Versammlungsverbot & Demonstrationen

Versammlungsverbot & Demonstrationen

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Hygieneregeln, Maskenpflicht & Kontaktverbot, Demonstrationen

Demonstrationen

Demonstrationen

Sind Versammlungen derzeit verboten?

Grundsätzlich sind Versammlungen im Sinne von Art. 8 des Grundgesetzes (z. B. Demonstrationen, politische Versammlungen und Parteitage) nicht verboten. Die Sicherheitsbehörden können jedoch Auflagen anordnen.

 

Zuletzt aktualisiert am 16.12.2020

Gilt das Abstandsgebot auch bei Demonstrationen?

Ja, ein Mindestabstand von 1,5 Metern zwischen zwei Personen muss stets gewährleistet sein. Dieser gilt jedoch nicht für Angehörige des eigenen Hausstandes sowie maximal einer weiteren nicht im eigenen Hausstand lebenden Person; auch Kinder zählen dabei mit.


Zuletzt aktualisiert am 08.01.2021

Welche Folgen haben Verstöße im Verlauf einer Demonstration?

Im Einzelfall kann bei Verstößen gegen das geltende Kontaktverbot oder wenn die Sicherheit der Veranstaltung nicht gewährleistet werden kann, eine Auflösung der Versammlung verfügt werden. Über die Verfügung entscheidet die kommunale Versammlungsbehörde oder die Polizei. 

 

Zuletzt aktualisiert am 01.07.2020

Welche Unterschiede bestehen zwischen Versammlungen und Veranstaltungen?

Bei Versammlungen müssen keine Teilnehmerlisten mit Name, Adresse und Telefonnummer der Teilnehmenden erstellt werden.

 

Zuletzt aktualisiert am 23.11.2020

Ist eine Plakatierung für angemeldete Versammlungen und Demonstrationen erlaubt?

Aufgrund der derzeitigen Corona-Situation und der sich daraus ergebenden Besonderheiten, hat das Dezernat Verkehr entschieden, dass ausnahmsweise die Plakatierung für Versammlungen und Demonstrationen genehmigt werden kann.

Diese Regelung ist befristet bis Ende März 2021. 

 

Zuletzt aktualisiert am 27.08.2020

 

Den Antrag auf Plakatierung finden Sie unter: Frankfurt.de: Amt für Straßenbau und ErschließungInternal Link