Fachausschüsse entfallen – Stadtverordnetenversammlung, Haupt- und Finanzausschuss sowie Ältestenausschuss finden statt
14.01.2021, 14:17 Uhr
Stadtverordnetenvorsteher Siegler: Entscheidungsfähigkeit des Stadtparlaments muss gewährleistet sein
In der aktuellen Sitzungsrunde werden die Sitzungen der Fachausschüsse
nicht stattfinden, der Haupt- und Finanzausschuss ebenso wie der
Ältestenausschuss werden wie gewohnt im Vorfeld zur Vorbereitung der Sitzung
des Stadtparlamentes tagen. Dies haben die Fraktionen am Donnerstag, 14.
Januar, mehrheitlich vereinbart.
Die Stadtverordnetenversammlung wird sich in ihrer Sitzung am Donnerstag, 28.
Januar, wie bereits im Dezember 2020 im Rahmen der Fragestunde und einer sich
anschließenden aktuellen Stunde möglichst kurzgehalten mit allen wichtigen
Angelegenheiten beschäftigen und die erforderlichen Beschlussfassungen über die
sogenannte Tagesordnung II vornehmen.
„Gerade in der jetzigen Situation ist es besonders wichtig, dass die
Entscheidungsfähigkeit der Stadtverordnetenversammlung gewährleistet ist“,
betont Stadtverordnetenvorsteher Stephan Siegler und begründet damit die
Entscheidung, ausschließlich die dringend notwendigen Sitzungen durchzuführen.