussteigekarte) ausfüllen und dem Beförderer, oder der Grenzbehörde übergeben.

Das Muster dazu finden Sie hier: https://www.bundesgesundheitsministerium.de/fileadmin/Dateien/3_Downloads/C/Coronavirus/Aussteigekarte_08-20.pdfExternal Link

3. Sofern in Ausnahmefällen eine Meldung gemäß Nr. 1 und Nr. 2 nicht möglich war, müssen Reisende aus Risikogebieten, eine Aussteigekarte ausfüllen und diese unverzüglich selbständig an das Gesundheitsamt übermitteln, das für ihren Wohnort zuständig ist. Viele Gesundheitsämter ermöglichen die Meldung direkt auf ihren Internetseiten.

Reisende aus Risikogebieten sind dazu verpflichtet, ihr Gesundheitsamt unverzüglich über COVID-19 typische Symptome (Fieber, trockener Husten, Verlust des Geschmacks- oder Geruchssinns), die innerhalb von 10 Tagen nach der Einreise auftreten, zu informieren.

Es besteht die Möglichkeit, die Quarantäne frühestens ab dem fünften Tag der Einreise durch ein negatives Testergebnis eines PCR-Tests zu beenden. Das Testergebnis muss mindestens zehn Tage nach Einreise aufgehoben werden. 
Bei einer durch positive Testung nachgewiesenen Infektion mit SARS-CoV-2 müssen sich die Betroffenen und deren Haushaltsangehörige ebenfalls selbständig in eine 14-tägige Quarantäne begeben. Es besteht die Verpflichtung, das Gesundheitsamt unverzüglich über den Erhalt eines positiven Testergebnisses zu informieren.

Unter häuslicher Quarantäne ist die eigene Häuslichkeit bzw. eine andere geeignete Unterkunft zu verstehen. Quarantäne bedeutet, dass die Wohnung nicht verlassen werden darf. Auch darf kein Besuch empfangen werden oder Einkäufe gemacht werden. Sollte es sich um einen Mehrpersonenhaushalt handeln, ist eine Isolierung im eigenen Bereich oder Zimmer notwendig. 

Für Frankfurt: 
Telefonisch unter 069 212-77400 oder per E-Mail an das Postfach corona@stadt-frankfurt.de 

Folgende Daten müssen Sie angeben: 
Name, Vorname, Geburtsdatum, Anschrift, Telefonnummer oder E-Mail-Adresse, Einreisedatum, Reiseland, Reiseart, Reiseinformation

Für die Zeit der Absonderung unterliegen die erfassten Personen der Beobachtung durch das zuständige Gesundheitsamt.

Die Risikoländer werden vom Robert Koch-Institut aktuell gelistet und sind unter https://www.rki.de/DE/Content/InfAZ/N/Neuartiges_Coronavirus/Risikogebiete_neu.htmlExternal Link abrufbar.

Sollten Symptome auftreten oder andere gesundheitliche Beschwerden vorliegen, die einen Arztbesuch notwendig machen, ist mit dem/der Hausärzt_in oder dem/der Notärzt_in Kontakt aufzunehmen und diese/r über die bestehende Quarantäne zu informieren. Mit dem/der Hausärzt_in ist dann das weitere Vorgehen zu besprechen.

 

Zuletzt aktualisiert am 13.11.2020

 

Weitere Informationen unter: 
Hessen.de: Verordnung zur Bekämpfung des Corona-Virus (Stand: 08. November 2020)External Link
Hessen.de: Quarantänebestimmungen und Coronatests für EinreisendeExternal Link
Bundesgesundheitsministerium.de: AussteigekarteExternal Link
Frankfurt-airport.comExternal Link 

 

Müssen alle Rückkehrer_innen aus Risikogebieten für 10 Tage in Quarantäne?

