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Stimmabgabe auch in Corona-Zeiten gefahrlos möglich

Mit einer Plakatkampagne weist die Stadt Frankfurt am Main darauf hin, dass bei den Kommunalwahlen auch unter Corona-Bedingungen eine sichere Stimmabgabe möglich ist. „Es gibt keinen Grund, aus Angst vor einer Infektion auf die Ausübung des Wahlrechts zu verzichten“, sagte der für Wahlen zuständige Stadtrat Jan Schneider bei der Präsentation des Plakatmotivs, das unter dem Motto „Frankfurt wählt sicher“ steht. „Bereits ab dem 1. Februar ist Briefwahl möglich, bei der die Stimmen ganz bequem und kontaktlos zu Hause abgegeben werden können. Aber auch in den Wahllokalen wird selbstverständlich streng auf die Einhaltung aller Hygiene- und Abstandsregeln geachtet. Es steht für uns an erster Stelle, allen Beteiligten eine sichere Wahl zu ermöglichen.“

Auf die verschiedenen Möglichkeiten der Stimmabgabe weisen in den kommenden Wochen Plakate an rund 1200 Stellen im gesamten Stadtgebiet hin, unter anderem an Litfaßsäulen, in U-Bahn-Stationen und an Stromkästen. Über einen QR-Code, der sich mit dem Smartphone einlesen lässt, gelangt man direkt auf die Internet-Seite mit weiteren Informationen und dem Formular zur Beantragung von Briefwahlunterlagen. „Nutzen Sie diese Möglichkeit“, appelliert Schneider an die Wählerinnen und Wähler. Er rechnet damit, dass in diesem Jahr die Briefwahl verstärkt in Anspruch genommen wird. Auch darauf sei die Verwaltung organisatorisch gut vorbereitet.

Am Sonntag, 14. März, werden in Frankfurt die Stadtverordnetenversammlung, die 16 Ortsbeiräte und die Kommunale Ausländer- und Ausländerinnenvertretung (KAV) neu gewählt. „Die Organisation der Wahlen stellt uns vor dem Hintergrund der Corona-Pandemie vor ganz besondere Herausforderungen“, betont Oliver Becker, Leiter des Bürgeramts, Statistik und Wahlen. In Abstimmung mit dem Gesundheitsamt wurde ein umfassendes Hygienekonzept für die Wahllokale erarbeitet. „Vorgesehen sind Desinfektionsmittel, Bodenmarkierungen, Einwegmasken sowie gut sichtbare Hinweisschilder“, erläutert Becker. In kleineren Wahllokale werden zudem Plexiglasscheiben zum Schutz der Wahlhelferinnen und -helfer installiert.

Da zu erwarten ist, dass von der Möglichkeit der Briefwahl verstärkt Gebrauch gemacht wird, wurde die Zahl der Briefwahlbezirke von 117 auf 140 erhöht. Die Auszählung der Briefwahlstimmen erfolgt – wie auch bei den vorangegangenen Wahlen – auf dem Messegelände. Um die Abstandsregeln einhalten zu können, stehen dafür 50 Prozent mehr Fläche als bisher zur Verfügung.

Die Briefwahlunterlagen können online unter http://www.frankfurt.de/wahlenExternal Link  , per E-Mail an briefwahl@stadt-frankfurt.deInternal Link  oder postalisch beantragt werden, zum Beispiel mit dem Vordruck auf der Rückseite der Wahlbenachrichtigung. Wer sich die Unterlagen nicht mit der Post zusenden lassen will, kann sie auch nach vorheriger Terminvereinbarung direkt in zwei Briefwahllokalen abholen. In der Innenstadt in der Lange Straße 25-27 sowie im Bürgeramt Höchst in der Dalbergstraße 14 stehen dafür ausreichend dimensionierte Räume zur Verfügung. Dort ist es auch möglich, die Stimmzettel direkt auszufüllen und in die jeweiligen Urnen zu werfen. In der Lange Straße wird es zusätzlich die Möglichkeit geben, die Unterlagen an einem Außenfenster an der Pforte entgegenzunehmen. „Damit haben wir eine Art Drive-In-Wahllokal“, erläutert Schneider. „Man kann dort seine Wahlunterlagen abholen, ohne das Gebäude zu betreten – egal, ob man zu Fuß, mit dem Fahrrad oder mit dem Auto kommt.“

Für die Durchführung der Wahlen sind insgesamt rund 6500 Wahlhelferinnen und -helfer nötig. „Eine erfreulich große Zahl von Freiwilligen hat sich schon bei uns gemeldet, darunter viele, die schon bei vielen Wahlen mitgemacht haben“, sagt Schneider. „Ohne dieses ehrenamtliche Engagement wäre eine Organisation der Wahlen nicht möglich.“ In einigen Wahllokalen gibt es allerdings noch Lücken. Schneider appelliert deshalb an die Frankfurterinnen und Frankfurter, sich für den Einsatz am Wahlsonntag zu melden. „Wir haben vorgesorgt, dass der Dienst im Wahllokal so sicher wie möglich ist“, betont der Stadtrat. „Unter anderem werden für alle Wahlhelferinnen und -helfer besonders sichere FFP2-Masken bereitgestellt.“ Als Aufwandsentschädigung erhalten die Mitglieder der Wahlvorstände – je nach Funktion – 65 oder 70 Euro.

Eine Anmeldung ist auf verschiedenen Wegen möglich: per E-Mail an wahlvorstaende@stadt-frankfurt.deInternal Link  oder telefonisch unter 069/212-34912. Darüber hinaus wurde mit Unterstützung des Amtes für Informations- und Kommunikationstechnik ein Online-Formular für die städtische Website entwickelt, über das unter anderem auch der gewünschte Einsatzort angegeben werden kann. „Das ist ein weiteres Beispiel, wie die Digitalisierung der Verwaltung den Kontakt zu den Bürgerinnen und Bürgern erleichtert“, sagt Schneider.

Weitere Informationen rund um die Wahlen sind im Internet unter http://www.frankfurt.de/wahlenExternal Link  oder telefonisch unter 069/212-40400 erhältlich.