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08.11.2017

Vier Jahre im Amt – Stadtrat Schneider zieht Zwischenbilanz

Jan Schneider © Foto: Alexander Paul Englert
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(kus) Am 1. November 2013 hat Stadtrat Jan Schneider sein Amt als Reformdezernent angetreten und war von Beginn an auch für die Bereiche IT und E-Government zuständig. Im Jahr 2014 wurde ihm zusätzlich die Zuständigkeit für den Bürgerservice sowie 2016 für die Bereiche Bau und Immobilien übertragen. In den vier Jahren hat der Dezernent viele Innovationen vorangetrieben:

Erst vor einer Woche feierte Stadtrat Schneider mit der Gründung des Amtes für Bau und Immobilien einen großen Meilenstein seines bislang umfangreichsten Reformprojektes, der Optimierung des Hochbau- und Liegenschaftsmanagements. Mit der Gründung des neuen Amtes sei die Grundlage geschaffen worden, dass es künftig einen zentralen Ansprechpartner für sämtliche Bau- und Immobilienfragen gibt, so der Dezernent. Er erläutert weiter: „Das Amt für Bau und Immobilien soll die städtischen Liegenschaften kompetent, effizient und nutzerorientiert planen, bauen und bewirtschaften.“ Bis dieses Ziel erreicht ist, müsse der Veränderungs- und Optimierungsprozess aber noch weitergeführt werden, das Projekt sei damit noch nicht beendet, so Schneider.

In seiner Funktion als Reformdezernent konnte Jan Schneider zudem im vergangenen Jahr die Schlüssel von sechs Holzmodulbau-Kitas an die jeweiligen Träger übergeben. Federführend brachte Schneider im Reformprojekt „Optimierung des Kita-Baumanagements“ sieben Ämter und Betriebe an einen Tisch. Das Ergebnis: Sechs neue Kitas, die alle durch die Verwendung eines Entwurfes für verschiedene Grundstücke und die Beauftragung eines Generalunternehmers mit den finanziellen Mitteln für vier Kitas in nicht einmal drei Jahren ab der ersten Kita-Baumanagementsitzung gebaut werden konnten.

Auch beim Breitbandausbau konnten Verbesserungen erzielt werden. Dank der erfolgreichen Zusammenarbeit mit dem für die Genehmigungsverfahren zuständigen Verkehrsdezernat konnten verschiedene Maßnahmen umgesetzt werden, um diese Verfahren zu beschleunigen. Die Bereitstellung schneller Internetverbindungen für Privathaushalte wie Firmen und Unternehmen wurde so forciert.

Ein wichtiger Meilenstein auf dem Weg zur Realisierung der Fußball-Akademie des Deutschen Fußballbundes auf dem Gelände der ehemaligen Galopprennbahn wurde mit der Vollstreckung im Hauptverfahren erreicht. „Seit dem 21. September sind wir wieder Besitzer des größten Teils des Areals“, führt Schneider aus. „Bislang wurden bis auf die einstweilige Verfügung, bis zum Abschluss der Verfahren die Rennbahn nicht zurückbauen zu dürfen, alle Verfahren von der Stadt gewonnen. So endete beispielsweise das beihilferechtliche Verfahren vor der Europäischen Kommission am 21. September 2017 zugunsten der Stadt.“

Als innerstädtische und damit für die Bürger nur indirekt spürbare Optimierungsmaßnahmen der vergangenen Jahre nannte der Dezernent die Zentralisierung der städtischen IT, die Einführung einer Software zur Fahrzeugdisposition und zum Pooling von Dienstfahrzeugen, die Einrichtung eines zentralen IT-Einkaufs und die schrittweise Überführung von Ämterservern in ein zentrales Rechenzentrum. Jan Schneider: „Solche verwaltungsinternen Maßnahmen sind unter den Gesichtspunkten der Wirtschaftlichkeit, Sicherheit und Energieeffizienz ausgesprochen vorteilhaft. Mittelbar profitieren auch die Bürgerinnen und Bürger, denn hierdurch werden Gelder für andere städtische Leistungen frei.“

Stadtrat Jan Schneider stellt neues Selbstbedienungsterminal für Personaldokumente im Zentralen Bürgeramt vor, 10. März 2017, © Stadt Frankfurt am Main
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Über den Ausbau des E-Governments, für den Stadtrat Schneider ebenfalls zuständig ist, dürfte sich manch ein Frankfurter hingegen schon ganz unmittelbar gefreut haben. So ist es beispielsweise durch den Einsatz einer modernen Software möglich, Bewohnerparkausweise bequem von zu Hause aus zu beantragen, zu bezahlen und selbst auszudrucken. Aber auch im zentralen Bürgeramt und im Bürgeramt Höchst profitieren Bürger vom Einsatz modernster Technik. Mittels eines sogenannten Selbstbedienungsterminals können Bürger Personalausweise und Reisepässe beantragen. Dazu können sie selbstständig ein biometrisches Foto erstellen und Fingerabdrücke sowie die Unterschrift erfassen und digitalisieren lassen. Hierdurch reduziert sich die Bearbeitungszeit am Bedienplatz, da alle Daten bereits im System digital zur Verfügung stehen.

Online nach den Vorstellungen und Wünschen der Bürger zu fragen und so die Frankfurter in die Entscheidung über bestimmte Themen mit einzubeziehen, nutzte Schneider in diesem Jahr nicht nur bei der Standortsuche für zusätzliche öffentliche Toiletten, sondern auch jüngst bei der Frage über das Wie des Wiederaufbaus des Goetheturms, der in der Nacht zum 12. Oktober vollständig abbrannte. Dies sei eine gute Möglichkeit, den Bürgerservice und das E-Government mit Bau- und Immobilienfragen zu verknüpfen, sagt Stadtrat Schneider.

„Damit die Stadtverwaltung den Frankfurter Bürger aber nicht nur noch online, sondern weiterhin auch offline einen umfassenden Service anbieten kann, bleibt die Vielzahl an Standorten des Bürgeramtes erhalten. Derzeit arbeiten wir an einem Konzept, das der steigenden Einwohnerzahl und der wachsenden Bevölkerungsdynamik in Frankfurt am Main gerecht wird. Neben der weiteren Digitalisierung von Verwaltungsdienstleistungen wird ein Schwerpunkt der kommenden Jahre die Steigerung der Zufriedenheit der Nutzerinnen und Nutzer städtischen Gebäude sein. Die Priorisierung der Baumaßnahmen mit größtmöglicher Transparenz und im kommunikativen Austausch mit den Betroffenen sehe ich als wichtigste Aufgabe“, erläutert Stadtrat Schneider abschließend.