Städtischer Haushalt

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Haushalt

Städtischer Haushalt

Die Stadt Frankfurt am Main muss natürlich einen genauen Überblick darüber haben und verantwortungsvoll planen, welche Einnahmen und Ausgaben sie hat. Dieser Überblick heißt Haushaltsplan! Ganz einfach gesagt, ist der Haushalt nichts anderes als eine große Rechnung, in der steht, wie viel Geld die Stadt einerseits einnimmt und wie viel Geld sie andererseits ausgibt. Für jedes Jahr erstellt die Stadt Frankfurt am Main einen solchen Haushalt. Dabei muss sie sich natürlich auch an bestimmte gesetzliche Vorgaben halten. Aber wie funktioniert das?

Julia Nestle mit Sprechblase Haushalt
© Stadt Frankfurt am Main, Foto: Christian Hill

WAS IST DER HAUSHALT?

Stadt Frankfurt am Main
Letztlich ist es wie daheim. Auf der einen Seite wird Geld eingenommen, auf der anderen Seite ausgegeben. Weil natürlich niemand Pleite gehen möchte, ist es wichtig, einen Überblick über die Einnahmen und Ausgaben zu haben. Auf lange Sicht sollte auch nicht unbedingt mehr Geld ausgegeben als eingenommen werden. Bei teuren Anschaffungen muss vorher also entweder Geld gespart werden oder, wenn doch mal mehr Geld ausgegeben werden muss als gerade zur Verfügung steht, Geld geliehen und später zurückgezahlt werden.

 

Nun, bei der Stadt Frankfurt am Main ist das ähnlich, vielleicht ein bisschen umfangreicher und komplizierter. Eine Stadt hat wahnsinnig viele unterschiedliche Einnahmen und Ausgaben. Diese Einnahmen und Ausgaben müssen für alle Bürgerinnen und Bürger transparent sein. Jede Bürgerin und jeder Bürger der Stadt Frankfurt am Main hat das Recht zu sehen, wie viel Geld die Stadt wofür ausgibt. Denn schließlich ist es die Stadt der Menschen, die in ihr leben, und ein großer Teil der Einnahmen der Stadt sind die Steuern, die von den Bürgerinnen und Bürgern bezahlt werden.

 

Frankfurt am Main
Diese riesige Rechnung aus Einnahmen und Ausgaben steht im „Haushalt“. Jedes Jahr wird ein neuer Haushaltsplan für das kommende Jahr erstellt. Darin plant die Stadt, was sie im nächsten Jahr mit ihrem Geld vorhat. Natürlich passieren im Laufe eines Jahres auch Ereignisse, die vorher nicht planbar sind und die die Einnahmen- und Ausgabensituation verändern können. Aus diesem Grund erstellt die Stadt auch immer noch einen Jahresabschluss, in dem dann festgehalten wird, welche Einnahmen und Ausgaben sie tatsächlich hatte.

WELCHE EINNAHMEN GIBT ES?

FFM
Die Stadt erhält Geld aus unterschiedlichen Quellen. Die beiden wichtigsten Quellen, aus denen die Stadt ihr Geld erhält, sind Gebühren und Steuern. Bürgerinnen und Bürger sowie Unternehmen in der Stadt Frankfurt am Main müssen für bestimmte Dienstleistungen und Angebote bezahlen. Es gibt zum Beispiel die Abfallgebühr, die jede und jeder dafür bezahlt, dass der Müll vor der Tür abgeholt wird oder auch eine Abwassergebühr, damit das Abwasser gereinigt wird. Falls bestimmte Urkunden oder Dokumente aus dem Bürgerbüro benötigt werden, wie beispielsweise ein Personalausweis, kostet das eine Gebühr. 

 

Der Frankfurter Haushalt - Grafik
Die Stadt nutzt die Einnahmen durch Gebühren und Beiträge dazu, die Leistungen zu bezahlen, für die sie erhoben wurden. Das Geld, das sie zum Beispiel durch Gebühren für Abfallentsorgung einnimmt, gibt die Stadt auch aus, um die Abfallentsorgung davon zu bezahlen. Das heißt, die Stadt Frankfurt am Main macht also keinen Gewinn damit. Im Gegenteil: Sie ist schon zufrieden, wenn die Einnahmen einer bestimmten Leistung, die durch sie verursachten Kosten decken können. Das ist zum Beispiel bei der Abfallentsorgung oder der Straßenreinigung so. In anderen Fällen muss die Stadt noch zusätzlich etwas drauflegen.

 

Der Frankfurter Haushalt - Römer
Die zweite wichtige Einnahmequelle der Stadt sind Steuern. Gelder, die man an den Staat oder die Stadt bezahlt, damit sie ihre Aufgaben erfüllen kann, heißen Steuern. Unternehmen, die ihren Sitz in Frankfurt am Main haben, müssen eine Steuer an die Stadt zahlen. Das ist die Gewerbesteuer und sie ist für Frankfurt am Main die wichtigste Einnahmequelle. Doch nicht nur Unternehmen, auch alle anderen müssen Steuern zahlen. Erwachsene, die Geld verdienen, müssen beispielsweise einen Teil ihres Einkommens als Steuer abgeben. Diese Steuer heißt Einkommensteuer. Der größte Teil dieser Einkommensteuer geht an den Bund, also in den Topf der gesamten Bundesrepublik Deutschland. Aber ein Teil davon geht auch an die Kommune, in der man lebt.

WELCHE AUSGABEN GIBT ES?

Frankfurt am Main
Die Stadt Frankfurt am Main gibt das eingenommene Geld aus, um den Bürgerinnen und Bürgern wichtige Angebote und Leistungen zur Verfügung zu stellen. So wie sich Bürgermeister und Stadtkämmerer Uwe Becker um die Finanzen der Stadt kümmert, kümmern sich andere Dezernate um andere Themen und Aufgaben. Insgesamt gibt es in der Stadt elf verschiedene Dezernate, also sowas wie Fachbereiche, die sich jeweils um bestimmte Angebote und Leistungen kümmern. Es gibt unter anderem Dezernate für Themen wie Bildung, Sport, Sicherheit, Verkehr, Kultur, Soziales, Bauen, Wohnen, Umwelt und Gesundheit. Jedes Dezernat hat bestimmte Aufgaben zu erfüllen und muss dafür Geld ausgeben. Um das besser zu verstehen, hier ein paar konkrete Beispiele aus dem Alltag.

Haushalt
Grafik aus Broschüre Haushalt und Beteiligungen
Auszug aus der Broschüre © Stadt Frankfurt am Main

WER ENTSCHEIDET DAS?

Der Frankfurter Haushalt - Grafik 15
Letztlich entscheiden die gewählten politischen Vertreterinnen und Vertreter, wohin das Geld geht. Das sind die Dezernentinnen und Dezernenten, also die Chefinnen und Chefs der Dezernate, die sich überlegen, wie viel Geld sie im kommenden Jahr brauchen werden. Parallel hat Bürgermeister und Stadtkämmerer Uwe Becker im Blick, wie viel Geld die Stadt überhaupt zur Verfügung hat. In langen Gesprächen zwischen ihnen wird gerungen und verhandelt bis ein Kompromiss gefunden wird, wie viel Geld tatsächlich wofür ausgegeben werden kann. So entsteht dann der Entwurf für den Haushaltsplan. Der muss anschließend von der Stadtverordnetenversammlung beschlossen und vom Innenministerium des Landes Hessen genehmigt werden.

Haushalt

© Stadt Frankfurt am Main

Der Frankfurter Haushalt