Ja, Rückkehrende aus Risikogebieten müssen grundsätzlich in eine zehntägige Quarantäne. Frühestens am 5. Tag nach Einreise ist ein Test auf SARS-CoV-2 (vorzugsweise PCR) möglich, sofern die Quarantäne verkürzt werden soll. Die Quarantäne-Pflicht wird für den Weg zum Arzt bzw. zur Testeinrichtung und zurück ausgesetzt. Personen mit verkürzter Quarantänedauer müssen das zuständige Gesundheitsamt unverzüglich informieren, wenn binnen zehn Tagen nach Einreise typische COVID-19-Symptome auftreten. Ausnahmen davon sind unter der nächsten Frage zu finden. 


Zuletzt aktualisiert am 17.11.2020

Weitere Informationen unter: 
Hessen.de: Verordnung zur Bekämpfung des Corona-Virus (Stand: 08. November 2020)External Link
Hessen.de: Quarantänebestimmungen und Coronatests für EinreisendeExternal Link 

Gibt es Personengruppen, die von der Verpflichtung zur Quarantäne befreit sind?

A: Befreiung von Quarantäne, PCR-Testpflicht & digitaler Einreiseanmeldung

Nicht von der Verpflichtung zur Quarantäne, einem PCR-Test und zum Ausfüllen einer Einreiseanmeldung betroffen sind Personen, 

1. die nur zur zügigen Durchreise (z.B. unverzügliches Umsteigen am Flughafen, keine Übernachtungen und Besuche, kurze Rasten zum Essen und Trinken sind erlaubt) in das Land Hessen einreisen,

2. die sich im Rahmen des Grenzverkehrs mit Nachbarstaaten weniger als 24 Stunden in einem Risikogebiet aufgehalten haben, also lediglich durchgereist sind oder bis zu 24 Stunden in das Land Hessen einreisen,

3. die zum Besuch von Verwandten ersten Grades, von Ehegatten oder Lebensgefährten, die nicht dem gleichen Hausstand angehören, oder zur Ausübung eines geteilten Sorge- bzw. Umgangsrechts in das Land Hessen einreisen und sich weniger als 72 Stunden in Hessen aufhalten

4. Folgende Personengruppen unter Einhaltung angemessener Schutz- und Hygienekonzepte bei weniger als 72 Stunden Aufenthalt im Risikogebiet 
a) …deren Tätigkeit für die Aufrechterhaltung des Gesundheitswesens erforderlich ist (Bescheinigung durch Dienstherrn, Arbeitgeber oder Auftraggeber erforderlich)
b) …die beruflich bedingt Personen, Waren oder Güter auf der Straße, der Schiene, per Schiff oder per Flugzeug grenzüberschreitend transportieren
c) …deren hochrangige Tätigkeit als Mitglieder des diplomatischen und konsularischen Dienstes, von Volksvertretungen und Regierungen unabdingbar ist 
d) …die täglich durch ihren Beruf, ihre Ausbildung oder ihr Studium nach entsprechendem zwingend notwendigen und unaufschiebbaren Aufenthalt in einem Risikogebiet in das Bundesgebiet einreisen oder in das Bundesgebiet zurückkehren (Bescheinigung durch Dienstherrn, Arbeitgeber oder Auftraggeber erforderlich).

5. Folgende Personengruppen unter Einhaltung angemessener Schutz- und Hygienekonzepte  
a) …die in Hessen ihren Wohnsitz haben und sich für ihren Beruf, ihr Studium oder ihre Ausbildung zwingend notwendig in ein Risikogebiet begeben und mindestens einmal wöchentlich an ihren Wohnsitz zurückkehren (Grenzpendler),
b) …die im Risikogebiet ihren Wohnsitz haben und sich für ihren Beruf, ihr Studium oder ihre Ausbildung zwingend notwendig nach Hessen begeben und mindestens einmal wöchentlich an ihren Wohnsitz zurückkehren (Grenzgänger).

