KA 4 vom 27.06.2006 Mehr Details im Integrationsbericht 2005

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Anregungen und Anfragen der KAV 2006

KA 4 vom 27.06.2006 Mehr Details im Integrationsbericht 2005

Frankfurt a.M., 27.06.2006

 

Anfrage an den Magistrat der Stadt Frankfurt am Main

 

Gemäß Beschluss der Kommunalen Ausländer- und Ausländerinnenvertretung (KAV) der 6. öffentlichen ordentlichen Plenarsitzung am 26.06.2006 wird der Magistrat gebeten, folgende Anfrage zu beantworten:

 

Wir bitten den Magistrat, folgende Fragen bezüglich des Integrationsberichtes 2005 (B 260 vom 08.05.2006) zu beantworten:

Die Beschlusslage der Fachausschüsse und der Stadtverordnetenversammlung zum Bericht des Magistrats können Sie über das Informationssystem PARLIS 2000 aufrufen.

 

1. Auf Seite 26 ist vom Arbeitskreis „Interreligiöse Vernetzung“ die Rede. Wer gehört diesem Arbeitskreis an? Wie oft tagt er?

 

2. Auf Seite 27 ist davon die Rede, „das Hauptziel dieses Arbeitsbereiches“ liege in der „Vernetzung der Vereine untereinander“. In welcher Form genau geschieht dies?

 

3. Auf Seite 28 ist von einer Dokumentation der Arbeit von inter.art in Form einer DVD die Rede. Wie wurde diese DVD bekannt gemacht/verbreitet? Wurde sie der KAV zur Kenntnis gegeben?

 

4. Auf Seite 30 wird erklärt, der Multikulturelle Ratgeber sei in einer Auflage von 4000 Exemplaren erschienen. Er kostet 3,-- Euro. Wurde er den Migrantenvereinen - z.B. zum Zwecke der Vernetzung oder zur Auskunftserteilung - kostenlos zur Verfügung gestellt? Wie wurde er bekannt gemacht?

 

5. Auf den Seiten 34 und 35 berichtet das Ordnungsamt von neuen gesetzlichen Regelungen – jedoch nicht, wie es der Titel des Berichtes ist, von der Förderung von Integrationsmaßnahmen. Was hat die Ausländerbehörde in diesem Bereich getan?

 

6. Es ist hier die Rede davon, dass die Ausländerbehörde die neuen Aufgaben ohne eine Personalvermehrung bewältigt hat. Gab es für die Klienten darum längere Wartezeiten oder mehr Unannehmlichkeiten? Ist in Zukunft mit einer Personalvermehrung zu rechnen?

 

7. Auf den Seiten 26 – 38 berichtet das Stadtplanungsamt von verschiedenen Projekten. Ein direkter Bezug zur ausländischen Bevölkerung und damit zur Integration wird nicht hergestellt. Welchem Integrationszweck dienen die genannten Maßnahmen konkret?

 

8. Im Bericht des Stadtschulamtes (S. 41) fehlt zum wiederholten Male das Projekt „Deine meine unsere Sprache“ – Läuft dieses nicht mehr?

 

9. Warum sind hier nicht erwähnt: Kindergarten Schaworalle, Netzwerk „Schule und Kind“, der Arbeitskreis „Ethnic Monitoring“, etwas zur angedachten Fortschreibung der sog. „Dipf-Studie“, zur Einrichtung einer Förder- und Beratungsstelle für Schülerinnen und Schüler mit Migrationshintergrund (E 205/2004)???

 

10. Im Bericht des Jugend- und Sozialamtes wird auf Seite 48 der Beratungsführer „Fremdsprachige psychosoziale Beratung im Raum Frankfurt am Main“ erwähnt. Wie wurde dieser bekannt gemacht?

 

Begründung:

Ohne die oben genannten Angaben fehlen dem Integrationsbericht 2005 notwendige Informationen zum Verständnis.

 

gez. Enis Gülegen

(Vorsitzender der KAV)

 

Stellungnahme des Dez. XI –Integration–

Amt/Betrieb: 10A –Amt für multikulturelle Angelegenheiten–

Frankfurt a. M., 26.10.2006

Der Magistrat hat die nachstehende Stellungnahme am 20.11.2006 zur Kenntnis genommen.

Zu 1.

