KA 46 vom 09.02.2010 Entwurf eines Integrations- und Diversitätskonzepts für die Stadt Frankfurt am Main

KA 46 vom 09.02.2010 Entwurf eines Integrations- und Diversitätskonzepts für die Stadt Frankfurt am Main

header image

KAV 2010 Anregungen und Anfragen

KA 46 vom 09.02.2010 Entwurf eines Integrations- und Diversitätskonzepts für die Stadt Frankfurt am Main

logo_kav_stadtlogo_150x80
© Stadt Frankfurt Main

Frankfurt a. M., 09.02.2010

 

Anfrage an den Magistrat der Stadt Frankfurt am Main

 

Gemäß dem Beschluss der Kommunalen Ausländer- und Ausländerinnenvertretung (KAV) der 43. öffentlichen ordentlichen Plenarsitzung vom 08.02.2010 wir der Magistrat gebeten, folgende Fragen zu beantworten:

 

1. Welche Dezernate und Ämter haben aktiv bei der Entwicklung des Entwurfes des Integrations- und Diversitätskonzeptes mitgewirkt bzw. mitgearbeitet?

2. Welche Teile des Entwurfes des Konzeptes wurden von welchen Dezernaten ausgearbeitet?

3. Bennen Sie bitte die genauen Inhalte bzw. Abschnitte oder Teile, welche nicht das Dezernat für Integration ausgearbeitet hat?

4. Wurde bei der Entwicklung des Entwurfes des Konzeptes auf Mitarbeit mit anderen Dezernaten oder Ämter Wert gelegt? Wenn nein, warum?

5. Fand eine Anfrage für eine mögliche Mitarbeit, bei den anderen Dezernaten und Ämtern durch das Integrationsamt bzw. AMKA statt?

6. Wurde bei der Entwicklung des Integrationskonzeptes auf die Mitarbeit der Kommunalen Ausländer/innen Vertretung Wert gelegt?7. Wenn ja, in welchen Bereichen?8.Wenn nein, warum nicht?

9. Wie soll das Integrationskonzept finanziert werden?

10. Wurde ein Finanzkonzept für das Integrations- und Diversitätskonzeptes vom Integrationsdezernat entwickelt?

 

Begründung:

Die Stadt Frankfurt ist eine internationale und weltoffene Stadt mit einem Migrantenanteil von über 30% und möchte sich auch als solche positiv darstellen. In so einer Stadt, welche immer bei Integrationsthemen führend war, sollte die Integration der Migranten in die Mehrheitsgesellschaft eine Querschnittsaufgabe sein, an der sich die Gesellschaft mit all ihren Organisationen aktiv beteiligen muss. Daher kann und darf die Integration nicht das Anliegen eines einzigen Dezernates oder Amtes werden. Es müssen daher alle Dezernate und die dazugehörigen Ämter, für die Integration der Migranten, sprich bei der Entwicklung eines Integrations- und Diversitätskonzept der Stadt Frankfurt am Main mit zu wirken. Die Kommunale Ausländer- und Ausländerinnenvertretung sollte, wenn nicht bereits geschehen, aktiv in die inhaltliche Arbeit bei dem Konzept involviert werden. Denn gerade für solche Themenbereiche wurde Sie gegründet, um beratend der Stadtverordnetenversammlung zur Seite zu stehen. Aus diesem Grund sollten alle bereits im Prozess der Erstellung eines Integrations- und Diversitätskonzepts für die Stadt Frankfurt am Main Beteiligten nicht nur aktiv, sondern auch inhaltlich Verpflichtend ihren Beitrag einbringen, damit das Konzept von der ganzen Frankfurter Stadtgesellschaft getragen wird.

 

gez. Enis Gülegen

(Vorsitzender der KAV)

Stellungnahme des Dez. XI -Integration-

Amt/Betrieb: 10A - Amt für multikulturelle Angelegenheiten-

Frankfurt a. M., 10.05.2010

 

Der Magistrat hat die nachstehende Stellungnahme am 31.05.2010 zur Kenntnis genommen.

 

In der o. a. Angelegenheit hat der Magistrat seine Beratung noch nicht abgeschlossen.

 

gez. Dr. Eskandari - Grünberg

(Stadträtin)

 

Beschluss der Kommunalen Ausländer- und Ausländerinnenvertretung, 47 Sitzung vom 14.06.2010, Kenntnisnahme als Zwischenbericht

 

Stellungnahme des Dez. XI -Integration-

Amt/Betrieb: 10A - Amt für multikulturelle Angelegenheiten -

Frankfurt a. M., 19.05.2010

 

Der Magistrat hat die nachstehende Stellungnahme am 11.06.2010 zur Kenntnis genommen.

Das Dezernat und das ihm unterstellte Amt für multikulturelle Angelegenheiten befinden sich seit ihrer Gründung im Jahr 1989 in einem ständigen fachlichen Austausch mit allen anderen zuständigen Fachämtern und Betrieben. Auf der Grundlage solcher Kontakte und der ihm eigenen Expertise wurde das Konzept – wie allgemein üblich – vom zuständigen Dezernat erarbeitet. Das Dezernat ging dabei erstmals den Weg, einen Entwurf vorzustellen mit dem Ziel, neben Hinweisen von Fachleuten auch ein Stimmungsbild an Meinungen und Vorschlägen von möglichst vielen unterschiedlichen Bevölkerungsgruppen zu erhalten. Zu diesem Zweck wurde Anfang Oktober bis Anfang März 2010 stadtweit ein vielgestaltiger Diskussions- und Beteiligungsprozess zu vorgelegten Entwurf durchgeführt. Dabei wurde u. a. auch eine eigene Amtsleiterkonferenz durchgeführt. Es ist bedauerlich, dass ausgerechnet seitens der KAV keine Stellungnahme erarbeitet werden konnte, trotz mehrfacher Bitte des Dezernats, das den Konzeptentwurf auch dem Plenum der KAV ausführlich vorgestellt hatte. In das endgültige Integrationskonzept werden die Ergebnisse der Partizipationsphase eingearbeitet werden. Der Magistrat wiederholt, dass erfolgreiche Integrationspolitik sich als Querschnittsaufgabe gerade nicht in separaten Sondermaßnahmen, die eindeutig erfasst oder finanziell addiert werden könnten erschöpft. Integrationspolitische relevante Maßnahmen sind an vielen Stellen der Stadtverwaltung zu identifizieren. Der Magistrat verweist hierzu auf B 478 (2009). Als Finanzkonzept wird in diesem Sinne auf den geltenden Produkthaushalt verwiesen.

 

gez. Dr. Eskandari - Grünberg

(Stadträtin)

 

Beschluss der Kommunalen Ausländer- und Ausländerinnenvertretung, 48 Sitzung vom 16.08.2010, Kenntnisnahme

inhalte teilen