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Sondermeldungen

Fachausschüsse entfallen – Stadtverordnetenversammlung, Haupt- und Finanzausschuss sowie Ältestenausschuss finden statt

14.01.2021, 14:17 Uhr

Stephan Siegler
Stephan Siegler © Stadt Frankfurt am Main , Foto: Wachendörfer

Stadtverordnetenvorsteher Siegler: Entscheidungsfähigkeit des Stadtparlaments muss gewährleistet sein

In der aktuellen Sitzungsrunde werden die Sitzungen der Fachausschüsse nicht stattfinden, der Haupt- und Finanzausschuss ebenso wie der Ältestenausschuss werden wie gewohnt im Vorfeld zur Vorbereitung der Sitzung des Stadtparlamentes tagen. Dies haben die Fraktionen am Donnerstag, 14. Januar, mehrheitlich vereinbart.

Die Stadtverordnetenversammlung wird sich in ihrer Sitzung am Donnerstag, 28. Januar, wie bereits im Dezember 2020 im Rahmen der Fragestunde und einer sich anschließenden aktuellen Stunde möglichst kurzgehalten mit allen wichtigen Angelegenheiten beschäftigen und die erforderlichen Beschlussfassungen über die sogenannte Tagesordnung II vornehmen.

„Gerade in der jetzigen Situation ist es besonders wichtig, dass die Entscheidungsfähigkeit der Stadtverordnetenversammlung gewährleistet ist“, betont Stadtverordnetenvorsteher Stephan Siegler und begründet damit die Entscheidung, ausschließlich die dringend notwendigen Sitzungen durchzuführen.


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