Der im Aufbau begriffene Arbeitskreis ist ein lockerer Zusammenschluss von Ehrenamtlichen und Hauptamtlichen Vertretern verschiedener Religionen in Frankfurt (nicht mandatiert). Bisher haben Vertreter und Vertreterinnen der Evangelischen und Katholischen Kirche, der Jüdischen Gemeinde, muslimischer und buddhistischer Gruppen, einer koptischen und einer anglikanischen Gemeinde sowie der Baha’i an den Treffen teilgenommen. Die Gruppe trifft sich zwei Mal im Jahr im Amt für multikulturelle Angelegenheiten. Koordiniert und moderiert werden die Termine durch das Amt.

 

Zu 2.

Das Amt steht durch seine zahlreichen Kooperationsprojekte, sein Beratungsangebot und seine Fördermaßnahmen in ständigem und engem Kontakt mit den aktiven Migrantenorganisationen in Frankfurt. In den zahlreichen Kooperations- und Beratungsgesprächen mit den Migrantenvereinen weist das Amt auf die unbedingte Notwendigkeit der Vernetzung untereinander hin. Dies gilt für alle Fachbereiche des Amtes gleichermaßen. Es stellt Kontakte zu anderen Vereinen und Institutionen her. Dies hat bei unzähligen Veranstaltungen zu gelungenen Kooperationen geführt. Den Vereinen wird empfohlen den in Frankfurt bestehenden Interessenverbänden beizutreten (Vereinsringe, Frankfurter Jugendring, Stadtteilinitiativen, Sportverbände etc.). Dies erfolgt mit steigender Tendenz. In mehreren vom Amt organisierten Arbeitsgruppen wurden Kooperationstreffen z.B. zwischen den Vereinen aus der ehemaligen Sowjetunion oder etwa den verschiedenen afrikanischen Vereinen organisiert, um Kräfte zu bündeln und spezielle gemeinsame Interessen besser vertreten zu können. Die vom Amt regelmäßig organisierten oder mit organisierten Großveranstaltungen (u. a. Frankfurter Bühne, Parade der Kulturen) dienen nicht zuletzt auch sehr erfolgreich dem Zweck der verstärkten Vernetzung und Kooperation der Vereine. Aus diesen Projekten sind mehrere nachhaltig wirkende Gemeinschaftsaktionen entstanden. In dem vom Amt für das Frühjahr 2007 geplanten 2 tägigen Fortbildungsseminar für Migrantenvereine wird der Bereich „Vernetzung – und Kooperation“ einen breiten Raum erhalten.

 

Zu 3.

Die inter.art DVD-Dokumentation 1995-2005 wurde von FAST e.V. (Förderung angewandter Stadtteilkultur), dem Träger des Projektes "inter.art" zum Abschluss des Projektes erstellt. Sie wurde weder veröffentlicht noch öffentlich bekannt gemacht. Sie ist ausschließlich als Dank für die im Laufe der Jahre beteiligten Künstlerinnen und Künstler und den internen Gebrauch bestimmt. Das Amt für multikulturelle Angelegenheiten verfügt über wenige Exemplare, die nicht zur Verbreitung vorgesehen sind. Die DVD wurde auf dem Museumsuferfest 2006 im Rahmen der Abschlussfeier 10 Jahre „inter.art“ an der Frankfurter Bühne des Amtes für multikulturelle Angelegenheiten vorgestellt. Bei dieser Veranstaltung waren auch Vertreter der KAV eingeladen und anwesend.

 

Zu 4.

Der „Multikulturelle Ratgeber für Frankfurt“ ist im April 2005 in einer Auflagenhöhe von 4000 Exemplaren erschienen. Die im Ratgeber erwähnten Beratungsstellen und Einrichtungen sowie Kulturvereine haben jeweils kostenlos ein Ansichtsexemplar der Publikation erhalten. Kostenlos verteilt wurde der Ratgeber zudem an Kooperationspartner und weitere Einrichtungen bzw. Personen der Bereiche Politik, Wirtschaft und städtischer Verwaltung. In einer Pressemitteilung wurde zusätzlich auf das Erscheinen des Ratgebers hingewiesen. Auf Veranstaltungen des Amtes wird der Ratgeber gesondert bekannt gemacht.

 

Zu 5.

