KA 4 vom 31.05.2011 „Feinstaubplakettenregelung und die öffentliche Bekanntmachung der Zahlen“

KA 4 vom 31.05.2011 „Feinstaubplakettenregelung und die öffentliche Bekanntmachung der Zahlen“

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KAV 2011 Anregungen und Anfragen

KA 4 vom 31.05.2011 „Feinstaubplakettenregelung und die öffentliche Bekanntmachung der Zahlen“

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© Stadt Frankfurt Main

Frankfurt a. M., 31.05.2011

 

Anfrage an den Magistrat der Stadt Frankfurt am Main

 

Gemäß dem Beschluss der Kommunalen Ausländer- und Ausländerinnenvertretung (KAV) der 6. öffentlichen ordentlichen Plenarsitzung vom 30.05.2011 wird der Magistrat gebeten, nachfolgende Fragen zu beantworten:

 

Mit einem enormen Verwaltungsaufwand wurden die Feinstaubplaketten für PKW’s eingeführt. Seit der Einführung der Feinstaubplaketten liegen der Öffentlichkeit keine Ergebnisse über die Auswirkungen vor. Demgemäß möchten wir den Magistrat der Stadt Frankfurt bitten, die Statistiken für die Stadt Frankfurt offen zu legen. Hat sich mit der Einführung der Feinstaubplaketten die Luft in der Stadt verbessert?

 

Begründung:

Die Emissionswerte waren in deutschen Städten besorgniserregend und um dem entgegenzuwirken hat man eine Feinstaubplakette für PKW’s eingeführt. Demnach sollten Fahrzeuge mit hohem Schadstoffausstoß nicht mehr den Stadtbereich von Frankfurt befahren können. Mit einem großen Verwaltungsaufwand wurden die Plaketten Anfang 2008 eingeführt. Auf den Internetseiten der Stadt Frankfurt am Main sollten die Emissionswerte bzw. der Erfolg oder Nichterfolg der Feinstaubplakettenregelung der Öffentlichkeit zugänglich gemacht bzw. bekannt gemacht werden.

 

gez. Enis Gülegen

(Vorsitzender der KAV)

Stellungnahme des Dez. X –Umwelt, Gesundheit und Personal-

Amt/Betrieb: 79 - Umweltamt -

Frankfurt a. M., 18.07.2011

 

Der Magistrat hat die nachstehende Stellungnahme am 01.08.2011 zur Kenntnis genommen.

 

In Frankfurt am Main wurde im Oktober 2008 eine 110 km² große Umweltzone eingerichtet, um die Feinstaubgrenzwerte und die ab 2010 geltenden Stickstoffdioxidgrenzwerte einzuhalten. Ende 2008 und im Jahr 2009 waren Fahrzeuge mit roten, gelben und grünen Plaketten erlaubt. Im Jahr 2010 waren gelbe und grüne Plaketten erlaubt. Ab Januar 2012 dürfen nur noch Fahrzeuge mit grüner Plakette in der Umweltzone fahren.

Um eine Bewertung der Umweltzone vorzunehmen, hat das Umweltamt die lufthygienischen Daten sowie die Kfz-Statistik in dem in Anlage befindlichen aktuellen Bericht vom Mai 2011 ausgewertet.Der Bericht steht der Öffentlichkeit zur Verfügung und kann im Internet unter www.umweltzone.frankfurt.de heruntergeladen werden.

 

gez. Dr. Manuela Rottmann

(Stadträtin)

 

Beschluss der Kommunalen Ausländer- und Ausländerinnenvertretung, 8. Sitzung vom 12.09.2011, Kenntnisnahme

 

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