B: PCR-Testpflicht maximal 48 Stunden vor Einreise oder unverzüglich bei der Einreise nach Hessen

Folgende Personengruppen fallen wegen ihrer Tätigkeit unter diese Regelung: 

1. …deren Tätigkeit für die Aufrechterhaltung des Gesundheitswesens, wie Ärzte, Pflegekräfte, medizinisches Personal und 24-Stunden Betreuungskräfte dringend erforderlich ist (nur mit negativem Testergebnis),

2. …deren Tätigkeit für die Aufrechterhaltung der öffentliche Sicherheit und Ordnung dient (nur mit negativem Testergebnis),

3. …deren Tätigkeit für die Aufrechterhaltung der Pflege diplomatischer und konsularischer Beziehungen dient (nur mit negativem Testergebnis),

4. …deren Tätigkeit der Funktionsfähigkeit der Rechtspflege dient (nur mit negativem Testergebnis), 

5. ...deren Tätigkeit der Funktionsfähigkeit von Volksvertretung, Regierung und Verwaltung des Bundes, der Länder und der Kommunen, oder der Organe der Europäischen Union und von internationalen Organisationen dient (nur mit negativem Testergebnis).

Bitte beachten Sie: 
Die zwingende Notwendigkeit ist durch den Dienstherrn, Arbeitgeber oder Auftraggeber zu bescheinigen.

Folgende Personengruppen fallen bei Einreise nach Hessen aus weiteren Gründen unter diese Regelung: 

1. deren Reise dem Besuch von Verwandten ersten Grades, von Ehegatten oder Lebensgefährten, die nicht dem gleichen Hausstand angehören, oder zur Ausübung eines geteilten Sorge- bzw. Umgangsrechts einreisen dient und die in das Land Hessen einreisen (nur mit negativem Testergebnis),

2. deren Reise zum Zwecke einer dringenden medizinischen Behandlung erfolgt und die in das Land Hessen einreisen (nur mit negativem Testergebnis),

3. deren Tätigkeit der Aufgabenerfüllung eines Beistands oder zur Pflege von schutz-, oder hilfsbedürftigen Personen dient in das Land Hessen einreisen (nur mit negativem Testergebnis),

4. die als Polizeivollzugsbeamte, oder die aus dem Einsatz im Ausland zurückkehren, oder ausländische Polizeivollzugs- oder Justizvollzugsbeamte, die zur Wahrung hoheitlicher Aufgaben in das Land Hessen einreisen (nur mit negativem Testergebnis),

5. die sich bis zu fünf Tage zwingend notwendig und unaufschiebbar beruflich veranlasst, wegen ihrer Ausbildung oder ihres Studiums in einem Risikogebiet aufgehalten haben, oder dafür in das Land Hessen einreisen (die zwingende Notwendigkeit ist durch den Arbeitgeber, Auftraggeber oder die Bildungseinrichtung zu bescheinigen) (nur mit negativem Testergebnis),

6. die zur Organisation internationaler Sportveranstaltungen durch das Organisationskomitee akkreditiert oder von einem Bundessportfachverband zur Teilnahme an Trainings- und Lehrgangsmaßnahmen eingeladen sind (nur mit negativem Testergebnis),

Das negative Testergebnis muss für mindestens zehn Tage nach der Einreise für Nachfragen des Gesundheitsamts aufbewahrt und unverzüglich vorgelegt werden. Sie müssen dieses aber an keine Stellen versenden. 


C: Hygienemaßnahmen & Kontaktvermeidung gelten für Personen, die in Gruppen von mehr als fünf Personen aus dem Ausland zur Ausübung ihrer beruflichen Tätigkeit einreisen 

1. die als Angehörige der Bundeswehr und alliierter Streitkräfte im Sinne des NATO-Truppenstatuts, des PfP- oder EU-Truppenstatuts zu dienstlichen Zwecken nach Deutschland einreisen.

