Allgemeine Informationen

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OB-Wahl 2023

Allgemeine Informationen

Die Wahl der nächsten Oberbürgermeisterin oder des nächsten Oberbürgermeisters der Stadt Frankfurt am Main findet am Sonntag, den 5. März 2023 statt. Die Amtszeit des bisherigen Amtsinhabers endete am 11. November 2022.

Die Wahl wird nach den Grundsätzen der Mehrheitswahl durchgeführt. Gewählt ist, wer mehr als die Hälfte der gültigen Stimmen erhalten hat. Entfällt auf keine Bewerberin oder keinen Bewerber mehr als die Hälfte der gültigen Stimmen, findet am Sonntag, den 26. März 2023, eine Stichwahl unter den zwei Bewerberinnen oder Bewerbern statt, die im ersten Wahlgang die höchsten Stimmenzahlen erhalten haben. Gewählt ist, wer von den gültigen abgegebenen Stimmen die höchste Stimmenzahl erhalten hat.

Bei der Ermittlung der Bewerberinnen oder Bewerber für die Stichwahl und bei der Stichwahl entscheidet bei gleicher Zahl an gültigen Stimmen das vom Gemeindewahlleiter in der Sitzung des Gemeindewahlausschusses zu ziehende Los. Nimmt nur eine Bewerberin oder ein Bewerber an der Stichwahl teil, ist sie oder er gewählt, wenn sie oder er die Mehrheit der abgegebenen gültigen Stimmen erhalten hat.

 

Wahlberechtigung


Wahlberechtigt bei der Wahl der Oberbürgermeisterin oder des Oberbürgermeisters sind Deutsche und Unionsbürger der übrigen Mitgliedstaaten der Europäischen Union, die 

  • am Wahltag das achtzehnte Lebensjahr vollendet haben und
  • seit mindestens sechs Wochen vor dem Wahltag in der Gemeinde ihren Wohnsitz haben. Bei Inhabern von Haupt- und Nebenwohnungen im Sinne des Melde­rechts gilt der Ort der Hauptwohnung als Wohnsitz.


Wählen kann nur, wer in ein Wählerverzeichnis eingetragen ist oder einen Wahlschein hat. Von Amts wegen werden in das Wählerverzeichnis alle Wahlberechtigten eingetragen, die am 42. Tage vor der Wahl (Stichtag = 22. Januar 2023) bei der Meldebehörde gemeldet sind.

 

Rechtzeitig vor der Wahl werden alle Wahlberechtigten mittels Wahlbenachrichtigung, die Ihnen per Post übersandt wird, über ihre Eintragung in das Wählerverzeichnis informiert. Vor dem Wahltag besteht die Möglichkeit das Wählerverzeichnis einzusehen. Es wird im Briefwahlraum im Zeitraum 13. bis 17. Februar 2023 zur Einsichtnahme bereitgehalten. Sollten Personen nicht im Wählerverzeichnis eingetragen sein, aber glauben wahlberechtigt zu sein, besteht die Möglichkeit, die Eintragung ergänzen zu lassen. Auch falsche oder unvollständige Angaben im Wählerverzeichnis können berichtigt werden. Ein Einspruch kann schriftlich oder durch Erklärung zur Niederschrift eingelegt werden.

 

Am Wahltag sind die Wahllokale von 8:00 Uhr bis 18:00 Uhr geöffnet. Ihr zugeordnetes Wahllokal finden Sie auf Ihrer Wahlbenachrichtigung. Die Wahllokale befinden sich in der Regel in der Nähe Ihrer Wohnung. Bringen Sie der Einfachheit halber zum Wählen Ihre Wahlbenachrichtigung mit. Zusätzlich sollte auch der Personalausweis oder der Reisepass bereitgehalten werden, da der Wahlvorstand deren Vorlage verlangen kann. Die Wahlbenachrichtigung wird bei der Hauptwahl am 5. März 2023 nicht vom Wahlvorstand einbehalten, dies erfolgt erst bei der eventuellen Stichwahl am 26. März 2023. Falls die Wahlbenachrichtigung verloren oder vergessen wurde, ist es auch möglich, im zugeordneten Wahllokal ohne Wahlbenachrichtigung zu wählen. Voraussetzung dafür ist, dass Sie im Wählerverzeichnis stehen und einen amtlichen Ausweis bereithalten.

 

Am Wahltag können Sie nur in Ihrem zugeordneten Wahllokal wählen, eine Stimmabgabe in den Dienstgebäuden des Bürgeramtes, Statistik und Wahlen ist am Wahltag nicht möglich. Sollte Ihnen eine Stimmabgabe in Ihrem „zuständigen“ Wahllokal am Wahltag nicht möglich sein, besteht alternativ die Möglichkeit, vor dem Wahltag einen Wahlschein zu beantragen und die Stimme in einem anderen Wahllokal oder mittels Briefwahl abzugeben. Weitere Informationen dazu folgen rechtzeitig vor Beginn der Briefwahl am 23. Januar 2023.