Gerichte

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Coronavirus – Fragen und Antworten

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Wie sind die Stadtbezirksvorsteher_innen erreichbar?

Bitte nehmen Sie mit den Stadtbezirksvorsteher_innen telefonisch oder per E-Mail Kontakt auf und sehen von persönlichen Vorsprachen ab.

Ansprechpartner_innen: Stadtbezirksvorsteher/innenInternal Link

 

Zuletzt aktualisiert am 10.06.2020

Wie trete ich mit einer Schiedsperson in Kontakt?

Bitte kontaktieren Sie das zuständige Schiedsamt telefonisch oder per E-Mail.

Ansprechpartner_innen:  SchiedspersonenInternal Link

 

Zuletzt aktualisiert am 22.07.2020

Wie ist die Erreichbarkeit der Ortsgerichte

Bitte kontaktieren Sie das zuständige Ortsgericht nach Möglichkeit telefonisch oder per E-Mail. 

Ansprechpartner_innen: OrtsgerichteInternal Link

 

Zuletzt aktualisiert am 10.06.2020

Finden die Sprechzeiten der Ortsgerichte statt?

Ja, die Sprechzeiten finden wieder statt.

Standorte: OrtsgerichteInternal Link

 

Zuletzt aktualisiert am 10.06.2020

Welche Regelungen gelten in den Gebäuden des Amtsgerichts?

- Halten Sie in den Gebäuden mindestens 1,50 Meter Abstand zu anderen Personen

- Beachten Sie die allgemeinen Hygieneregeln 

- Bringen Sie eine Mund-Nasen-Bedeckung („Alltagsmaske") mit. Das Tragen einer Alltagsmaske wird in den öffentlichen Bereichen der Gerichtsgebäude dringend empfohlen. Eine Maskenpflicht kann für Zuhörer_innen im Sitzungssaal angeordnet  werden.

- Wenn Sie Fieber, Husten oder sonstige Anzeichen einer Corona-Erkrankung haben, oder innerhalb der jeweils letzten 14 Tage persönlichen Kontakt mit einer Corona-infizierten Person hatten, dann dürfen Sie das Gerichtsgebäude nicht betreten. Unberührt davon bleibt die Pflicht, dem Gericht jede Verhinderung, einer Ladung nachzukommen, rechtzeitig anzuzeigen und die Gründe ggf. nachzuweisen.

- Bitte halten Sie sich vor oder nach ihrem Termin nur so kurz wie möglich im Gerichtsgebäude auf. Rechtsanwält_innen und ihre Mandant_innen werden gebeten: Vereinbaren Sie Treffpunkte im Freien. Wenn Sie sich vor oder nach einem Termin besprechen wollen, bitten wir ebenfalls, dies außerhalb des Gebäudes zu tun.

- Wenn Sie jemanden zu Ihrem Gerichtstermin als „moralische Unterstützung" mitbringen wollen, regen wir an, dass Ihre Begleitung außerhalb des Gebäudes auf Sie wartet.

- In den Sitzungssälen sind die Plätze der Verfahrensbeteiligten so angeordnet, dass sie ausreichenden 1,5 Meter Abstand einhalten können und/oder es werden Abtrennungen (Plexiglasscheiben) bereitgestellt. Die Sitzungssäle werden regelmäßig desinfiziert und regelmäßig gereinigt.

- Zu öffentlichen Gerichtsverhandlungen sind Zuhörer_innen weiter zugelassen. Für sie können aber zusätzliche Beschränkungen, wie eine Maskenpflicht, bestehen.

 

Weitere Informationen unter: Amtsgericht FrankfurtExternal Link

 

Zuletzt aktualisiert am 10.06.2020

Wie ist die Erreichbarkeit der Landgerichte?

- Die Gerichte oder Staatsanwaltschaften sind nur in dringenden und unaufschiebbaren Angelegenheiten aufzusuchen. In Zweifelsfällen soll vorher telefonisch abgeklärt werden, ob eine persönliche Kontaktaufnahme erforderlich ist und welche Unterlagen benötigt werden.

- Anträge und andere Anliegen sollten vorrangig per Telefon, Telefax oder auf schriftlichem Weg gestellt und vorgebracht werden. Anträge auf Beratungshilfe, Erteilung von Auszügen aus dem Grundbuch und Zeugen- oder Sachverständigenentschädigungen werden nur noch auf schriftlichem Wege bearbeitet. Hierfür sollen die Bürgerinnen und Bürger auf die auf der Homepage des Oberlandesgerichts Frankfurt angebotenen Online-Formulare zurückgreifen.

Öffentliche Gerichtsverhandlungen können weiterhin besucht werden.

Richten Sie Fragen an den Digitalen Service Point der Justiz über die landesweit kostenlose Rufnummer 0800 9632147 (montags bis freitags von 8 - 18 Uhr) oder per E-Mail an servicepoint@justiz.hessen.de

 

Weitere Informationen unter: Landgericht FrankfurtExternal Link

 

Zuletzt aktualisiert am 10.06.2020