KA 29 vom 08.02.2005 Wie viele Schulen in Frankfurt am Main sollen noch geschlossen werden?

KA 29 vom 08.02.2005 Wie viele Schulen in Frankfurt am Main sollen noch geschlossen werden?

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KAV 2005 Anregungen und Anfragen

KA 29 vom 08.02.2005 Wie viele Schulen in Frankfurt am Main sollen noch geschlossen werden?

Frankfurt a.M., 08.02.2005

 

Anfrage an den Magistrat der Stadt Frankfurt am Main

 

Gemäß Beschluss der Kommunalen Ausländer- und Ausländerinnenvertretung (KAV) der 34. öffentlichen ordentlichen -Plenarsitzung am 07.02.2005 wird der Magistrat gebeten, die folgende Anfragen zu beantworten:

 

In der „Frankfurter Rundschau“ vom 29. Januar 2005 war zu lesen, dass das Kultusministerium Briefe an die kreisfreien Städte und Kreise verschickt hat, in denen die Schulen und Schulzweige genannt werden, in denen die neuen Richtwerte für die Mindestgröße von Klassenstufen derzeit nicht erfüllt werden.Vor diesem Hintergrund fragen wir den Magistrat:

 

1. Welche Schulen wurden der Stadt Frankfurt am Main vom Kultusministerium genannt?

2. Welche dieser Schulen können nach Ansicht des Magistrats bestehen bleiben?

3. Was unternimmt der Magistrat, um den Fortbestand der Schulen zu gewährleisten?

 

Begründung:

Die Liste des Kultusministeriums ist laut Auskunft der Sprecherin des Ministeriums lediglich eine „Prophylaxe-Liste“. Sie soll den Schulträgern die Schulen nennen, bei denen Handlungsbedarf besteht.Es ist notwendig, dass auch die politischen Gremien die problematischen Schulen erfahren, damit sie frühzeitig im Rahmen ihrer Möglichkeiten handeln können, um Entwicklungen wie im Falle der Herder-Schule entgegenzuwirken.

 

gez. Hüseyin Sitki

Vorsitzender der KAV

Stellungnahme des Dez. VI –Bildung, Umwelt und Frauen-

Amt/Betrieb: 40 -Stadtschulamt-

Frankfurt a. M., 10.03.2005

 

Der Magistrat hat die nachstehende Stellungnahme am 15.04.2005 zur Kenntnis genommen.

 

Zu1.

Mit Schreiben vom 30.12.2004 hat das Hessische Kultusministerium der Stadt Frankfurt am Main mitgeteilt, welche weiterführenden Schulen auf der Basis der amtlichen Statistik des Schuljahres 2004/05 die Voraussetzungen des § 144a Abs. 1 Hessisches Schulgesetz (Richtwerte) nicht erfüllen und den Schulträger aufgefordert, durch geeignete Maßnahmen wie Schülerlenkung oder Schulentwicklungsplanung die künftige Erfüllung der Voraussetzungen des § 144a HSchG zu bewirken oder aber in der Fortschreibung des Schulentwicklungsplanes die Ausnahmebedingungen in § 144a Abs. 3 HSchG geltend zu machen. Die genannten Schulen und Schulzweige sind der Anlage zu entnehmen.

 

Durchschnittliche Klassengröße je Schule und Schulform im Schuljahr 2004/05

Liste des HKM zu den Richtwerten (Auszug) siehe rechte Seite

 

Zu 2. und 3.

Mit den von der Stadtverordnetenversammlung beschlossenen und dem Hessischen Kultusministerium zur Zustimmung vorgelegten Teilfortschreibungen des Schulentwicklungsplanes für die allgemein bildenden Schulen in den Planungsbezirken 4 und 5 sind bereits Maßnahmen zur Aufhebung und Umwandlung von schulischen Angeboten vorgesehen, die der Intention des § 144a HSchG entsprechen.

 

Tabelle siehe rechte Seite

 

Weitere Maßnahmen mit dem Ziel, die Richtwerte gemäß § 144a Abs.1 HSchG zum nächsten Schuljahr zu erreichen, werden in enger Abstimmung mit dem Staatlichen Schulamt für die Stadt Frankfurt am Main beraten.

 

gez. Jutta Ebeling

(Stadträtin)

 

Beschluss der Kommunalen Ausländer- und Ausländerinnenvertretung, 38. außerordentliche Sitzung vom 15.06.2005, Kenntnisnahme.

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