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Erklärung von Oberbürgermeister Feldmann anlässlich der Sitzung des Stadtparlaments von Donnerstag, 26. März

26.03.2020, 18:00 Uhr

Liebe Frankfurterinnen und Frankfurter,

nichts scheint mehr normal. Der Magistrat hat am vergangenen Freitag im sonst viel zu großen Plenarsaal getagt, am heutigen Donnerstag hat das Parlament in Minimalbesetzung einen großen MilliardenhaushaltInternal Link beschlossen.

Was im Parlament gilt, gilt in der ganzen Stadt: Die Normalität scheint uns abhanden zu kommen. Gerade deshalb möchte ich allen Frankfurterinnen und Frankfurtern danken. Danke, dass sie sich so umsichtig, solidarisch und vernünftig verhalten.

Unser Ziel ist klar: Wir werden alles dafür tun, damit unsere Krankenhäuser der Herausforderung standhalten. Wenn wir Bilder aus Mailand, aus Straßburg oder Madrid sehen, dann löst das Angst aus. Das ist verständlich. Doch gegen die Sorgen der Vielen hilft die Anstrengung aller. Und: Solidarität über Grenzen hinweg.

Unser Dank gilt allen, die jetzt für uns da sind – jeden Tag:
- in pflegenden und heilenden Berufen
- in unseren Supermärkten
- in der Logistik
- jenen, die für Sicherheit und Ordnung sorgen
- die sich um unsere Kleinsten kümmern
- allen, wirklich allen, die sich um ältere und kranke Menschen kümmern.

Sie sind unsere Alltagshelden.

Unsere Frankfurter Stadtpolizei meldet zugleich positive Ergebnisse ihrer Kontrollen. Seit dem 18.März führen sie rund um die Uhr Überprüfungen durch. Gab es zu Beginn noch etliche Verstöße, so ist diese Zahl sehr deutlich nach unten gegangen.

Frankfurt hat den Ernst der Lage erkannt!

Dennoch schließe ich mich der derzeitigen Forderung an: Wir brauchen einen Bußgeldkatalog, um die wenigen Unvernünftigen abzuschrecken.

Sie können sich darauf verlassen: Ihre Verwaltung arbeitet. Wie auch der Magistrat und das Parlament der Stadt arbeiten. Der Verwaltungsstab der Stadt trifft wichtige und schnelle Entscheidungen.

Mein besonderer Dank gilt in diesem Zusammenhang unserem Gesundheitsdezernenten Stefan Majer. Mit Umsicht, Engagement und Vernunft hat er bereits jetzt vieles geleistet, damit unser Frankfurt gut durch diese Krise kommt. Wie überhaupt die Frankfurter Gesundheitsbehörden Großes leisten in diesen Tagen. In der Krise merken wir gemeinsam: Das staatliche Handeln ist von Professionalität geprägt.

Mir ist zugleich bewusst, dass diese Situation unsere Wirtschaft und viele Arbeitnehmer vor zum Teil existenzielle Herausforderungen stellt. Wirtschaftsdezernent Markus Frank arbeitet gemeinsam mit mir eng im Krisenstab Wirtschaft zusammen. Alle Kräfte werden dort gebündelt mit der Industrie- und Handelskammer, den Gewerkschaften, der Handwerkskammer, den Arbeitgebervertretern und der Arbeitsagentur. Natürlich geht es darum, dass Hilfen des Bundes und des Landes schnell, unbürokratisch und effizient ankommen. Dort, wo sie dringend notwendig sind!

Es wird auch darum gehen: Wie können wir als Stadt unseren Betrieben, den Kulturschaffenden, den kleinen Selbständigen, dem kleinen Gewerbetreibenden so helfen, dass es nicht zu Insolvenzen kommt?

Unser Frankfurt ist stark.
Unser Frankfurt ist voller Einsatz, Kreativität, Nächstenliebe.
Unser Frankfurt ist trotz allem:
Frankfurt!

Ihr

Peter Feldmann, Oberbürgermeister
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