2. die beruflich zur gemeinschaftlichen Arbeitsaufnahme zu mehr als fünf Personen und für mehr als 72 Stunden einreisen, sofern der Arbeits- oder Auftraggeber in der Gemeinschaftsunterkunft und bei der Ausübung der Tätigkeit in den ersten zehn Tagen nach Einreise ausreichende Hygienemaßnahmen und Vorkehrungen zur Kontaktvermeidung außerhalb der Arbeitsgruppe getroffen hat, die einer Quarantänesituation gleichkommen. Das Verlassen der Unterkunft ist hier nur zur Berufsausübung gestattet. 

Der Arbeit-, bzw. Auftraggeber ist zur Anzeige der Arbeitsaufnahme vor der Einreise seiner Mitarbeitenden verpflichtet. Dazu muss er dem für den Beschäftigungsort zuständigen Gesundheitsamt eine Ersatzmeldung unter Verwendung des Vordrucks zukommen lassen (siehe hierzu Anlage zur Verordnung zur Bekämpfung des Corona-Virus https://www.hessen.de/sites/default/files/media/1vo_corona_stand_08.11_1.pdfExternal Link). 

In Einzelfällen kann das Gesundheitsamt auf Antrag weitere Ausnahmen bei Vorliegen eines triftigen Grundes erteilen.

Die vorgenannten Personengruppen sind aufgrund der aufgeführten Gründe von der Verpflichtung zur Quarantäne aber nur dann befreit, solange bei Ihnen binnen 10 Tagen nach Einreise keine typischen COVID-19 Symptome auftreten. Sollten sich Symptome zeigen, müssen sie sofort das zuständige Gesundheitsamt darüber informieren.

Vorgenannte Personen, die in medizinischen Einrichtungen (z.B. Krankenhäuser, Rehaeinrichtungen, Arzt-, bzw. Zahnarztpraxen, Einrichtungen des öffentlichen Gesundheitsdienstes) oder in Gemeinschaftseinrichtungen (z.B. Obdachlosenunterkünfte, JVAs, oder Einrichtungen zur Betreuung und Unterbringung älterer, behinderter oder pflegebedürftiger Menschen) arbeiten, müssen bis zum zehnten Tag nach ihrer Einreise während ihrer Tätigkeit persönliche Schutzausrüstung tragen, sofern ein Mindestabstand von 1,5 Metern nicht eingehalten werden kann. Die erstmalige Aufnahme der Tätigkeit nach Einreise ist durch die Einrichtungsleitung dem zuständigen Gesundheitsamt anzuzeigen.
 

Zuletzt aktualisiert am 17.11.2020

Weitere Informationen unter: 
Hessen.de: Verordnung zur Bekämpfung des Corona-Virus (External LinkStand: 08. November 2020External Link)External Link
Hessen.de: Quarantänebestimmungen und Coronatests für EinreisendeExternal Link

Muss ich mich nach Einreise aus dem Ausland beim Gesundheitsamt melden?

Nein, Sie müssen sich nicht bei Ihrem Gesundheitsamt melden, wenn Sie sich unter www.einreiseanmeldung.deExternal Link elektronisch registriert haben, oder eine Aussteigekarte ausgefüllt haben.

Alle, die aus einem Risikogebiet bzw. zunächst aus einem anderen Bundesland nach Hessen einreisen und sich in den letzten zehn Tagen vor der Einreise dort aufgehalten haben, müssen sich auf direktem Weg in häusliche Quarantäne begeben, um sich für zehn Tage dort abzusondern. Dies gilt auch für Personen, die zunächst in ein anderes Bundesland eingereist sind.

Wichtig: 
1. Reisende, die aus einem Risikogebiet einreisen wollen, müssen sich bis zu 10 Tage vor Ihrer Einreise nach Deutschland elektronisch unter www.einreiseanmeldung.deExternal Link registrieren. Dadurch entfällt die gesonderte Anzeige beim zuständigen Gesundheitsamt und das Ausfüllen der bisher notwendigen Aussteigekarte in Papierform. Führen Sie die gespeicherte und/oder ausgedruckte Bestätigung Ihrer Einreiseanmeldung mit sich, um sie dem Beförderer oder der Grenzbehörde vorlegen zu können.

