Städtische Beteiligungen

Beteiligungen

Was haben der Flughafen, ein Krankenhaus und das Stadion, in dem die Profis von Eintracht Frankfurt spielen, gemeinsam? Ganz einfach: All diese Dinge gehören ganz oder teilweise der Stadt Frankfurt am Main. Sie sind so genannte Beteiligungen der Stadt. Was genau diese Beteiligungen sind und wie sie funktionieren, wird hier gezeigt.

Julia Nestle lehnt seitlich mit Sprechblase Beteiligungen — © Stadt Frankfurt am Main, Foto: Christian Hill

Was sind eigentlich Beteiligungen?

Sich an etwas zu beteiligen, heißt nichts anderes, als bei etwas mitzumachen. Die Stadt Frankfurt am Main beteiligt sich an Unternehmen, die Leistungen und Produkte anbieten, welche für die Bürgerinnen und Bürger in der Stadt wichtig sind. Die städtischen Beteiligungen bedeuten also, dass der Stadt Anteile an bestimmten Unternehmen gehören. In manchen Fällen gehört der Stadt sogar das gesamte Unternehmen.

Die Stadt Frankfurt am Main beteiligt sich an mehr als 550 Unternehmen. Auf der einen Seite kann die Stadt diese Unternehmen dadurch mit Geld unterstützen, damit diese ihre Arbeit besser machen oder ihre Leistungen für die Bürgerinnen und Bürger günstiger anbieten können. Auf der anderen Seite kann sie mit diesen Unternehmen aber auch Geld verdienen, wenn sie Gewinn erwirtschaften. Zusätzlich und besonders wichtig ist, dass die Stadt Frankfurt am Main durch ihre Beteiligungen bei den Unternehmen mitreden und mitentscheiden kann. Die Stadt hat also einen Einfluss darauf, dass die Unternehmen ihre Arbeit möglichst so machen, dass die Bürgerinnen und Bürger profitieren.

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Auszug aus Broschüre — Auszug aus der Broschüre © Stadt Frankfurt am Main

WARUM HAT DIE STADT BETEILIGUNGEN?

Das Ziel der Stadt Frankfurt am Main ist es, den Bürgerinnen und Bürgern all das zu bieten, was sie zum Leben benötigen. Um einige Dinge kümmert sich die Stadt selbst. Sie baut beispielsweise Kindergärten und Schulgebäude, sie pflegt die Parks und das Grün in der Stadt und die städtische Feuerwehr hilft in Notsituationen. Es gibt aber auch Aufgaben, um die sich die Stadt gemeinsam mit Unternehmen kümmert. Die Frankfurter Entsorgungs- und Service GmbH (FES) beispielsweise entsorgt in der ganzen Stadt die Abfälle. Auch die Mainova AG, die mehrere Kraftwerke in der gesamten Stadt betreibt und eine riesige Aufgabe bewältigen muss, stellt die Leistungen für die Grundversorgung sicher. Es ist besser, das heißt wirtschaftlicher und für die Bürgerinnen und Bürger somit günstiger, wenn es einzelne Unternehmen gibt, die sich selbst organisieren und um bestimmte Aufgaben kümmern. Städtische Beteiligungen stellen eigenständig Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter ein, verkaufen ihre Produkte und Leistungen und versuchen dabei möglichst sogar noch einen Gewinn zu erzielen. Klingt gut und scheint logisch.

Aber wird dann noch die Stadt, wenn das doch mit den Unternehmen so gut funktioniert, überhaupt benötigt? Selbst wenn die einzelnen Unternehmen sich um ihre Aufgaben kümmern, gibt es ein Problem: Private Unternehmen haben in erster Linie das Ziel, Gewinn zu erwirtschaften und nicht für das Wohl der Bürgerinnen und Bürger zu sorgen. Das könnte dazu führen, dass bestimmte Produkte und Leistungen sehr teuer werden oder dass andere gar nicht erst angeboten werden, weil damit kein Geld verdient werden kann. Ein gewinnorientiertes Entsorgungsunternehmen könnte zum Beispiel entscheiden, sich um bestimmte entlegene Straßen und Häuser nicht zu kümmern, weil dort so wenige Menschen leben, dass es sich nicht wirklich lohnt. Das ist nicht das, was die Stadt Frankfurt am Main möchte. Sie will, dass alle Bürgerinnen und Bürger gleichermaßen Angebote und Leistungen zu einem fairen Preis erhalten.

Die Stadt Frankfurt am Main beteiligt sich an Unternehmen, die für die Stadt besonders wichtige und oft auch komplexe Angebote und Leistungen anbieten. Im Rahmen ihrer Beteiligung achtet die Stadt darauf, dass diese Unternehmen ihre Angebote und Leistungen zu einem Preis anbieten, der nicht zu hoch ist. Wenn das nicht geht, weil zum Beispiel bestimmte Angebote sich kaum lohnen oder einfach mit besonders hohen Kosten verbunden sind, greift die Stadt Frankfurt am Main im Rahmen der gesetzlichen Vorgaben und Möglichkeiten den Beteiligungen mit Geld unter die Arme. Sie bezuschusst sie. Aber die städtischen Beteiligungen sind natürlich kein reines Minusgeschäft für die Stadt. Im Gegenteil: Mit vielen Beteiligungen verdient die Stadt sogar Geld. Der größte Teil der städtischen Beteiligungen gehört zum Bereich Verkehr, Ver- und Entsorgung. Welche Kategorien es noch gibt und was jeweils dazugehört, zeigt die Grafik unten.

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Auszug aus der Broschüre Haushalt und Finanzen

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WER KONTROLLIERT DAS?

Die Beteiligungen sind eigenständige Unternehmen. Die Stadt hat natürlich aber ein Auge darauf, dass sie tatsächlich im Sinne der Bürgerinnen und Bürger handeln. Um das zu kontrollieren, schickt die Stadt Frankfurt am Main Vertreterinnen und Vertreter in die Unternehmen. Sie sitzen beispielsweise in ihren Aufsichtsräten. So soll sichergestellt werden, dass sie wirklich im öffentlichen Interesse handeln.

Darüber hinaus gibt es im Dezernat für Finanzen, Beteiligungen und Kirchen die Abteilung Beteiligungsmanagement. Sie kontrolliert die städtischen Beteiligungen. Schließlich darf bei über 550 nicht der Überblick verloren gehen. Ein weiterer wichtiger Teil des Beteiligungsmanagements ist die Qualitätskontrolle. Es wird also immer wieder hinterfragt, ob die Beteiligungen der Stadt ihre Aufgaben wirklich gut erfüllen.