Allgemeine Informationen

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Europawahl 2019

Allgemeine Informationen

Die Wahl zum 9. Europäischen Parlament findet am 26. Mai 2019 statt.
Die Abgeordneten des Europäischen Parlaments werden in allgemeiner, unmittelbarer, freier und geheimer Wahl für fünf Jahre gewählt. Ein einheitliches Wahlgesetz auf EU-Ebene besteht nicht. In den Mitgliedstaaten wird daher nach verschiedenen nationalen Verfahren gewählt.
In Deutschland werden 96 Abgeordnete für das Europäische Parlament gewählt.
Die Wahl erfolgt nach den Grundsätzen der Verhältniswahl mit Listenwahlvorschlägen. Diese können für ein Land oder als gemeinsame Liste für alle Länder aufgestellt werden.
Jede Wählerin und jeder Wähler hat eine Stimme.

Rechtsgrundlagen

EU-Verträge
Direktwahlakt
Richtlinie 93/109/EG
Europawahlgesetz (EuWG)
Europawahlordnung (EuWO)
Europaabgeordnetengesetz (EuAbgG)
Parteienrecht
Wahlprüfungsgesetz (WahlPrG)
Wahlstatistikgesetz (WStatG)
Bundeswahlgeräteverordnung (BWahlGV)

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