2. Reisende aus Risikogebieten, die sich nicht elektronisch registrieren konnten, müssen eine schriftliche Ersatzanmeldung (Aussteigekarte) ausfüllen und dem Beförderer, oder der Grenzbehörde übergeben.

Das Muster dazu finden Sie hier: https://www.bundesgesundheitsministerium.de/fileadmin/Dateien/3_Downloads/C/Coronavirus/Aussteigekarte_08-20.pdfExternal Link

3. Sofern in Ausnahmefällen eine Meldung gemäß Nr. 1 und Nr. 2 nicht möglich war, müssen Reisende aus Risikogebieten, eine Aussteigekarte ausfüllen und diese unverzüglich selbständig an das Gesundheitsamt übermitteln, das für ihren Wohnort zuständig ist. Viele Gesundheitsämter ermöglichen die Meldung direkt auf ihren Internetseiten.

Reisende aus Risikogebieten sind dazu verpflichtet, ihr Gesundheitsamt unverzüglich über COVID-19 typische Symptome (Fieber, trockener Husten, Verlust des Geschmacks- oder Geruchssinns), die innerhalb von 10 Tagen nach der Einreise zu informieren.

Es besteht die Möglichkeit, die Quarantäne frühestens ab dem fünften Tag der Einreise durch ein negatives Testergebnis eines PCR-Tests zu beenden.
Das Testergebnis muss mindestens zehn Tage nach Einreise aufgehoben werden. Bei einer durch positive Testung nachgewiesenen Infektion mit SARS-CoV-2 müssen sich die Betroffenen und deren Haushaltsangehörige ebenfalls selbständig in eine 14-tägige Quarantäne begeben. Es besteht die Verpflichtung, das Gesundheitsamt unverzüglich über den Erhalt eines positiven Testergebnisses zu informieren.

Unter häuslicher Quarantäne ist die eigene Häuslichkeit bzw. eine andere geeignete Unterkunft zu verstehen.

Für Frankfurt: 
Telefonisch unter 069 212-77400 oder per E-Mail an das Postfach corona@stadt-frankfurt.de 

Folgende Daten müssen Sie angeben: 
Name, Vorname, Geburtsdatum, Anschrift, Telefonnummer oder E-Mail-Adresse, Einreisedatum, Reiseland, Reiseart, Reiseinformation.

Für die Zeit der Absonderung unterliegen die erfassten Personen der Beobachtung durch das zuständige Gesundheitsamt.

 

Zuletzt aktualisiert am 13.11.2020

Weitere Informationen unter: 
Hessen.de: Verordnung zur Bekämpfung des Corona-Virus (Stand: 08. November 2020)External Link
Hessen.de: Quarantänebestimmungen und Coronatests für EinreisendeExternal Link
Bundesgesundheitsministerium.de: AussteigekarteExternal Link

Wo können sich Reiserückkehrer_innen, die aus dem Ausland nach Hessen einreisen, testen lassen?

Reisende, die aus Risikogebieten einreisen, sind ab dem 08. August dazu verpflichtet, sich unverzüglich testen zu lassen. Dies ist bei Einreise über den Flughafen Frankfurt nach Vorlage der Bordkarte in zwei Testzentren (DRK und CENTOGENE ) am Flughafen innerhalb von 10 Tagen nach Einreise kostenlos möglich. Bitte halten Sie den Nachweis Ihrer Einreiseanmeldung vor.

https://www.frankfurt-airport.com/de/reisevorbereitung/coronavirus/sicher-reisen.htmlExternal Link

https://www.frankfurt-airport.com/de/reisevorbereitung/coronavirus/corona-tests-am-flughafen.htmlExternal Link

Sonstige Tests sind über die niedergelassenen Ärztinnen und Ärzte (also KV Hessen: Tel. 116 117) zu organisieren.

