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28.12.2016

Versuch Tempo 30 nachts auf ausgewählten Hauptverkehrsstraßen läuft zum 31. Dezember aus

Frankfurter Skyline bei Nacht mit Schild
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Stadtverordnetenversammlung muss über die Einführung von Tempo 30 nachts auf Hauptverkehrsstraßen entscheiden

(kus) Der Verkehrsversuch „Tempo 30 nachts auf ausgewählten Hauptverkehrsstraßen“ läuft zum 31. Dezember 2016 aus. Darauf hat Verkehrsdezernent Klaus Oesterling hingewiesen.

Mit Genehmigung des Hessischen Ministeriums für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Landesentwicklung hatte die Stadt Frankfurt 2015 auf der Nibelungenallee, der Eschersheimer Landstraße südlich Cronstettenstraße, der nördlichen Maiuferstraße zwischen Untermainbrücke und Ignatz-Bubis-Brücke sowie in der Lange Straße einen bis zum 31. Dezember 2016 befristeten Modellversuch „Tempo 30 nachts“ gestartet. Mit Jahresende läuft der Versuch aus. Nach der Beendigung des Versuchs werde das Verkehrsdezernat die von einem unabhängigen Institut ermittelten Ergebnisse im ersten Quartal 2017 dem Verkehrsausschuss und der Öffentlichkeit zur Beratung zuleiten, so Oesterling.

Angesichts der unterschiedlichen Auffassungen in der Frankfurter Römerkoalition rechnet Oesterling mit schwierigen Beratungen. Grundlage sei dabei die Koalitionsvereinbarung, wonach auf Hauptverkehrsstraßen die Regelhöchstgeschwindigkeit Tempo 50 betrage, davon aber aus Gründen des Lärmschutzes oder der Verkehrssicherheit im Einzelfall abgewichen werden könne. Wenn die Beratungen in der Stadtverordnetenversammlung zu dem Ergebnis kämen, in bestimmten Hauptverkehrsstraßen dauerhaft nachts Tempo 30 einzuführen, müsste dies dann bei der Landesregierung beantragt werden. Verkehrsminister Tarek al Wazir habe aber bereits signalisiert, dass er die Entscheidungen der Stadt Frankfurt respektieren werde („Die Entscheidung liegt bei Frankfurt“).

Nicht betroffen vom Ende des Verkehrsversuchs ist die Tempo-30-Regelung in der Höhenstraße, die nicht Bestandteil des jetzigen Versuchs ist.