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Stadtverordnetenversammlung

Die Stadtverordnetenversammlung (Gemeindevertretung) ist das oberste Entscheidungs- und Beschlussorgan der Stadt Frankfurt am Main. Abhängig von der Einwohnerzahl besteht sie aus 93 Mitgliedern, den Stadtverordneten, die ehrenamtlich tätig sind. Bei den Kommunalwahlen werden diese von den Bürgerinnen und Bürgern Frankfurts auf die Dauer von fünf Jahren gewählt.

Aufgrund der Veränderungen nach der Kommunalwahl setzt sich die Stadtverordnetenversammlung seit dem 14.04.2016 wie folgt zusammen:

  • CDU 23 Mandate
  • SPD 22 Mandate
  • DIE GRÜNEN IM RÖMER 14 Mandate
  • AfD 8 Mandate
  • DIE LINKE. 8 Mandate
  • FDP 7 Mandate
  • BFF 3 Mandate
  • DIE FRAKTION 3 Mandate
  • Die FRANKFURTER 3 Mandate
  • ÖkoLinX-ARL 2 Mandate

Die Stadtverordnetenversammlung hat eine Fülle von Aufgaben. Unter anderem wählt sie den Magistrat - mit Ausnahme der Oberbürgermeisterin/des Oberbürgermeisters - und kontrolliert die Führung der Stadtverwaltung.

Darüber hinaus beschließt sie über den Haushalt, erlässt spezielle Satzungen - beispielsweise über die Erhebung städtischer Steuern bzw. Gebühren oder zu Bebauungsplänen. Über wichtige Dinge des kommunalen Lebens trifft sie eine Vielzahl von Einzelentscheidungen. Dazu tagt sie einmal im Monat im Plenum, der Vollversammlung der Stadtverordneten.

Diese Plenarsitzungen sind grundsätzlich öffentlich und werden von der/dem Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung, der Stadtverordnetenvorsteherin/dem Stadtverordnetenvorsteher, geleitet. Vorbereitet werden die Beschlüsse der Stadtverordnetenversammlung in den Beratungen der Fachausschüsse.

Sitzungsort: Rathaus Römer, Plenarsaal
Sitzungsbeginn: grundsätzlich 16.00 Uhr


Termine

17.11.2016 (* 18.10.2016)
15.12.2016 (* 15.11.2016)
26.01.2017 (* 27.12.2016)
23.02.2017 (* 24.01.2017)
23.03.2017 (* 21.02.2017)
04.05.2017 (* 04.04.2017)
01.06.2017 (* 02.05.2017)
29.06.2017 (* 30.05.2017)
31.08.2017 (* 01.08.2017)
28.09.2017 (* 29.08.2017)
16.11.2017 (* 17.10.2017)
14.12.2017 (* 14.11.2017)


(* Antragsschluss)

Die aufgeführten Termine können sich manchmal auch kurzfristig verschieben. Näheres über den nächsten Sitzungstermin, Ort, Uhrzeit, Beratungsgegenstände und den Erhalt von Einlasskarten erfahren Sie beim Büro der Stadtverordnetenversammlung (siehe Rubrik Kontakt).