Alle anderen Einreisenden aus dem Ausland (Nicht-Risikogebiete) können sich gegen private Rechnung beim dortigen Centogene-Testzentrum testen lassen. 

Weitere Informationen zu den Testangeboten erhalten Sie auch auf den Seiten der Kassenärztlichen Vereinigung Hessen
Die Kassenärztliche Vereinigung hat eine Liste mit Testzentren in HessenExternal Link zusammengestellt 

 

Zuletzt aktualisiert am 11.11.2020

Ist der Test kostenlos?

Der Test ist nur für Rückkehrende aus Risikogebieten innerhalb von 10 Tagen nach Reiserückkehr kostenfrei. Danach müssen die Kosten privat getragen werden, wie sie auch für Rückkehrende aus Nicht-Risikogebieten selbst zu tragen sind.

 

Zuletzt aktualisiert am 11.11.2020

Wenn ich den freiwilligen Schnelltest am Flughafen durchführe, muss ich 3 bis 8 Stunden auf ein Ergebnis warten. Darf ich in der Zwischenzeit nach Hause fahren?

Ja, eine Reise an den Zielort mit öffentlichen oder privaten Verkehrsmitteln ist möglich, sofern die allgemeingültigen Hygieneregeln eingehalten werden. Bis zum Vorliegen eines negativen Testergebnisses sollten sich die Reiserückkehrer_innen im Sinne einer häuslichen Quarantäne isolieren.

 

Zuletzt aktualisiert am 11.11.2020

Ersetzt der PCR-Test die Quarantäne?

Ein negativer PCR-Test befreit von der Quarantäne, stellt aber nur eine Momentaufnahme dar und schließt eine spätere Erkrankung bis zu 14 Tage nach Infektion nicht aus. Insofern sollten Reiserückkehrer_innen die allgemeinen Hygieneregeln einhalten und bei neu aufgetretenem Husten, Atemnot, Fieber oder Geruchs- und Geschmacksstörungen den Test unverzüglich wiederholen.

 

Zuletzt aktualisiert am 11.11.2020

Werden alle negativen Tests anerkannt, um eine Quarantäne bei Rückkehr zu vermeiden, oder müssen es Tests von bestimmten Firmen bzw. Laboren sein?

Nur die Tests, die sich auf eine sogenannte PCR stützen und Virusgene nachweisen, werden anerkannt. Um eine gute Qualität der Tests sicherzustellen, veröffentlicht das RKI regelmäßig eine Liste von Ländern, aus denen die PCR-Tests anerkannt werden:
https://www.rki.de/DE/Content/InfAZ/N/Neuartiges_Coronavirus/Tests.htmlExternal Link

Antikörpertests oder andere serologische Bluttests sind für diesen Zweck ungeeignet und werden daher nicht anerkannt.

 

Zuletzt aktualisiert am 11.11.2020

Wenn ich den PCR-Test, wie am Flughafen Frankfurt angeboten gemacht habe und dieser positiv ist. Was muss ich dann machen?

Das positive Ergebnis wird vom Labor an das zuständige Gesundheitsamt weitergeleitet, das dann Kontakt zu der betreffenden Person aufnimmt. Die auf SARS-CoV-2 positiv getestete Person muss für einen Zeitraum von 14 Tagen isoliert werden. Dies ist unabhängig davon, ob sie Symptome zeigt oder nicht.

 

Zuletzt aktualisiert am 11.11.2020

Wie erhalte ich mein negatives Testergebnis, wenn ich den freiwilligen Schnelltest am Flughafen durchführe und das Ergebnis nicht vor Ort abwarte?

Das Ergebnis wird grundsätzlich elektronisch vom Testzentrum versandt. Für die Einzelheiten wenden Sie sich bitte an das Testzentrum.

