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Anstand, Würde und Respekt

Frankfurt erhält seinen guten Ruf zurück, verlorengegangenes Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger in die Arbeit der Stadtpolitik wird zurückgewonnen und der Magistrat widmet sich gemeinsam und solidarisch den anstehenden Aufgaben: Mit diesen Zielen hat Bürgermeisterin Nargess Eskandari-Grünberg ihre Arbeit als kommissarische Oberbürgermeisterin aufgenommen. Über die Schwerpunkte ihrer etwa viermonatigen Amtszeit informierte Eskandari-Grünberg am Donnerstag, 8. Dezember, die Medien im Römer. 

Sie werde im Magistrat „die Führung übernehmen, aber die Kollegialität in den Vordergrund stellen“, betonte die kommissarische Oberbürgermeisterin. „Drei Dinge sind mir dabei wichtig: dass wir uns mit Anstand, Würde und Respekt begegnen. Eitelkeiten, Selbstdarstellungen und Handeln ohne Abstimmung darf es nicht mehr geben.“

Die Menschen in Frankfurt erwarteten mit Recht Antworten auf drängende Fragen, fuhr Eskandari-Grünberg fort. Angesichts der drohenden Energiekrise sei es „unsere Verantwortung, dafür zu sorgen, dass niemand in seiner Wohnung friert und Menschen Hilfe erhalten, die ihre Nebenkosten oder ihre Gasrechnung nicht mehr zahlen können.“ Da sei schon einiges in die Wege geleitet worden, nur bisher weitgehend ohne Beteiligung des OB-Büros.

Als Beispiel für ihre teamorientierte Haltung nannte Eskandari-Grünberg die Neubesetzung der nach der Abwahl von Oberbürgermeister Peter Feldmann vakanten Aufsichtsratsposten. „Ich hätte es mir einfach machen und alle Mandate übernehmen können. Das habe ich nicht getan, sondern für eine faire und fachlich orientierte Verteilung der Mandate gesorgt. Das heißt konkret: Ich übernehme nicht automatisch den Vorsitz der Aufsichtsräte.“

„Ich möchte sicherstellen, dass mein Nachfolger oder meine Nachfolgerin die Amtsgeschäfte nahtlos weiterführen kann und es keine Brüche gibt“, sagte Eskandari-Grünberg. Dazu sei es unter anderem notwendig, zuletzt vernachlässigte Projekte wieder in Gang zu setzen.

Dazu zählte sie etwa die Planung der Feierlichkeiten zum Paulskirchenjubiläum. Hierfür sei sie eigens nach Berlin gereist und habe mit Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier gesprochen. Beim Festakt anlässlich des 175. Jahrestags der Nationalversammlung soll der Bundespräsident die Festrede halten. Zudem habe sie dafür gesorgt, dass die Magistratsvorlage zum „Europäischen Preis für Demokratie“ vom Magistrat beschlossen wird. Der mit 50.000 Euro dotierte Preis soll im Rahmen des Paulskirchenjubiläums erstmal verliehen werden.

Weiter werde sie sich, wie mit Ordnungsdezernentin Annette Rinn besprochen, um die Neuausrichtung der Ausländerbehörde kümmern. Hier ist unter anderem die Bildung eines Beirats vorgesehen, die Behörde soll ein Welcome-Center werden. Zunächst habe jedoch der Abbau des Rückstaus bei den Anträgen Priorität. Auch bei den internationalen Kontakten der Stadt soll die Kontinuität gewahrt werden: „Es darf keine Pause bei den wirtschaftlichen und politischen Beziehungen geben.“

Sie freue sich sehr über diese Aufgabe, hob Eskandari-Grünberg hervor. „Ich werde eine kommissarische Oberbürgermeisterin sein, die ihr Amt mit Dankbarkeit und Demut führt.“

Die Amtszeit der kommissarischen Oberbürgermeisterin endet mit der Amtseinführung des neugewählten Oberbürgermeisters oder der neu gewählten Oberbürgermeisterin in der Stadtverordnetenversammlung – je nachdem, ob eine Stichwahl nötig wird oder nicht – am 30. März oder 11. Mai 2023.

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