K 70 vom 06.09.2005 Jetzt ist es möglich: Ein „Haus der Kulturen“ in Frankfurt am Main

K 70 vom 06.09.2005 Jetzt ist es möglich: Ein „Haus der Kulturen“ in Frankfurt am Main

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KAV 2005 Anregungen und Anfragen

K 70 vom 06.09.2005 Jetzt ist es möglich: Ein „Haus der Kulturen“ in Frankfurt am Main

Frankfurt a.M., 06.09.2005

Anregung an die Stadtverordnetenversammlung

 

Jetzt ist es möglich: Ein „Haus der Kulturen“ in Frankfurt am Main

 

Gemäß Beschluss der Kommunalen Ausländer- und Ausländerinnenvertretung (KAV) der 40. öffentlichen ordentlichen KAV-Plenarsitzung am 05.09.2005 wird folgende Bitte an die Stadtverordnetenversammlung gerichtet.

 

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

 

1. In Frankfurt am Main wird im Jahr 2006 ein „Haus der Kulturen“ eingerichtet.

2. Die notwendigen Haushaltsmittel werden in den Nachtragshaushalt für 2006 eingestellt.

3. Der Magistrat wird beauftragt, noch in diesem Jahr ein geeignetes Gebäude zu finden.

 

Begründung:

Durch den Verkauf der Frankfurter Sparkasse wird die Stadt Frankfurt am Main in absehbarer Zeit über zusätzliche Einnahmen verfügen. Bei der Verteilung dieser finanziellen Mittel sollte die ausländische Bevölkerung nicht vergessen werden. Zudem sollten Versprechungen, die schon vor mehreren Jahren gegeben worden sind, eingehalten werden. Ein „Haus der Kulturen“, welches die KAV bereits im Jahr 2001 beantragt hat, wurde von der Stadtverordnetenversammlung durch Beschluss (§ 2178/2002) grundsätzlich befürwortet, jedoch wurde aufgrund der Haushaltslage immer wieder die tatsächliche Einrichtung abgelehnt.

Diese Begründung kann nun nicht mehr gegeben werden; die finanziellen Mittel wären vorhanden.

 

gez. Hüseyin Sitki

(Vorsitzender der KAV)

Stellungnahme des Dez. VII –Kultur und Freizeit–

Amt/Betrieb: 41.2 -Amt für Wissenschaft und Kunst-

Frankfurt a. M., 12.01.2006

 

Der Magistrat hat die nachstehende Stellungnahme am 30.01.2006 zur Kenntnis genommen.

 

Die Mittel aus dem Verkauf der Frankfurter Sparkasse wurden durch Beschluss der Stadtverordnetenversammlung § 9949 v. 22.09.2005, Vortrag des Magistrats M 190, vom 9.9.2005 vollständig festgelegt. Daraus ergibt sich keine Realisierungsmöglichkeit für ein Haus der Kulturen.

 

gez. Dr. Hans-Bernhard Nordhoff

(Stadtrat)

 

Beschluss der Kommunalen Ausländer- und Ausländerinnenvertretung, 5. Sitzung vom 29.05.2006, Kenntnisnahme

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