Informationen für Wahlbewerberinnen und Wahlbewerber

Informationen für Wahlbewerberinnen und Wahlbewerber

header image

Bundestagswahl 2021

Informationen für Wahlbewerberinnen und Wahlbewerber

Die Teilnahme an Wahlen ist zentraler Bestandteil des in Artikel 38 Grundgesetz verankerten Wahlrechts. Sie ist nicht nur Kandidatinnen und Kandidaten von politischen Parteien vorbehalten, sondern vielmehr auch Wählergruppen und Einzelbewerbern bzw. -bewerberinnen.

Alle wichtigen Informationen für Wahlbewerberinnen und WahlbewerberExternal Link zur Teilnahme an der Bundestagswahl erhalten Sie auf den Seiten des Bundeswahlleiters.

Parteien können an der Bundestagswahl mit eigenen Landeswahlvorschlägen (Landeslisten) in den Ländern teilnehmen. Eine Partei darf in jedem Land nur eine Landesliste einreichen. Landeslisten können nur von Parteien eingereicht werden. Weitere Informationen zum Einreichen von Landeswahlvorschlägen finden Sie im Internetangebot des LandeswahlleitersExternal Link. Insbesondere sei hier auf die Aufforderung zur Einreichung von LandeslistenExternal Link des Landeswahlleiters verwiesen. Die Formulare zum Einreichen einer Landesliste sind nur beim Landeswahlleiter erhältlich.

In den Wahlkreisen können sowohl Parteien als auch Einzelbewerberinnen und -bewerber für die Bundestagswahlen kandidieren. Einzelbewerberinnen und -bewerber können von Wahlberechtigten oder Wählergruppen vorgeschlagen werden und in einem (beliebigen) Wahlkreis in Deutschland kandidieren ohne dort einen Wohnsitz haben zu müssen.

Einem Kreiswahlvorschlag einer Partei oder eines Einzelbewerbers sind beizufügen:

  • Zustimmungserklärung des Bewerbers/der Bewerberin,
  • Wählbarkeitsbescheinigung der zuständigen Gemeindebehörde,
  • gegebenenfalls die erforderliche Zahl von Unterstützungsunterschriften nebst Bescheinigungen des Wahlrechts der Unterzeichner/-innen. Die Unterschriften müssen auf amtlichen Formblättern eingereicht werden.

 

Einem Kreiswahlvorschlag einer Partei sind außerdem beizufügen:

  • Versicherung an Eides statt des Bewerbers/der Bewerberin, dass er/sie nicht Mitglied einer anderen Partei ist,
  • eine Ausfertigung der Niederschrift über die Beschlussfassung der Mitglieder- oder Vertreterversammlung, in der der Bewerber/die Bewerberin aufgestellt worden ist; gegebenenfalls auch über eine wiederholte Abstimmung), mit der Versicherung an Eides statt des Versammlungsleiters/der Versammlungsleiterin und zwei von der Versammlung bestimmter Teilnehmer/-innen.

 

Alles Wichtige ist in den Informationen zur Teilnahme an der BundestagswahlExternal Link des Bundeswahlleiters zusammengefasst. Auf der Seite des Bundeswahlleiters finden Sie auch Hinweise zur Durchführung von AufstellungsversammlungenExternal Link. Insbesondere sei auch auf die besonderen Hinweise zur Anwendung der COVID-19-WahlbewerberaufstellungsverordnungExternal Link hingewiesen.

Weitere Informationen und die Vordrucke zum Einreichen von Kreiswahlvorschlägen von Parteien und Einzelbewerbern für die Frankfurter Wahlkreise sind bei der Geschäftsstelle Wahlen und Abstimmungen der Stadt Frankfurt am Main erhältlich. Um die Einreichung von Kreiswahlvorschlägen zu erleichtern, kann auch das Online-Kandidatenportal des Bundeswahlleiters genutzt werden. Das Portal vereinfacht und beschleunigt die Erstellung, Bearbeitung und Verwaltung der notwendigen Vordrucke erheblich. Weitere Informationen erhalten Sie auf Anfrage von der Geschäftsstelle Wahlen und Abstimmungen. Die Kontaktdaten der finden Sie in der rechten Spalte.