Einrichtungsbezogene Impfpflicht

Einrichtungsbezogene Impfpflicht

Corona-Impfung

Einrichtungsbezogene Impfpflicht

Impfpflicht in medizinischen und pflegerischen Einrichtungen

Die einrichtungsbezogene Impfpflicht gilt seit 16. März 2022 in medizinischen und pflegerischen Einrichtungen. Wenn ein Nachweis nicht bis zum Ablauf des 15. März 2022 vorgelegt wurde oder wenn Zweifel an der Echtheit oder inhaltlichen Richtigkeit des vorgelegten Nachweises bestehen, hat die jeweilige Einrichtungs-/Unternehmens-Leitung unverzüglich das zuständige Gesundheitsamt über das unten stehende Meldeportal zu benachrichtigen. Eine Benachrichtigung des Gesundheitsamtes über vorgelegte, zweifelsfreie Nachweise ist nicht erforderlich.

Krankenhaus
Krankenhäuser © Stadt Frankfurt am Main, Foto: Vlad-Kochelaevskiy

Die Leitung einer solchen Einrichtung bzw. eines solchen Unternehmens ist verpflichtet, sich den Immunitätsnachweis vorlegen zu lassen. Dies gilt für alle Personen, die am Stichtag 15. März 2022 in der entsprechenden Einrichtung tägig sind oder nach diesem Stichtag tätig werden sollen, also künftiges Personal.

 

Als Immunitätsnachweis gilt:

  • der Impfnachweis
  • der Genesenennachweis (mindestens 28 und maximal 90 Tage alt)
  • ein ärztliches Zeugnis, das belegt, dass eine Impfung aufgrund einer medizinischen Kontraindikation nicht möglich ist

 

Vom 16. März 2022 an dürfen Beschäftigte u.a. in medizinischen und Pflegeeinrichtungen also erst dann tätig werden, wenn sie der Leitung der Einrichtung einen Nachweis über eine vollständige Impfung, über die Genesung oder eine ärztliche Bescheinigung über eine dauerhafte medizinische Impf-Kontraindikation vor Beginn ihrer Tätigkeit vorgelegt haben.

 

Als vollständig gilt die ImpfungInternal Link, wenn sie entweder zweifach mit einem der in Deutschland zugelassenen Impfstoffe durchgeführt wurde oder als sogenannte Kreuzimpfung (zwei Impfungen mit verschiedenen Impfstoffen) mit einem m-RNA-Impfstoff als Zweitdosis.

 

Mit einer einzelnen Impfung besteht in folgenden Konstellationen ein vollständiger ImpfschutzInternal Link:

  • PCR-bestätigte Infektion vor Impfung (Impfschutz ab Impfung)
  • Nachweis spezifischer Antikörper in einem nach DIN EN ISO 15189 akkreditierten Labor vor jedweder Impfung (Impfschutz ab einmaliger Impfung)
  • PCR-bestätigte Infektion nach Impfung (Impfschutz ab Tag 29 nach Abstrich)

 

Der Status des vollständigen Impfschutzes gilt aktuell noch unabhängig vom Zeitpunkt des letzten immunstimulierenden Ereignisses (Impfung oder Infektion), d.h. auch länger als 90 Tage zurückliegende Impfungen werden anerkannt. Anders verhält es sich bei der reinen Genesung Internal Linkohne zusätzliche Impfung, die nach der oben genannten Frist nicht mehr als Immunitätsnachweis gilt.

 

Die Leitung der jeweiligen Einrichtung oder des jeweiligen Unternehmens ist verpflichtet, das zuständige Gesundheitsamt über Beschäftigte zu benachrichtigen, die keinen oben genannten Immunitätsnachweis vorgelegt haben. Vorgelegte Nachweise von Beschäftigten müssen dagegen nicht an das Gesundheitsamt gemeldet werden.

 

HierExternal Link geht es zum Frankfurter Meldeportal zur einrichtungsbezogenen Impfpflicht. 

 

Über den Link können die Zugangsdaten angefordert werden. Anschließend werden diese per Post an die angegebene Adresse versendet.

Mit den Zugangsdaten können sich Einrichtungsleitungen einloggen und die Daten von Beschäftigten übermitteln.

Weitere Informationen

Fragen und Antworten zur einrichtungsbezogenen Impfpflicht sind beim BundesgesundheitsministeriumExternal Link zu finden.

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