Nach wie vor ist im Bereich der Ausländerbehörde die personelle Besetzung stabil. Dies und die Optimierung einzelner Arbeitsabläufe führen kontinuierlich zu einer Reduzierung der Bearbeitungs- und Wartezeiten. Die Implementierung einer neuen Software zur Bearbeitung von Ausländerangelegenheiten und das zeitgleiche Inkrafttreten des Zuwanderungsgesetzes zu Beginn des Jahres 2005 haben, trotz der neuen Aufgaben, nicht zu einer Umkehr dieses Prozesses geführt.

 

Darüber hinaus sind im Rahmen des Projektes „Funktionale Ausländerbehörde“ Strategien entwickelt worden, die eine stärkere Serviceorientierung und, damit einhergehend, eine verbesserte Leistungsfähigkeit der Ausländerbehörde zum Ziel haben. Ein Großteil dieser Ziele konnte mittlerweile erfolgreich umgesetzt werden. Ein weiterer Schritt in diese Richtung wurde mit der Umgestaltung des Informations- und Servicebereiches im Erdgeschoss getan.

 

Voraussichtlich im Herbst 2006 wird mit der Vereinbarung verbindlicher Vorsprachetermine begonnen. Bereits vor der Terminvereinbarung wird dann der Sachverhalt geprüft, so dass den Gesprächspartnern vorab mitgeteilt werden kann, welche Unterlagen zur Verlängerung der Gültigkeit des Aufenthaltstitels erforderlich sind. Die Aufenthaltserteilung selbst kann dann „just in time“ vorgenommen werden.

Da die restliche Umsetzung des Projekts „Funktionale Ausländerbehörde“ mit erheblichen baulichen Veränderungen einhergehen würde, wird diese aus pragmatischen Gründen erst mit dem Umzug der Ausländerbehörde in ein neues Gebäude im Jahr 2009 erfolgen.

 

Zu 6.

Mit einer Personalvermehrung ist bei der Ausländerbehörde auch zukünftig nicht zu rechnen.

 

Zu 7.

Die dargestellten Projekte sind nicht als Integrationsprojekt im eigentlichen Sinn zu bezeichnen. Sie wurden aber dennoch in den Integrationsbericht aufgenommen, da gerade die beschriebenen Maßnahmen im Bund-Länder-Programm „Stadtteile mit besonderem Entwicklungsbedarf – die soziale Stadt“ für alle anderen Integrationsmaßnahmen der Stadt unterstützend und fördernd sind.

 

Zu 8.

Im Oktober 2001 wurde das, im Stadtschulamt entwickelte, Sprachförderkonzept „Meine, deine, unsere Sprache“ in Form einer Broschüre und eines didaktisch aufgebauten Videos veröffentlicht. Im Jahr 2002 wurden alle städtischen Einrichtungen durch Multiplikatorinnen mit dem Konzept vertraut gemacht.In der Folge war Sprachförderung in den Jahren 2003 und 2004 Schwerpunkt der fachlichen Weiterentwicklung in allen städtischen Einrichtungen. Mit Ende des Jahres 2004 legten dementsprechend alle Einrichtungen ein auf die konkrete Zielgruppe bezogenes und auf dem Konzept „Meine, deine, unsere Sprache“ basierendes Sprachförderkonzept für ihre jeweilige Einrichtung vor. Damit ist sichergestellt, dass Sprachförderung in allen städtischen KTs Teil der alltäglichen Bildungsarbeit mit den Kindern in den Einrichtungen ist. So kann beim Thema Sprachförderung nicht mehr von einem Projektstatus gesprochen werden. Deshalb fand sie im Integrationsbericht 2005 keine gesonderte Erwähnung mehr.Der Grund war also nicht, dass nach dem Konzept nicht mehr gearbeitet würde, sondern im Gegenteil, dass die Arbeit auf Basis des Konzepts mittlerweile einen alltäglichen Bestandteil der Bildungsangebote in den städtischen Kindertageseinrichtungen darstellt.

 

Zu 9.

Im Kita- und Schulbereich finden - wie auch zu Frage 8 exemplarisch ausgeführt – vielfältige Aspekte interkultureller Arbeit und sozialer Integration im „Alltagsbetrieb“ Berücksichtigung. Es gab daher aus Sicht des Stadtschulamtes bei den genannten und weiteren Themen und Einrichtungen keinen Anlass, dies gesondert auszuführen.

