Allgemeine Informationen

Allgemeine Informationen

header image

Kommunalwahlen 2021

Allgemeine Informationen

Am 14. März 2021 finden in Frankfurt am Main die Wahlen zur Stadtverordnetenversammlung und zu den 16 Ortsbeiräten statt. Darüber hinaus hat der Hessische Landtag beschlossen, die Wahl zur Kommunalen Ausländer- und Ausländerinnenvertretung (KAV) mit den Wahlen der Gemeindevertretungen zeitlich zu verbinden. Somit finden am Wahltag in Frankfurt am Main insgesamt 3 Wahlen statt.

Was/Wer wird gewählt?

1. Stadtverordnetenversammlung
Die Stadtverordnetenversammlung (Gemeindevertretung) ist das höchste Entscheidungs- und Beschlussorgan der Stadt. Die Zahl der Mitglieder ist bestimmt durch die Zahl der Einwohnerinnen und Einwohner in der Stadt (§ 38 HGO). In Frankfurt am Main mit derzeit etwa 760.000 Einwohnerinnen und Einwohnern sind 93 Stadtverordnete zu wählen.

 

2. Ortsbeiräte
Die Ortsbeiräte vertreten die Interessen der Bevölkerung in den zu ihrem Ortsbezirk zugehörigen Stadtteilen und üben dabei (auch) eine Mittlerrolle zur Stadtverordnetenversammlung aus. Das Frankfurter Stadtgebiet ist in insgesamt 16 Ortsbezirke eingeteilt (§§ 81 und 82 HGO). Die Zahl der Mitglieder des Ortsbeirats ist in der Hauptsatzung der Stadt Frankfurt am Main geregelt und richtet sich wiederum nach der Zahl der Einwohnerinnen und Einwohner. In Frankfurt ergeben sich folgende Mitgliederzahlen:

Ortsbezirk  Name  Mitglieder 
 1     Innenstadt I  19    
 2     Innenstadt II  19    
 3     Innenstadt III  19    
 4     Bornheim/Ostend  19    
 5     Süd  19    
 6     West  19    
 7     Mitte-West  19    
 8     Nord-West  19    
 9     Mitte-Nord  19    
 10     Nord-Ost  19    
 11     Ost  19    
 12     Kalbach/Riedberg  19    
 13     Nieder-Erlenbach  9    
 14     Harheim  9    
 15     Nieder-Eschbach  19    
 16     Bergen-Enkheim  19    

 

3. Kommunale Ausländer- und Ausländerinnenvertretung (KAV)
Der Ausländerbeirat vertritt die Belange der ausländischen Bevölkerung in der Gemeinde. In Gemeinden mit mehr als 1 000 ausländischen Einwohnerinnen und Einwohnern ist ein Ausländerbeirat einzurichten (§ 84 HGO). In der Hauptsatzung der Stadt Frankfurt am Main wurde die Zahl der Mitglieder auf die gesetzliche Höchstzahl (§ 85 HGO) von 37 festgelegt.

Informationen zum Wahlverfahren

Jede Wählerin bzw. jeder Wähler kann maximal so viele Stimmen vergeben wie Vertreter zu wählen sind:

  • Stadtverordnetenversammlung: 93 Stimmen

  • Ortsbeiräte: jeweils 19 bzw. 9 Stimmen

  • Kommunale Ausländer- und Ausländerinnenvertretung (KAV): 37 Stimmen 

Die Stimmen können auf die Bewerber eines Wahlvorschlages oder unterschiedliche Wahlvorschläge verteilt werden (panaschieren). Dabei können je Bewerberin bzw. Bewerber jeweils bis zu drei Stimmen vergeben werden (kumulieren).

 

Ein Wahlvorschlag kann auch nur in der Kopfleiste gekennzeichnet werden, ohne Stimmen an einzelne Personen zu vergeben. Das hat zur Folge, dass jede Person in der Reihenfolge des Wahlvorschlags so lange jeweils eine Stimme erhält, bis alle Stimmen vergeben oder jeder Person des Wahlvorschlags drei Stimmen zugeteilt sind. Falls ein Wahlvorschlag in der Kopfleiste gekennzeichnet ist, können auch Bewerberinnen und Bewerber in diesem Wahlvorschlag gestrichen werden; diesen Personen werden keine Stimmen zugeteilt.

 

Alle Möglichkeiten können auch miteinander kombiniert werden. Ein Wahlvorschlag kann in der Kopfleiste gekennzeichnet und in diesem Wahlvorschlag Bewerberinnen und Bewerber gestrichen werden. Darüber hinaus können an weitere Bewerberinnen bzw. Bewerber, auch in anderen Wahlvorschlägen, bis zu drei Stimmen vergeben werden.

 

Zusammen mit den Wahlbenachrichtigungen werden Musterstimmzettel an alle Wahlberechtigten versandt. Der Versand erfolgt ab Februar 2021. Auf den Musterstimmzetteln finden Sie auch Informationen zum Wahlverfahren. Zudem ist die Hotline der Geschäftsstelle Wahlen und Abstimmungen unter 069 212-40400 erreichbar.

 

Bis 21. Februar 2021 werden alle Wahlberechtigten mittels Wahlbenachrichtigung über ihre Eintragung in das Wählerverzeichnis informiert. Im Zeitraum vom 22. Februar bis 26. Februar 2021 wird das Wählerverzeichnis zur Einsichtnahme in der Geschäftsstelle Wahlen und Abstimmungen auf der Zeil bereitgehalten. Sollten Personen nicht im Wählerverzeichnis eingetragen sein, obwohl sie wahlberechtigt sind, besteht die Möglichkeit, die Eintragung ergänzen zu lassen. Auch falsche oder unvollständige Angaben im Wählerverzeichnis können berichtigt werden. Der Einspruch kann schriftlich oder durch Erklärung zur Niederschrift eingelegt werden.

Wählen im Wahllokal

Am Wahltag, dem 14. März 2021, sind die Wahllokale von 8:00 Uhr bis 18:00 Uhr geöffnet. Ihr zugeordnetes Wahllokal finden Sie auf Ihrer Wahlbenachrichtigung im abgesetzten Informationsfeld. Die Wahllokale befinden sich in der Regel in der Nähe Ihrer Wohnung. Bringen Sie der Einfachheit halber zum Wählen Ihre Wahlbenachrichtigung mit. Zusätzlich sollte auch der Personalausweis oder der Reisepass bereitgehalten werden, da der Wahlvorstand deren Vorlage verlangen kann. Die Wahlbenachrichtigung wird vom Wahlvorstand einbehalten. Falls die Wahlbenachrichtigung verloren oder vergessen wurde, ist es auch möglich im zugeordneten Wahllokal ohne Wahlbenachrichtigung zu wählen. Voraussetzung dafür ist, dass Sie im Wählerverzeichnis stehen und einen Ausweis bereithalten.

 

Am Wahltag können Sie nur in Ihrem zugeordneten Wahllokal wählen. Sollte Ihnen eine Stimmabgabe in ihrem „zuständigen“ Wahllokal am Wahltag nicht möglich sein, besteht alternativ die Möglichkeit vor dem Wahltag einen Wahlschein zu beantragen und der Stimmabgabe per Briefwahl.