 

Zuletzt aktualisiert am 11.11.2020

Wenn ich positiv getestet bin. Wer kontrolliert meine Isolierung? Was ist mit Familienangehörigen? Gibt es eine Meldepflicht beim Arbeitgeber?

Das Gesundheitsamt nimmt mit positiv Getesteten telefonisch Kontakt auf und bleibt bis zum Abschluss der Isolierung mit ihnen in Verbindung. Wenn der Eindruck entsteht, dass jemand die Isolierung nicht einhält, kann das Ordnungsamt vor Ort die Einhaltung der Isolierung überprüfen.

Positiv Getestete bzw. Erkrankte müssen sich vom Rest der Familie absondern, in einem eigenen Raum schlafen und Kontakte in der Wohnung so gut wie möglich meiden.

Ist der/die Beschäftigte infolge der Infektion arbeitsunfähig erkrankt, dann ist der Arbeitgeber im Rahmen einer Krankschreibung – wie sonst auch üblich ohne Nennung der Diagnose - zu informieren. Ist die positiv getestete Person jedoch nicht krank im Sinne einer Arbeitsunfähigkeit, d.h. ohne Symptome, dann ist dem Arbeitgeber die Verwaltungsverfügung „Anordnung der Absonderung“ einzureichen. Dies ist vor allem bezüglich des Entschädigungsanspruches für den Verdienstausfall wichtig.

Die hierfür zuständige Behörde ist das Regierungspräsidium Darmstadt: https://rp-darmstadt.hessen.de/External Link „Infektionsschutzgesetz (IFSG) Entschädigungen“.

 

Zuletzt aktualisiert am 11.11.2020

Kann mein Arbeitgeber einen Test anordnen?

Noch hat der Gesetzgeber keine gesetzliche Grundlage geschaffen, die die genauen Voraussetzungen für solche obligatorischen Tests festlegt.

 

Zuletzt aktualisiert am 11.11.2020

Wie wird die Einhaltung der häuslichen Absonderung bei Reiserückkehrer_innen aus Risikogebieten in Frankfurt kontrolliert?

Bei Reiserückkehrenden finden derzeit stichprobenartige Überprüfungen statt. Für den Vollzug dieser Verordnung sind neben den Gesundheitsämtern die Ordnungsbehörden zuständig. Ein Verstoß gegen die Verordnung stellt eine Ordnungswidrigkeit im Sinne des § 73 Abs.1a Nr. 24 des Infektionsschutzgesetzes dar und kann mit einer Geldbuße von bis zu 25.000 € geahndet werden.

 

Zuletzt aktualisiert am 11.11.2020

Gibt es besondere Regelungen für medizinisches Personal?

Für medizinisches Personal z.B. in Arztpraxen, Krankenhäusern, Altenpflegeheimen und vergleichbaren Einrichtungen sowie in Gemeinschaftseinrichtungen 
(z.B. Obdachlosenunterkünfte, JVAs, oder Einrichtungen zur Betreuung und Unterbringung älterer, behinderter oder pflegebedürftiger Menschen) schreibt die Verordnung vor, dass diese Personen arbeiten dürfen, aber folgende Auflagen beachten müssen:

1. Für ihre Tätigkeit und bis zum 10. Tag nach ihrer Einreise wird das Tragen von persönlicher Schutzausstattung gemäß den jeweiligen Kriterien des Robert Koch-Instituts zur Vermeidung des Weitertragens von Infektionen mit SARS-CoV-2 allgemein angeordnet. Die Schutzausstattung darf nur abgesetzt werden, wenn ein Mindestabstand von 1,5 Metern zu anderen Personen eingehalten wird.

2. Die erstmalige Aufnahme der Tätigkeit nach Einreise ist durch die Einrichtungsleitung dem zuständigen Gesundheitsamt anzuzeigen.

 

Zuletzt aktualisiert am 11.11.2020