 

Dies gilt auch für die inzwischen etablierte Arbeit der Kindertageseinrichtung „Schaworalle“, die sich im Jahr 2005 ohne wesentliche Veränderungen fortgesetzt hat. In der Stoltzestraße 14-16 (Innenstadt) betreut die „Schaworalle“ nun mehr seit 4 Jahren Kinder und Jugendliche rumänischer Romafamilien an diesem Standort. Sie stellt ein etabliertes Angebot für diese Zielgruppe dar, das den besonderen Bedarfen rumänischer Romafamilien mit differenzierten Angeboten für alle Altersgruppen Rechnung trägt. Sowohl eine Kindergartengruppe, drei Schulgruppen (Grund-, Mittel- und Hauptstufe) mit Hortangebot als auch eine Anknüpfung an die Arbeit des Fördervereins Roma e.V. mit dem EU-Berufsbildungsprojekt, der Familienberatung, der Jugendhilfe, der sozialpädagogische Kleingruppenarbeit und einer bundesweiten Vernetzung stellen nach wie vor die Eckpfeiler der pädagogischen Arbeit der Schaworalle dar. Ebenso bietet die profilierte Öffentlichkeitsarbeit der Schaworalle in Verbindung mit dem Förderverein Roma e.V. vielfältige Möglichkeiten sich über dieses spezifische Integrationsangebot zu informieren (siehe hierzu auch: www.schaworalle.de).

Zum Thema „Ethnic monitoring“ hat das federführende Dezernat XI am 06.06.2005 einen mit allen beteiligten Dezernaten abgestimmten abschließenden Bericht vorgelegt (B 434). Darin wird ein Monitoring grundsätzlich für sinnvoll gehalten; die durch die Schulverwaltungen erhobenen Daten sind aber bislang nicht dafür geeignet, ein solches Monitoring für Frankfurt am Main auszubauen.

 

Im April 2006 wurde verwaltungsintern ein Arbeitsauftrag zur Fortschreibung der sog. DIPF-Studie erteilt. Die wesentlichen Ergebnisse werden in den nächsten Integrationsbericht aufgenommen.

 

Ergänzend zu den bestehenden Angeboten insbesondere des Staatlichen Schulamtes werden Förder- und Beratungsleistungen für Schülerinnen und Schüler mit Migrationshintergrund in verschiedenen Arbeitsfeldern des Schulträgers, der Kinder- und Jugendhilfe und anderer städtischer Ämter erbracht. Aktuell ist geplant, im Rahmen der geplanten Ganztagsprojekte an den Hauptschulen einen zusätzlichen Arbeitsschwerpunkt auf die Förderung und Beratung von Schülerinnen und Schüler mit Migrationshintergrund zu legen.

 

Zu 10.

Die dritte überarbeitete Auflage des Beratungsführers „Fremdsprachige psychosoziale Beratung im Raum Frankfurt am Main“ wurde 2005 in Zusammenarbeit mit mehreren Frankfurter Ämtern und Institutionen herausgegeben.

 

Außer dem für den Vertrieb zuständigen Fachhochschulverlag, ISBN 3-936065-34-9 (www.fhverlag.de.), wird der Beratungsführer ebenso von den Kooperationspartnern im Rahmen ihrer Arbeit bekannt gemacht.

 

Das Dezernat Integration hat den Beratungsführer folgenden Organisationen bekannt gegeben: Geschäftsstelle der KAV, multisektorale Arbeitsgruppe „Migration und Gesundheit“, Frankfurter Arbeitskreis “Migration und psychische Gesundheit“, Frankfurter Arbeitskreis „Ältere Migrantinnen und Migranten HIWA“, - Bundesweiter Arbeitskreis “Migration und öffentliche Gesundheit“

 

Darüber hinaus wurden die Information über den Beratungsführer im Rahmen der Darstellung des Projektes "Gesundheitliche Versorgung von Migrantinnen und Migranten in Frankfurt am Main" unter www.amka.de und www.gesundheitliche-chancengleichheit.de im Internet vorgestellt.

 

gez. Dr. Magen

(Stadtrat)

 

Beschluss der Kommunalen Ausländer- und Ausländerinnenvertretung, 10. Sitzung vom 27.11.2006, Kenntnisnahme